Alternative Liste Leutershausen
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Wir möchten Sie auf diesen Seiten über aktuelle Themen und Aktivitäten rund um Leutershausen informieren.

Zum Zeitungsartikel in der Fränkischen Landeszeitung vom 22. Juli 2021

"Stadträte werfen Detlefs „Blockadehaltung“ vor

Fraktion ALL / Grüne im Leutershäuser Stadtrat bezweifelt Wirtschaftlichkeit der Kläranlagen-Sanierung und beantragt die bislang verweigerte Herausgabe von Unterlagen"

Hier die Pressemitteilung vom 13.07.2021 im Original zum Nachlesen:

Abwasserentsorgung in Leutershausen:

KUL-Vorstand behindert die Suche nach Einsparungsmöglichkeiten bei der Sanierung der Kläranlage

Die Vorgänge der letzten Wochen im Stadtrat und im Verwaltungsrat des Kommunal-unternehmens Leutershausen geben Anlass zu großen Zweifeln an einer sparsamen und wirtschaftlichen Durchführung der Sanierung der Kläranlage Leutershausen.

Immer wieder haben die Mitglieder der Fraktion Die Grünen/ALL äußerste Sparsamkeit sowohl beim Betrieb der Abwasseranlagen als auch bei den aktuell anstehenden Sanierungsmaßnahmen der Kläranlage gefordert.

Die Führung des Kommunalunternehmens legt allerdings eine Besorgnis erregende Unwilligkeit an den Tag, auf diese Forderung einzugehen.

Ein bedauernswerter Höhepunkt war die Reaktion der Verantwortlichen in Stadt und KUL auf den Antrag der Unternehmerschaft vom April dieses Jahres, vor der Ausschreibung der Arbeiten eine zweite Meinung zur Planung einzuholen, um etwaige Einsparungs-möglichkeiten auszuloten. Weder das KUL noch die Stadtverwaltung verfügen über entsprechendes Fachwissen, um die vorliegenden Pläne überprüfen zu können.

Angesichts der Tatsache, dass Planungshonorare mit zunehmenden Kosten steigen und angesichts der geschätzten Baukosten von rund 10 Mio. €, die im Raum stehen, ist eine Überprüfung der Planung aus Sicht unserer Fraktion sinnvoll und notwendig.

In Leutershausen verweigert sich der Vorstand des Kommunalunternehmens diesem Antrag. Dem Verwaltungsrat wird, wie bereits vorher den Vertretern der Unternehmer-schaft, suggeriert, dass es kaum Einsparungsmöglichkeiten gäbe. Können die Verantwortlichen im KUL das überhaupt beurteilen?

Es wird der Eindruck erweckt, als wäre eine Verhandlung mit den Behörden, um eine Verlängerung der Frist für die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten der Kläranlage zu erhalten, aussichtslos und würde das inzwischen wieder hergestellte gute Verhältnis zum Wasserwirtschaftsamt völlig zerstören.

Es gibt weder einen Grund noch eine Entschuldigung für die Blockadehaltung der KUL Spitze: Die Kläranlage hat in den letzten 1 ½ Jahren die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten. Auch das Hauptproblem, der Überlauf von Färbereiabwasser bei Starkregen in die Altmühl, wurde durch den Bau der Druckleitung behoben. Die Situation in Bezug auf die Abwasserreinigung ist nicht angespannt. Das KUL sollte sich dafür einsetzen, dass uns die Behörden den zeitlichen Spielraum gewähren, damit wir die Planung gründlich nach Einsparungsmöglichkeiten überprüfen können.

Unsere Fraktion erkennt ausdrücklich die Notwendigkeit der Kläranlagensanierung an, jedoch halten wir es für sehr wahrscheinlich, dass sich die Menge des Färbereiabwassers aufgrund der extrem angestiegenen Abwassergebühr deutlich verringern wird. Der geplante Zubau eines weiteren Belebungsbeckens mit Kosten von rund 1 Mio. Euro droht unter diesen Voraussetzungen zu einer Fehlinvestition zu werden. Das muss angesichts der ohnehin schon hohen Belastungen durch die höchsten Abwassergebühren im Landkreis Ansbach unbedingt vermieden werden.

Anstatt sich um eine zweite Meinung zum Zwecke der Kostenreduzierung zu bemühen, blockiert der KUL-Vorstand derzeit die Einholung einer zweiten Meinung durch die Unternehmerschaft, die das notfalls sogar selber finanzieren würde.

Er weigert sich, den Unternehmern die Sanierungspläne der Kläranlage zu überlassen. Das ist ein Verstoß gegen geltendes Recht. Das Bayerische Umweltinformationsgesetz räumt jedem Bürger das Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen ein. Die infor-mationspflichtigen Stellen, zu denen das Kommunalunternehmen Leutershausen gehört, haben die Pflicht, den antragstellenden Personen den Zugang zu Umweltinformationen zu erleichtern. Pläne über Maßnahmen, die sich auf Umweltbestandteile auswirken, gehören laut Gesetz ausdrücklich zu den Umweltinformationen, auf die die Bürger Anspruch haben.

Unsere Fraktion hat die Übersendung der Planunterlagen am 28.Juni schriftlich angefordert. Mit Schreiben vom 07.07.21 weigert sich Herr Detlefs, uns die Pläne zu überlassen und bietet stattdessen den Verwaltungsratsmitgliedern eine bloße Einsichtnahme ohne die Erlaubnis zum Fotografieren bzw. zur Erstellung von Kopien an. Das reicht bei weitem nicht aus, denn nur mit Hilfe von externen Experten sind wir in der Lage, die bestehende Planung überprüfen zu können.

Dieses rechtswidrige Vorenthalten von Informationen, die benötigt werden, um Einsparungsmöglichkeiten zu erarbeiten, kritisieren wir aufs schärfste. Die KUL-Spitze handelt zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger.

Was gibt es zu verbergen, dass die Pläne nicht herausgegeben werden?

Leutershausen, 13.07.2021

Die Mitglieder der Stadtratsfraktion Die Grünen/ALL
Harald Domscheit, Renate Götzenberger, Georgia Horndasch-Shaw, Manfred Schmaus, Jürgen Seyerlein

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Stadtratssitzung 15.06.2021 – Top 05 Haushalt 2021

Stellungnahme der Fraktion Die Grünen/ALL zum HH-Entwurf 2021

Bei der Aufstellung eines Haushaltsplanes müssen sowohl die kurzfristigen als auch die mittel- und langfristigen Maßnahmen und Perspektiven berücksichtigt werden.

Da man schnell Gefahr läuft, vor lauter kurzfristig anstehenden Entschei-dungen die langfristige Perspektive aus dem Auge zu verlieren, möchte ich heute im Namen der Fraktion Die Grünen/ALL das Augenmerk auf die Entwicklung des Schuldendienstes über die Jahre 2016 bis 2026 lenken. Unter den derzeitigen coronabedingten Sonderregeln der Haushalts-genehmigung und aufgrund des extrem niedrigen Zinsniveaus ist die Versuchung groß, Kredite aufzunehmen und sich Dinge zu leisten, die sich die Stadt unter normalen Umständen angesichts der bestehenden hohen Verschuldung gar nicht mehr leisten könnte. Das ändert aber nichts daran, dass diese Kredite den Spielraum der Haushalte der kommenden Jahre, ja Jahrzehnte einschränken. Der aktuelle Finanzplan des Haushalts 2021 geht für das laufende Jahr von Ausgaben in Höhe von rund 850.000 € [854.000 €] für die Tilgung von Krediten aus. Für die drei folgenden Jahre, also 2022 – 2024 und darüber hinaus sind jeweils rund 970.000 € [969.000 €] fällig, mit denen der Haushalt belastet wird. Dieses Geld fehlt in den kommenden Jahren für Investitionen.

Um einen Vergleich zu haben, welche Größenordnung das für Leuters-hausen darstellt, möchte ich hier die jährlichen Gewerbesteuereinnahmen anführen, die mit rund 2 Mio. € kalkuliert werden. Mit anderen Worten: etwa die Hälfte unserer Gewerbesteuereinnahmen ist in den kommenden Jahren nötig, um Kredite abzubezahlen. Ein Blick auf die Entwicklung der Tilgungsbeträge macht deutlich, dass wir uns in den letzten Jahren immer mehr verschuldet haben:

Im Jahr 2016 – also vor Gründung des KUL - wurden 815.000 € für Tilgungsleistungen veranschlagt. Damals waren die Darlehen aus den Bereichen, die 2017 ins KUL ausgelagert wurden, noch im Haushalt der Stadt enthalten. Im Jahr 2017, also im Jahr der Gründung des KUL, betrugen die Tilgungsleistungen 615.000 €. Im Jahr 2018 waren die Verbindlichkeiten aus den Bereichen Wasser, Abwasser, Strom im KUL, sodass die Stadt noch 360.000 € für die Rückzahlung von Darlehen im städtischen Haushalt stehen hatte. 2019 erhöhte sich dieser Betrag auf 765.000 €; 2020 hatten wir 738.000 € im Haushalt stehen. Wir sprechen also von einer Entwicklung der jährlichen Tilgungsleistungen von 360.000 € im Jahr 2016 auf 970.000 € im nächsten Jahr.

Die Belastung des städtischen Haushalts durch die Rückzahlung von Darlehen hat sich innerhalb von 7 Jahren fast verdreifacht. Im Jahr 2018 hatte sich der Stadtrat in einer Sondersitzung mit der Frage beschäftigt, welche Ziele, Strategien und Maßnahmen man sich für die Zukunft wünscht. Damals war das Ziel einer Haushaltskonsolidierung einhellig als zentrales Ziel gesehen worden. Bedauerlicher Weise verlassen wir mit diesem Haushalt den Pfad der Konsolidierung, über den sich der Stadtrat damals einig war.

Wir befinden uns global wie lokal in einer Zeit des Wandels und der Transformation. Wenn wir angesichts des Klimawandels eines aus der derzeitigen krisenhaften Situation lernen können, dann ist es, dass wir unsere Entscheidungen nicht nur nach dem Heute oder Morgen ausrichten dürfen, sondern immer bedenken müssen, welche Auswirkungen unsere Entscheidungen in fünf, zehn oder zwanzig Jahren haben werden. Vor uns stehen große Aufgaben, was die Reduzierung des Energiebedarfs der Gebäude, die Umstellung der Gebäudebeheizung auf regenerative Energieträger und die Anpassung unserer Stadt an die Folgen des Klima-wandels angeht. Wir müssen unsere Infrastruktur fit machen für eine klimaneutrale Zukunft. Natürlich wünschen wir uns, wie jeder in Leutershausen, eine moderne Infrastruktur mit einer renovierten Schule, einem allen Anforderungen genügenden Bauhof, einem funktionieren Hallenbad, stattlichen Sportanlagen, einer lebendigen Innenstadt, florierenden Ortsteilen und vielem mehr. Es wäre schön, wir könnten uns all dies leisten, ohne um den Gestaltungsspielraum in den kommenden Jahren fürchten zu müssen. Wenn wir heute das Geld von morgen in zu kostspielige Projekte stecken, dann wird es morgen gravierende, schmerzliche Einschnitte geben.

Da uns im Verlauf der Haushaltsdebatte nicht dargelegt worden ist, auf welchem Wege wir eine Konsolidierung des Haushalts und damit eine Rückführung der Belastung durch Zins und Tilgung erreichen können, wird unsere Fraktion gegen den vorliegenden Haushaltsentwurf stimmen.

15.06.2021 R. Götzenberger, Fraktionsvorsitzende

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Hinweis: Das über die Liste GRÜNE/ALL gewählte Stadtratsmitglied Alexander Scholl hat die Fraktion mittlerweile verlassen und der Fraktion CSU/FW angeschlossen

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Fränkische Landeszeitung vom 10.08.2020

Geld der Stadt veruntreut?
Ex-Bürgermeisterin von LEUTERSHAUSEN vor Gericht.

Ältere Artikel finden Sie hier: Bürger?meister?in

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Kreuzeiche

Für die Region nach wie vor die Nummer eins - die Kreuzeiche in der Nähe von Hinterholz

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Leben auf dem Land 

Weitere Informationen zur Studie finden Sie hier

Sinkende Einwohnerzahlen und eine ausdünnende Versorgung stellen viele ländliche Regionen vor große Herausforderungen. Die vorliegende Studie zeigt, wie erfinderische Menschen aus der Not heraus neue, am Bedarf vor Ort orientierte Versorgungsangebote entwickeln – und auf eine Vielzahl von Hürden stoßen. In neun Bereichen von Mobilität über Nahversorgung bis hin zur Energieversorgung wird anhand von konkreten Beispielen aufgezeigt, an welchen Stellen größere rechtliche Freiräume und eine stärkere Unterstützung notwendig wären.  

Von Manuel Slupina, Sabine Sütterlin und Reiner Klingholz

Mit freundlicher Genehmigung des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zur Veröffentlichung auf unserer Homepage.

http://www.berlin-institut.org/publikationen/studien/von-huerden-und-helden.html