Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 13.01.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Verabschiedung von Herrn xxxxxxxx als Ortssprecher von Erlach und Herrn
xxxxxxxxxxx als Ortssprecher von Oberramstadt
02 Beantragte Sondersitzung zum Thema Abwasserentsorgungsanlage Leutershausen
02 A Erläuterung der Schreiben der Rechtsanwälte (xxxxxxxxxxx)
02 B Information und Erläuterung des Ingenieur-Vertrages mit dem Büro xxxxxxxxxx
02 C Möglichkeiten zur Verringerung des Fremd-und Niederschlagswassers im Zulauf zur
KA Leutershausen
02 D Umgang mit dem Stadtratsbeschluss vom 30.09.2014 zu TOP 3
03 Resolution zur Gleichstromtrasse in der Region Hesselberg
04 Integrierte räumliche Entwicklungsmaßnahmen (IRE) für die Nachhaltige Stadt -
Umland-Entwicklung im EFRE 2014 - 2020; Zustimmung zu den
Bewerbungsunterlagen der IRE Region Hesselberg
05 Mitteilungen
06 Wünsche und Anfragen
06 A Vertreter WWA Ansbach
06 B Haushaltsmittel Alternativplanung Kläranlage Leutershausen
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 27.01.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung - öffentliches Protokoll vom 09.12.2014
02 Erlass der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Stadtgebiet von
Leutershausen für das Jahr 2015
03 Erlass einer Verordnung der Stadt Leutershausen über die Öffnung von Verkaufsstellen
im Ausflugsort Leutershausen für das Jahr 2015
04 Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der
Stadt Leutershausen
05 Erläuterung des Integrierten räumlichen Entwicklungsmaßnahmen- Konzepts (IRE) für
die Nachhaltige Stadt- Umland - Entwicklung im EFRE 2014 - 2020; Zustimmung zu
den Bewerbungsunterlagen der IRE Region Hesselberg
06 Erläuterung der Schreiben der Rechtsanwälte (Vocke & Partner, Köhler und Klett)
07 Umgang mit dem Stadtratsbeschluss vom 30.09.2014 zu TOP 3
08 Mitteilungen
09 Wünsche und Anfragen
09 A Breitband
09 B Radweg nach Ansbach
09 C Neues Gewerbegebiet in Leutershausen
09 D Termin Gemeinschaftsschule
09 E Erdgas Wiedersbach
09 F Dorferneuerung Frommetsfelden - Höchstetten
09 G Brücke Frommetsfelden
09 H Inserat Demonstration Öttingen gegen Gleichstromtrasse
09 I Schotterweg zwischen Eichholz und Röttenbach - Reparatur durch die Deutsche Bahn
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 24.02.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigungen
01 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.01.2015
01 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2015
02 Ernennung von Herrn 1.Bürgermeister Heß zum Leiter des Standesamtes
Leutershausen
03 Anschaffung eines Stationären Probenehmers in der Sammelkläranlage Leutershausen
04 Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet von Leutershausen
05 Antrag auf Mehrkostenübernahme; Generalsanierung Kindergarten Regenbogen
06 Ausbau der Ringstraße in Oberramstadt; Vergabe für Ingenieurvertragsergänzungen -
Ausführungsplanung Leistungsphasen 5 - 9
07 Interkommunales Windkraftgebiet Roter Berg; Verkleinerung des WK 63 im
Regionalplan
08 Mitteilungen
09 Wünsche und Anfragen
- Stadträtin xxxxxxxxxx erinnert an einen Termin bezüglich der Gemeinschaftsschule.
- Stadtrat xxxxxxxxx stellt den Antrag einen Runden Tisch zum Thema Kläranlage zu
installieren.
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 10.03.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Erstellen einer Fertiggarage auf dem Grundstück 800/113, Gem. Leutershausen
Bauherr: xxxxxxxxxx
02 Antrag zum Anschluss der Ortsteile Pfetzendorf und Zweiflingen an die
Abwasseranlage
03 Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Teilgrundstück
von Fl.Nr.566 Gem. Neunkirchen "Hinterholz" - Bauherr: xxxxxxxxxxxxx
04 Einrichtung eines runden Tisches zum Thema Kläranlage
05 Errichtung eines Fahrradwegs Leutershausen - Ansbach
06 Haushalt 2015 der Stadt Leutershausen - Beratung
07 Mitteilungen
08 Wünsche und Anfragen
08 A Rettungswerkzeug für Thomasweiher
08 B Sachstandsbericht über Kläranlagen - und Kanalsanierungsplanungen
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 31.03.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Generalsanierung Gustav-Weißkopf Mittelschule; Auftragsvergabe:
Fassadenverkleidung mit Gerüstbau
02 Haushalt 2015 der Stadt Leutershausen - Beratung über Änderungsanträge
03 Mitteilungen
04 Wünsche und Anfragen
04 A Bahnhalt Wiedersbach - Alternativplanung
04 B Einberufung Schulausschuss; gemeinsames Treffen mit Schulleitung, Elternbeirat;
Erstellung Konzept Gemeinschaftsschule
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 07.04.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigungen vom 27.01, 24.02 und 10.03.2015
02 Anschluss Ortsteil Wiedersbach an die Fernwasserversorgung; Vergabe der Bauarbeiten
für die Wasserleitungsarbeiten, Breitbandverkabelung und Kanalsanierung, sowie der
Beweissicherung einschl. Erschütterungsmessungen
03 Sanierung der Fahrradbrücke Richtung Jochsberg
04 Antrag auf Erweiterung einer landwirtschaftlichen Biogasanlage an der Weißenmühle;
Antrag nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);
05 Mitteilungen
- HH-Ansatz 2015 für Sanierung Landgericht kann auf 100.000 € reduziert werden. Mittel sollten nach Rücksprache mit Hr. Holzinger für VOF-Verfahren, Verformungsgerechtes Gutachten und Vorentwurfsplanung bereitgestellt werden
06 Wünsche und Anfragen
SR xxxxxxxxxxx:
- Öffnungszeiten des Hallenbads im Mitteilungsblatt besser herausheben
- Kreisel an der TVU schöner gestalten
- Die Stadt möge doch die Eltern bei der Gestaltung des Außenbereiches des KIGA in Wiedersbachunterstützen
SR xxxxxxxxxx:
- Elektrofirma will sich im Gewerbegebiet ansiedeln. Wieweit sind die Planungen hierzu?
SRìn xxxxxxxxxx:
- Wann und wie geht es weiter mit der Gemeinschaftsschule in Leutershausen?
SR xxxxxxxxxx:
- Die Impulse hierfür sollen durch den Bürgermeister ausgehen. Er sollte den Termin für eine Sitzung des Schulausschuss festlegen. Das Gleiche gilt für einen Ansprechpartner für die Schule bzw. den Förderverein der Schule.
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 21.04.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung vom 07.04.2015
02 Sanierung der Fahrradbrücke Richtung Jochsberg
03 Sanierung und Ersatzneubau Altmühlbrücke in Frommetsfelden; Auftragsvergabe:
Herstellung von Sperrdämmen für Untersuchungen im Gründungsbereich
04 Feuerwehrgerätehaus Brunst; Auftragsvergabe: Sectionaltore liefern und montieren
05 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 der Zusammengelegten
Stiftungen der Stadt Leutershausen
06 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2015 der Stadt Leutershausen
07 Mitteilungen
- Am 08.05.2015 findet im Lutherhaus eine Veranstaltung mit dem Thema „Jüdisches Leben in Leutershausen und seinen Dörfern„ statt.
- Am 17.09.2015 um 16:30 Uhr werden an 4 Stellen in Leutershausen Stolpersteine durch Herrn xxxxxxxxxx verlegt.
- Nächste Schulausschusssitzung am 12.05.2015 um 19:30 Uhr in der Schule. Vorher 18:30 Uhr Ortstermin an der Schule mit allen Stadträten und Schulleiterin.
08 Wünsche und Anfragen
- SR xxxxxxxxxx: Verwaltung wird gebeten, den Sachstand vom neuen Gewerbegebiet im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen und einen Ansprechpartner hierfür zu benennen, an den man sich wenden kann.
- SR xxxxxxxxxx: Es sollten so schnell wie möglich die formellen Schritte fürs Gewerbegebiet und den Kreisverkehr eingeleitet werden (Planfeststellung).
- SR xxxxxxxxxx: Die Verwaltung möge einen Termin zur Kläranlagenbesichtigung und den Runden Tisch festlegen. xxxxxxxxxx würde den xxxxxxxxx-Vertrag für rund 4.000,-€ überprüfen. Der Vertrag ist noch nicht unterschrieben. Weitere Vorgehensweise?
- Den Fraktionen alle 3 Monate Haushaltssituation bekanntgeben.
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 19.05.2015 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Vereidigung Siebener
02 Protokollgenehmigung; Protokoll vom 31.03, 21.04.2015
03 Gewerbepark Wiedersbach; Erweiterung des Bebauungsplans im Zuge eines
vereinfachten Verfahrens
04 Sanierung der Fahrradbrücke Richtung Jochsberg
05 Wasserversorgung Wiedersbach; Ingenieurvertragsergänzung mit Ing.Büro xxxxxxxxxx
für Leistungsphasen 8+9 Bauleitung und örtliche Bauüberwachung
06 Aufstellungsbeschluss für Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Obere Vorstadt"
07 Örtliche Rechnungsprüfung 2013 - öffentlich -
08 Mitteilungen
09 Wünsche und Anfragen
09 A Zunftzeichen am Rathaus
09 B Absperrung Fußweg Kirchweihplatz und Flurbereinigungsweg Richtung Winden
09 C Runder Tisch Kläranlage
09 D Termin für Sitzung Schulausschuss
09 E Errichtung Windräder im Gebiet Leutershausen
09 F Kanalsanierung Ortsteil Wiedersbach
09 G Mangelnde Präsenz der Stadt Leutershausen in der FLZ
09 H Energiekonzept Wohnpark Am Weiher
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 16.06.2015 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigungen
01 A Genehmigung des Protokolles der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2015
01 B Genehmigung des Protokolles der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2015
01 C Genehmigung des Protokolles der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2015
02 Widmung von Straßen und Wegen am Bahnhof Wiedersbach - Beratung und
Beschlussfassung
02 A Widmung des Fuß und Radweges FlNr. 299 Gemarkung Wiedersbach
02 B Widmung eines Fuß- und Radweges FlNr. 270 Gemarkung Wiedersbach
02 C Widmung einer Straße am Bahnhof Wiedersbach bei FlNrn. 319.319/1 und 328
03 Widmung der Straße "Steinleinfeld" in Sachsen bei Leutershausen
04 Einziehung (Entwidmung) einer Teilstrecke der Ortsstraße "Alter Postberg" gem. Art.
8 Abs. 2 BayStrWG
05 Antrag TV Leutershausen zur Erneuerung der Kugelstoßanlage im Stadion Am
Lindenhain
06 Überrechnung der Entlastungsanlagen in der Kanalisation Leutershausen
07 Vorlage der Jahresrechnungen 2014 der Vereinigten Stiftungen in der Stadt
Leutershausen
08 Vorlage der Jahresrechnungen 2014 der Stadt Leutershausen
09 Kleinstadtpioniere - Unterstüzung des ExWoSt-Forschungsfelds „Potentiale von
Kleinstädten in peripheren Lagen“ durch den Stadtrat
10 Mitteilungen
a) Der Kindergarten Regenbogen feiert am 21.06.2015 sein Sommerfest. Die Mitglieder
des Stadtrats sind hierzu herzlich eingeladen.
b) Für die Bürgerstiftung bittet Herr xxxxx um Vorschläge für Stiftungsräte. Es werden 5
Stiftungsräte benötigt, die einen Querschnitt der Bevölkerung darstellen sollen. Er bittet
um Vorschläge bis zur nächsten Sitzung.
c) Herr xxxxxxxxxx berichtet, dass Frau xxxxxxxxxxxx keine Verlegung von
Stolpersteinen bei den Adressen „Am Markt 3“, „Maystr. 2“ sowie „Untere Vorstadt 17“
wünschen. Sie würden einer Gedenktafel zustimmen, möchten jedoch ein
Mitspracherecht hinsichtlich der Gestaltung.
d) Herr xxxxxxx teilt mit, dass aus zeitlichen Gründen die Stadtratssitzung vom
30.06.2015 auf den 7.7.2015 verlegt wird. Die dort geplante Sitzung des Bau- , Vergabe
und Umweltausschusses kann bei Bedarf um 19.00 Uhr stattfinden. Die
Stadtratssitzung am 14.07.2015 entfällt. Die nächste Sitzung ist am 28.07.2015.
e) Die Atemschutzanzüge für die FFW Brunst wurden im Rahmen einer Eilvergabe an den
günstigsten Anbieter, die Fa. xxxxxxxxxx zum Preis von 15.674,35 € vergeben.
11 Wünsche und Anfragen
11 A Bau des Ringweges um die Stadtmauer
11 B Vorstellung des neuen Gewerbegebietes
11 C Vertrag mit Ing. Büro xxxxxxxxxx - Prüfung durch Kommunalen Prüfungsverband
11 D Hochspannungsleitung im neuen Gewerbegebiet
11 E Einholung von Angeboten
11 F Zuschuss für Sektionaltore - FFW Brunst
11 G Bahnhalt Wiedersbach
11 H Ansprechpartner der Verwaltung für den Bereich Schule
11 I Dorflinde in Wiedersbach
11 J Protokolle der Ausschuss -Sitzungen
11 K Brief von Herrn Kalt an die Stadträte
11 L Form der Sitzungsunterlagen
11 M Vollzug von Protokolländerungen
11 N Schreiben der Bürger aus Frommetsfelden
11 O gemeinsame Klausur des Stadtrats
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 07.07.2015 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung vom 16.06.2015
02 Bürgerstiftung Leutershausen - Festlegung der Stiftungsräte
03 Dorferneuerung Pfetzendorf-Zweiflingen
04 Anschaffung eines Klassensatzes Möbel in der Gustav-Weißkopf Mittelschule
05 Haushalt der Stadt Leutershausen; Feststellung der Jahresrechnungen und Entlastung
für das Jahr 2013
06 Haushalt der Zusammengelegten Stiftungen der Stadt Leutershausen; Feststellung der
Jahresrechnung und Entlastung für das Jahr 2013
07 Widmung einer Straße am Bahnhof Wiedersbach bei FlNrn. 319. 319/1 und 328
08 Mitteilungen
09 Wünsche und Anfragen
09 A Sachstand zu Ausarbeitung der Weber Ingenieure zum Thema Kläranlagensanierung
09 B Ringweg Stadtmauer
09 C Abwasserplanung Pfetzendorf und Zweiflingen
09 D Frühzeitiges Verteilen der Sitzungsunterlagen
09 E Runder Tisch "Stolpersteine"
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 28.07.2015 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung
02 Breitbandausbau - Vorstellung Festlegung Erschließungsgebiet - Kommunale
Zusammenarbeit mit Dombühl, Schillingsfürst und Aurach
03 Bestätigung des neugewählten Feuerwehrkommandanten und Stellvertreters der
Feuerwehr Erlach
04 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 43 für das Gewerbegebiet
"Leutershausen Ost" sowie Aufhebung des Änderungsbeschlusses 5.Änderung des
Flächennutzungsplanes - Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 43 für das
Gewerbegeiet "Leutershausen Ost" sowie zur 5.Änderung des Flächennutzungsplanes
05 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 für das Gewerbegebiet "Leutershausen Ost"
mit 5.Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss zum
Bebauungsplan Nr. 43 für das Gewerbegeiet "Leutershausen Ost" -
Änderungsbeschluss zur 5.Änderung des Flächennutzungsplanes
06 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 für das Gewerbegebiet "Leutershausen Ost"
mit 5.Änderung des Flächennutzungsplanes - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
zum Bebauungsplan Nr. 43 für das Gewerbegebiet "Leutershausen Ost" - Billigungs-
und Auslegungsbeschluss zur 5.Änderung des Flächennutzungsplan
07 Straßensanierungen für das Jahr 2015 in Leutershausen und den Stadtteilen; Vergabe
von Straßensanierungsmaßnahmen
08 Neubau Kindergarten - Kinderkrippe und Mittagsbetreuung, Sudetenstraße 2; Vergabe:
Markisen
09 Anschaffung eines Beistellservers im Rathaus
10 Abwasserdruckleitung von der Firma TVU zur Kläranlage; Vergabe: Planungsauftrag für
Abwasserdruckleitung mit Pumpwerk an Ing.Büro xxxxxxxxxx
11 Anschaffung von Elektromixer zum Aufrührer des Klärschlammes in der Kläranlage
Leutershausen
12 Mitteilungen
13 Wünsche und Anfragen
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 15.09.2015 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 28.07.2015
02 Anbau einer verzinkten Außentreppe - Hans-Schreyer-Str. 26
03 Anschluss OT Tiefenthal an die zentrale Wasserversorgung der Fernwasserversorgung
Franken Überarbeitete Vertragsergänzung Oberflächenentwässerung für die
Leistungsphasen 1-3
04 Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Färbereistraße"
05 Anschaffung eines Unimogs für den Städtischen Bauhof (Ersatzbeschaffung)
06 Konzessionsvertrag Gas mit der N-Ergie
07 Mitteilungen
- Herr xxxxxxxxxx teilt mit, das beim Jour Fixe der Bürgermeister vereinbart wurde, den seit 2002 nicht mehr erhöhten Zuschuss für das Vesper bei der Jahreshaupt-versammlung der Feuerwehren von bisher 5 € auf 8 € pro Feuerwehrmann anzuheben.
- Herr xxxxxxxxxx teilt mit, dass Herr xxxxxxxxxx schriftlich mitgeteilt hat, dass er die ALL–Fraktion verlässt und dem Stadtrat künftig als fraktionsloses Mitglied angehört.
- Herr xxxxxxxxxx verliest den Aufruf zum Wassersparen in Neunkirchen, wo es aufgrund der extremen Trockenheit Engpässe gegeben hat
08 Wünsche und Anfragen
08 A Unterlagen zur Stadtratssitzung
08 B Windkraft Leutershausen
08 C Bahnunterführung bei Neunkirchen - Straßenwirtshaus
08 D Neubau von 2 Apotheken
08 E Abrechnung der Wasser - Hausanschlusskosten im Ortsteil Sachsen
08 F Fernwasserversorgung Wiedersbach
08 G Anschluss des OT Eckartsweiler an Entwässerung und Wasserversorgung
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 06.10.2015 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2015
02 Aufstellungsbeschluss der 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Färbereistraße"
03 Sanierung der Altmühlbrücke Frommetsfelden; Entwurfsgenehmigung 60to Variante
04 Anschluss OT Tiefenthal an die zentrale Wasserversorgung der Fernwasserversorgung
Franken Überarbeitete Vertragsergänzung Oberflächenentwässerung für die
Leistungsphasen 1-3
05 Anschaffung eines Whiteboards für die Gustav-Weißkopf Mittelschule
06 Anschaffung eines Servers im Rathaus
07 Mitteilungen
- Der Antrag der ALL zur Anschaffung von Fahrradständern in der Altstadt wird in der nächsten Sitzung behandelt.
- Stadtrat xxxxxxxxxx und die ALL bilden künftig eine Ausschussgemeinschaft. Herr xxxxxxxxxx behält alle seine Sitze und Vertretungen in den Ausschüssen. Die Referate im Stadtrat sollen verteilt werden
- Im Rahmen der Flüchtlingsproblematik soll mit den örtlichen Vereinen Rücksprache gehalten werden und auf die Möglichkeit der Belegung der Turnhallen hingewiesen werden
- Zum Thema Weihnachtsmarkt wird mitgeteilt, dass bisher noch kein Verantwortlicher gefunden ist, der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr aber auf jeden Fall stattfinden soll. STRín xxxxxxxxxx teilt mit, dass sie und ein Team die Organisation in diesem Jahr übernehmen werden.
- Aufgrund der Erkrankung von BGM xxxxxxxxxx werden die beiden weiteren Bürgermeister ab sofort am Verwaltungsjourfix teilnehmen und diesen mit dem Bürgermeisterjourfix zusammenlegen. Auch die Runde der Fraktionsvorsitzenden soll regelmäßig und häufiger mit den Bürgermeistern stattfinden.
- Die Ehrungen der erfolgreichsten Sportler und Berufsabschlüsse für 2014 sollen noch in diesem Jahr erfolgen.
- 2. BGM xxxxxxxxxx weist darauf hin, dass ein Stadtrat mit Sitz in einem Ausschuss nicht gleichzeitig zusammen mit seinem direkten Stellvertreter an einer Sitzung teilnehmen kann.
08 Wünsche und Anfragen
08 A Verantwortlicher für Weihnachtsmarkt aus Stadtverwaltung
08 B Runder Tisch Kläranlage
08 C Anfragen STRín xxxxxxxxxx
08 D Gemeinsames Gespräch mit dem Gewerbering Leutershausen
08 E Anzeige über Gewerbegebiet in Zeitschrift WIM
08 F Sachstand Generalsanierung Mittelschule Leutershausen
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 20.10.2015 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Vortrag zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 20 für die FFW
Leutershausen; Vortrag über Problematik des Abgasausstoßes bei der Beschaffung
eines Feuerwehrfahrzeuges
02 Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2015
03 Interkommunales Windkraftgebiet Rotenberg - Verkleinerung des WK 63 im
Regionalplan
04 Schulhaus Weißenkirchberg - Brunst; Auftragsvergabe: Bodenbelagsarbeiten im
Turnraum UG
05 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung vom 01.01.2015
06 Deutsches Flugpioniermuseum - Erstellung eines Museumgrobkonzepts
07 Mitteilungen
1. Die Anzeige für das neue Gewerbegebiet wurde in der WIM bewusst nicht geschaltet, da Herrn xxxxxxxxxx der Zeitpunkt nach der Urlaubszeit ungünstig erschien, sowie der Planungsstand noch nicht weit genug gediehen war.
2. Die Apfelkönigin Annemarie I. bietet ihre Dienste an z. B. Schulen, Kindergärten, Seniorenheime etc. zu besuchen. Herr xxxxxxxxxx ergänzt, dass dies mit Kosten verbunden ist. Herr xxxxxxxxxx ergänzt, dass im Anschreiben explizit vermerkt ist, dass keine Kosten entstehen. Dieses Schreiben wird durch die Verwaltung an die Stadträte weitergeleitet.
3. Die Sportlerehrung findet dieses Jahr am Freitag, 13.11.2015 um 19.30 Uhr statt.
4. Die Ehrungen der Prüfungsbesten im Schul- und Berufsbereich sollen im Rahmen einer Stadtratssitzung vorgenommen werden.
5. In der Sparkasse Ansbach fand kürzlich ein Infoabend für die neugewählten Stiftungsräte statt, an der neben Herrn xxxxxxxxxx Frau xxxxxxxxxx, Frau xxxxxxxxxx und Herr xxxxxxxxxx teilgenommen haben
6. Für die im Frühjahr 2014 unrechtmäßig umgesägten Bäume bei Zweiflingen finanziert der Verursacher 2 Ersatzbäume.
7. Der Weihnachtsmarkt findet zuverlässig statt – Frau xxxxxxxxxx und ein Team kümmern sich um die Organisation. Frau xxxxxxxxxx ist Ansprechpartnerin in der Verwaltung.
8. Bezüglich der Planungen der Kläranlage fanden, neben Gesprächen mit den 3 anderen Kommunen, Gespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt und der Fa. TVU statt. Die Fa. TVU hatte in einem Schreiben an die Stadt Leutershausen mitgeteilt, dass sie eine Eigenlösung bis hin zu einer Direkteinleitung in einen Vorfluter erwägt. Die dadurch aufgetretenen neuen Gesichtspunkte machen weitere Gespräche und Berechnungen notwendig
08 Wünsche und Anfragen
08 A Brücke Jochsberg
08 B Altes Gewerbegebiet
08 C Neues Gewerbegebiet - Bauleitplanung
08 D Bürgerstiftung
08 E Neue Arztpraxis
08 F Fischsterben in der Altmühl
08 G Rundweg Stadtmauer
08 H Obere Vorstadt - Stand der Planungen
08 I Radweg nach Ansbach
08 J Brücke Frommetsfelden
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 03.11.2015 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Gemeinsame Abwasserbehandlung mit den Gemeinden Aurach, Buch am Wald,
Dombühl
01 A Besprechung mit Herrn xxxxxxxxxx bzw. Herrn xxxxxxxx vom WWA Ansbach wegen
weiterer Vorgehensweise "Gemeinsame Kläranlage"
02 Änderung der Wasserabgabensatzung - WAS - vom 14.05.2013
03 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt
Leutershausen (BGS/WAS) vom 14.05.2013
04 Mitteilungen
- Anschluss der Ortsteile Erlbach, Büchelberg, Waizendorf und Clonsbach an die Fernwasserversorgung Franken (FWF)
Hier: Vergabe der Entwurfsplanungen (Lph 1- 3) im Wege der Eilentscheidung
Für die Erstellung der Entwurfsplanung , inkl. der Zuwendungsanträge mit Finanzierungsplan, sowie Bauzeiten- und Kostenplan hat das Ing. Büro xxxxxxxxxx ein Angebot für Ingenieurleistungen (Lph 1 - 3), abgegeben. Die Zuwendungsanträge müssen bis Jahresende 2015 gestellt sein, damit die Zuschüsse nicht verloren gehen. Deshalb wurden die Ingenieurleistungen im Eilverfahren vergeben.
Kosten der Ingenieurleistungen (Lph 1 - 3) für:
Ortsteil: Erlbach 16.363,88 €; Büchelberg 17.452,18 €; Waizendorf 10.559,70 €; Clonsbach 13.535,79 € - Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für den Landkreis Ansbach; Informationen und Bewerbungen für den Förderpreis für vorbildliche Seniorenprojekte und für das Prädikat „Seniorenfreundliche Kommune“ wird den Stadträten ausgehändigt.
05 Wünsche und Anfragen
- STR xxxxxxxxxx bittet darum, dass eine Studie über die Sanierung der Kläranlage in Leutershausen ohne die anderen Gemeinden und ohne die TVU erstellt wird.
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 17.11.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigungen
01 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.10.2015
01 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2015
02 Änderung der Wasserabgabensatzung - WAS - vom 14.05.2013
03 Änderung der Beitrags - und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt
Leutershausen (BGS/WAS) vom 14.05.2013
04 Gemeinsame Abwasserbehandlung mit dem Markt Dombühl und den Gemeinden
Aurach und Buch am Wald
05 Beteiligung am LEADER Kooperationsprojekt "Innovative Weiterentwicklung
Fränkische Moststraße"
06 Entfallen: Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms
2016; Jahresantrag für die Altstadt
07 Deutsches Flugpioniermuseum - Vergabe eines Museumgrobkonzepts
08 Entfallen: Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters; Absichtserklärung zur
Durchführung des Vorhabens und Zuwendungsantrag zum Sonderförderprogramm
"Kanalkataster"
09 Mitteilungen
- Der Weihnachtsmarkt 2015 wird vom 11.-13.12.2015 stattfinden.
- Im Protokoll vom 20.10. wurde die Möglichkeit einer Belegung von Turnhallen aufgrund der vielen Flüchtlinge mitgeteilt, verbunden mit dem Hinweis, mit den Vereinen Rücksprache zu halten. Mit Bezug auf Stimmen aus der Bevölkerung der letzten Wochen teilt BM Schmaus mit: Fakten sind:
1. Es gibt seit ca. 1 Jahr einen Runden Tisch zum Thema Flüchtlinge mit div. Aktivitäten(Café International etc.).
2. Außer der evtl. Möglichkeit sind derzeit keine Flüchtlingskontingente für Leutershausen vorgesehen. Im Landkreis treffen wöchentlich 70 Flüchtlinge ein, die verteilt werden müssen, lt. FLZ vom November können es bis Jahresende bis zu 1000 Personen sein.
10 Wünsche und Anfragen
- SR xxxxxxxxxx bittet in einer der nächsten Sitzungen um eine Vorstellung der Entwurfsplanung für den Kreisverkehr und den aktuellen Stand der Vergaben am neuen Gewerbegebiet.
- SR xxxxxxxxxx fragt nach den Kosten des Umbaus an der Schule. Diese werden im RIS eingestellt.
- SR xxxxxxxxxx möchte über den Stand beim Rundgang an der Stadtmauer informiert werden.
- 2. Bürgermeister xxxxxxxxxx erinnert an die Klausur der 8 Kommunen(AGIL+ Bechhofen/Arberg/ Dombühl/Wieseth) in Klosterlangheim bei Lichtenfels zum Thema ILE/ILEK(Integrierte/s Ländliche/s Entwicklungskonzept). Es werden SR xxxxxxxxxx, Herr M. xxxxxxxxxx aus der Verwaltung und Herr xxxxxxxxxx daran teilnehmen.
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 01.12.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Wasserversorgung; Vorstellung der Entwurfsplanung BA 10 - 12; BA 10 Gutenhard,
Steinberg, Schwand; BA 11 Waizendorf, Erlbach, Büchelberg; BA 12 Clonsbach
02 Anschluss des Ortsteils Tiefenthal an die Fernwasserversorgung (BA06) und Ausbau
der Ortsdurchfahrt; Beschluss zur Gemeinsamen Ausschreibung und Ausführung im
Jahr 2016/2017, Beschluss zur Erstellung eines Zuwendungsantrags zur Förderung
(FAG) des Straßenbaus 2016
03 Abwasserentsorgung; Anschluss der Stadtteile an die zentrale Abwasserentsorgung
BA 33 Gutenhard, Steinberg, Schwand; BA 36 Eckartsweiler, Röttenbach,
Atzenhofen; Absichtserklärung zur Durchführung der Maßnahmen
04 Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2016;
Jahresantrag für die Altstadt
05 Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters; Absichtserklärung zur Durchführung des
Vorhabens und Zuwendungsantrag zum Sonderförderprogramm "Kanalkataster"
06 Sanierung und Ersatzneubau Altmühlbrücke Frommetsfelden; Vergabe der Prüfstatik
07 Schulgebäude Weißenkirchberg/ Brunst - WC Sanierung; Vergabe der WC-
Abtrennwände
08 Vereinbarung mit dem Landkreis Ansbach über die Entwässerung des Straßenkörpers
und der Fahrbahn AN 3/ AN 4
09 Zuschussantrag Schützenverein Weißenkirchberg zur Modernisierung und Umbau der
Schießstände
10 Mitteilungen
- Genehmigung der Entwurfsplanung für den Anschluss der Ortsteile Gutenhard, Steinberg und Schwand (BA 10) an die Fernwasserversorgung Franken (FWF) Hier: Genehmigung der Entwurfsplanung vom 18.11.2014 im Wege der Eilentscheidung am 25.11.2015.
Das Ing. Büro xxxxxxxxxx (Projektgesellschaft für die kommunale Ver- und Entsorgungstechnik) hat für den Zuwendungsantrag noch die nötige Entwurfsplanung erstellt. Der Zuwendungsantrag muss nach Rücksprache mit dem WWA bis 27.11.2015 eingereicht werden, damit die Zuschüsse nicht verloren gehen. Deshalb wurde die Annahme der Entwurfsplanungen im Eilverfahren am 25.11.2015 beschlossen - Genehmigung der Entwurfsplanung für den Anschluss der Ortsteile Erlbach, Büchelberg und Waizendorf (BA 11) an die Fernwasserversorgung Franken (FWF) Hier: Genehmigung der Entwurfsplanung vom 23.11.2015 im Wege der Eilentscheidung am 25.11.2015.
Das Ing. Büro xxxxxxxxxx (Projektgesellschaft für die kommunale Ver- und Entsorgungstechnik) hat für den Zuwendungsantrag noch die nötige Entwurfsplanung erstellt. Der Zuwendungsantrag muss nach Rücksprache mit dem WWA bis 27.11.2015 eingereicht werden, damit die Zuschüsse nicht verloren gehen. Deshalb wurde die Annahme der Entwurfsplanungen im Eilverfahren am 25.11.2015 beschlossen - Genehmigung der Entwurfsplanung für den Anschluss der Ortsteil Clonsbach (BA 12) an die Fernwasserversorgung Franken (FWF) Hier: Genehmigung der Entwurfsplanung vom 25.11.2015 im Wege der Eilentscheidung.
Das Ing. Büro xxxxxxxxxx (Projektgesellschaft für die kommunale Ver- und Entsorgungstechnik) hat für den Zuwendungsantrag noch die nötige Entwurfsplanung erstellt. Der Zuwendungsantrag muss nach Rücksprache mit dem WWA bis 27.11.2015 eingereicht werden, damit die Zuschüsse nicht verloren gehen. Deshalb wurde die Annahme der Entwurfsplanungen im Eilverfahren am 25.11.2015 beschlossen - Herr xxxxxxxxxx teilt mit, dass er einen Brief an die Gemeinden Aurach, Buch am Wald und Dombühl verfasst hat und hier die Entscheidung zum Thema Kläranlage mitteilt und begründet.
- Ebenso teilt er mit, dass sich die Klausurtagung im Klosterlangheim (Teilnehmer: xxxxxxxxxx, xxxxxxxxxx, Weber xxxxxxxxxx) mit dem landw. Kernwegenetz und mit der Innenstadtentwicklung befasst hat.
11 Wünsche und Anfragen
- Herr xxxxxxxxxx erkundigt sich nach dem Sachstand zum Thema Gewerbegebiet. Herr xxxxxxxxxx teilt mit, dass das Thema in der Sitzung am 15.12.2015 behandelt wird.
- Herr xxxxxxxxxx fragt nach dem Sachstand der Breitbandförderung. Herr xxxxxxxxxx erläutert das Verfahren und teilt mit, dass die Netzbetreiber in der nächsten Zeit zur Abgabe der Angebote aufgefordert werden.
- Ebenso bittet Herr xxxxxxxxxx, dass Anträge aus den Reihen des Stadtrates schneller behandelt werden sollten.
- Herr xxxxxxxxxx bemängelt, dass bei der Sitzung des Runden Tisches „Kläranlage“ nur die Vertreter von zwei Fraktionen anwesend waren.
- Herr xxxxxxxxxx möchte wissen, wie weit die Überrechnung der Kanalbauwerke mittlerweile erfolgt ist. Vom Büro xxxxxxxxxx wurde der Verwaltung mitgeteilt, dass wegen personeller Ausfälle in diesem Jahr keine Ergebnisse mehr präsentiert werden können. Es wird um Verständnis gebeten.
11 A Kläranlagenbesichtigung
11 B Entfernung des Zunftzeichens am Rathaus
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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 15.12.2015 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Ehrung für besondere Leistungen in Schule und Beruf
02 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen im Ausflugsort
Leutershausen für das Jahr 2016 - § 10 LadSchlG
03 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt
Leutershausen (ohne Ortsteile) für das Jahr 2016 - § 14 LadSchlG
04 Bebauungsplan Nr. 43 - Gewerbegebiet; Anbindung des bestehenden Gewerbegebiets
Färbereistraße an das neue Oberflächenwassernetz - Beschluss über das
Honorarangebot (Härtfelder IT)
05 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 a für das Gebiet östlich der Hans-Wild-Straße
06 Ausbau der Ringstraße in Oberramstadt - Vergabe der Tief- u. Straßenbauarbeiten
07 Ersatzneubau und Instandsetzung der Altmühlbrücke in Frommetsfelden - Vergabe der
Leistungen - Brückenbau - , Bohrpfahl - , Steinmetz - und Straßenbauarbeiten
08 Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
09 Neugestaltung des Pausenhofs an der Schule in Weißenkirchberg;
Grundsatzbeschluss über die Durchführung der Maßnahme
10 Mitteilungen
- Einstellung von Frau Heidi xxxxxxx aus Ansbach für Frau xxxxxxx in der Mittagsbetreuung ab 01.01.2016.
- Referate zuweisen 2016.
- Klausur am 13. Feb 2016, 09-18 Uhr im Lutherhaus.
11 Wünsche und Anfragen
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