Alternative Liste Leutershausen
unabhängige engagierte Bürger e.V.
Kontakt: Norbert Lechler, Sudetenstr. 6b, 91578 Leutershausen
nlechler@aol.com

Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 17.12.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der neuen Turnhalle

01       Finanzierung des Bauhofs

02       Dienstleistungsvertrag über Betriebsleitung und Betriebsausführung im
           Körperschaftswald der Stadt Leutershausen - Rechtlerwald Brunst

03       Förderantrag LED-Flutlichtanlage - FC Wiedersbach/Neunkirchen

04       Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise bzgl. der Brücke Sachsen-
           Görchsheim mit der Gemeinde Aurach

05       Mitteilungen

06       Wünsche und Anfragen

14       Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
           nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
           Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 15.12.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der neuen Turnhalle

01       Protokollgenehmigung: Genehmigung des Protokolls der öffentlichen
           Stadtratssitzung vom 17.11.2020

         Sachverhalt: Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2020 liegt zur
          Genehmigung vor.

          Beschluss:

          Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 17.11.2020 wird wie
          vorgelegt genehmigt

          Abstimmungsergebnis: 16:0

          Herr XXXX nahm nicht an der Abstimmung teil, da er an der Sitzung vom
          17.11.2020 nicht teilgenommen hat.

02      Vergabe Flugpioniermuseum: Nachtrag Gerüst

         Sachverhalt: Unter der Vorgabe, dass die Zufahrt Hans-Wagner-Straße zum 
          Plan und Ochsenhof als einzige Zufahrt in die Altstadt ohne Höhenbeschrän-
          kung stets freizuhalten ist, wurde für die Ausschreibung ein entsprechendes
          Gerüst mit Tunnel geplant. Das bepreiste LV hierfür lautete im Mai 2020 auf
          490.000€ netto. In der Kostenberechnung vom September 2019 waren hinge-
          gen nur ca. 80.000 € netto vorgesehen. Aufgrund der deutlichen Kostenüber-
          schreitung wurden die Planer von der Verwaltung angewiesen, Alternativen zu
          prüfen (intensiver Abgleich mit dem tatsächlich benötigten Umfang, ggf.
          Umstellungen im Bauablauf sowie mögliche Ausführungsalternativen). Im Juli
          2020 wurde demzufolge ein Konsolgerüst ausgeschrieben, das direkt an der
          Fassade verankert wird. Dieses Gerüst wurde in der Stadtratssitzung am 6.
          Oktober 2020 für 89.837,86 € brutto beschlossen.

          Die Konsolbefestigung erfordert eine Verstärkung der Außenwände bzw. eine
          Abstützung im Inneren des Gebäudes. Für die Durchführung der Fassadenar-
          beiten wäre zudem für ca. 6 Wochen im Frühjahr 2022 ein Fassadengerüst not-
          wendig geworden, welches für diesen Zeitraum eine Sperrung der Straße und
          einen Umbau des Gerüsts erfordert hätte. Die Behelfssicherungen zur Abstüt-
          zung konnten erst mit Kenntnis der Lage und Größe der Gerüstkräfte berechnet
          werden. Es hat sich beim Einweisungsgespräch mit der beauftragten Firma
          gezeigt, dass die Behelfssicherungen so aufwändig wären, dass sie sich mit
          den Mehrkosten für einen Tunnel aufwiegen.

          Vorteile des Tunnels wären zudem, dass

         - Passanten unter dem Tunnel vor herabfallenden Gegenständen geschützt sind

         - der Auf- und Abbau des Gerüsts weitaus zügiger erfolgt, womit der Zeitraum
           für die Sperrung der Straße deutlich kürzer ist und auch kein Umbau erfolgen
           muss

         - durch den Wegfall der Verankerung in der Fassade, die Bausubstanz geschützt
           wird

         Die Verwaltung empfiehlt daher, einen Tunnel für das Gerüst für 40.414,40 €
         brutto nachzubeauftragen. Die Gesamtkosten für das Gerüst belaufen sich
         demnach auf 130.252,26 € brutto (89.837,86 € brutto aus Stadtratssitzung am
         6.10.2020 plus 40.414,40 € brutto aus Stadtratssitzung am 15.12.2020). Die
         Diskrepanz zur Kostenberechnung beträgt daher 35.052,26 € brutto.

         Beschluss:

         Der Stadtrat stimmt der Vergabe der Nachtragsleistung für die Gerüstarbeiten
         der Baumaßnahme Flugpioniermuseum an die Firma XXXX XXXX Gerüste
         GmbH, Nürnberg, zum Preis von 40.414,40 € brutto zu.

        Abstimmungsergebnis: 15:2

03       Vergabe Flugpioniermuseum: Betextung   

           Sachverhalt: Parallel zur Sanierung steht im Abschnitt „Museum“ nach        
           Vorliegen des Museumskonzepts und der endgültigen Auswahl aller Exponate,
           Leihgaben und der storyline mit der Erstellung der Ausstellungstexte nun der
           nächste Schritt an. Ausstellungstexte sollten möglichst knapp, informativ und
           sachlich sein und dabei eine zielgerichtete Inhaltsvermittlung und Besucheran-
           sprache ermöglichen. Die Ausstellungstexte müssen museologischen, wissen-
           schaftlichen sowie didaktischen Standards entsprechen.

           Vorgesehen sind (wie im Angebot genannt) die Erstellung inklusive
           Korrekturlauf von ca.

           - 5 Hauptthementexten (je ca. 2800 Zeichen)

           - 550 Bereichstexten (je ca. 1450 Zeichen)

           - 150 Objekttexten (je ca. 70 Zeichen)

           - 7 Drucktexten für die Hausgeschichte des Alten Landgerichts (je ca. 1300
             Zeichen)

         sowie die inhaltliche Planung der Medienstationen

         Die Texterstellung, die durch das Kulturbüro XXXX, Würzburg, erfolgt, muss
         formal noch freigegeben und beauftragt werden. Es handelt sich um eine Erwei-
         terung des Hauptauftrags für das Museumskonzept. Die Texterstellung kann
         nicht durch ein alternatives Büro erstellt werden, sondern erfolgt durch die
         Ersteller des dazugehörigen Museumskonzeptes.

         Die Kosten belaufen sich auf 63.942,98 € brutto. In der Kostenberechnung
         waren hierfür 63.940 € vorgesehen.

         Beschluss:

         Der Stadtrat beschließt, für die Erstellung der Ausstellungstexte für das
         Flugpioniermuseum das Kulturbüro XXXX GbR, Würzburg, zum Preis von
         63.942,98€ brutto zu beauftragen.

        Abstimmungsergebnis: 15:2

04    Neuregelung § 2b UStG; Beschluss zur Verlängerung der bereits getätigten
        Abgabe einer Optionserklärung

       Sachverhalt: In der Stadtratssitzung vom 29. November 2016 hat der Stadtrat
        einer Optionserklärung zugestimmt, wonach die Neuregelung des § 2b UStG
        (Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand; Besteuerung ausgewählter
        kommunaler Umsätze) für die Stadt Leutershausen bis einschließlich 31.12.2020
        nicht zum Tragen kommt; bitte beachten Sie diesbezüglich den  Sitzungsproto-
        kollauszug im Anhang.

        Seit über einem Jahr befinden wir uns anlässlich dieser umfangreichen Vorbe-
        reitung und komplexen zukünftigen Umsetzung der § 2b UStG-Neuregelung in
        einer interkommunalen Zusammenarbeit mit anderen Landkreis-Kommunen und
        der Beratungsfirma XXXX GmbH.

        Aufgrund der Corona-Pandemie, aber auch vielen anderen noch ungeklärten/
        sich ändernden Sachverhalte & Fragestellungen, wurde die Frist zur Umsetzung
        um zwei Jahre auf den 01.01.2023 verschoben. Wir haben uns in dem inter-
        kommunalen Gremium einstimmig dazu entschlossen, die Zusammenarbeit über
        den 01. Januar 2021 hinaus zu verlängern, um den sich ändernden Proble-
        matiken und vielen bevorstehenden Herausforderungen besser begegnen zu
        können. Heute nun wird der Stadtrat gebeten, dieser sinnvollen Verlängerung der
        bereits getätigten Optionserklärungsabgabe, wie es auch die allermeisten
        Kommunen in Bayern umsetzen, zuzustimmen.

        Beschluss: In Ergänzung zum Beschluss vom 29.11.2016 stimmt der Stadtrat der
        Stadt Leutershausen einer Verlängerung der bereits getätigten Optionserklärung
        zur Neuregelung des § 2b UStG über den 31.12.2020 hinaus zu.

       Abstimmungsergebnis: 17:0

05    Vergabe Medien-Technik & PC Infrastruktur für die Gustav-Weißkopf-Schule

       Sachverhalt: Der Stadtrat der Stadt Leutershausen hat beschlossen am Digital-
        pakt der Regierung teilzunehmen. Die Gustav-Weißkopf-Schule benötigt Medien-
        technik (Smart-Boards, Dokumentenkameras, Beamers, etc..) und PC-Infrastruk-
        tur (PCs, Access-Points, Switchers, Firewall, etc..).

        Es wurde der Ankauf von Medientechnik und PC-Infrastruktur unbeschränkt inkl.
        Schulungen ausgeschrieben. Hierfür haben 4 Firmen im Bereich Medientechnik
        sich beworben.

        1. XXXX  43.964,00€

         2. XXXX  48.921,84€

         3. XXXX  46.029,38€

         4. XXXX  61.108,42€

        Medientechnik:

        Im Bereich PC-Infrastruktur haben sich 2 Firmen beworben.

        1. XXXX  52.200,00€

         2. XXXX  80.139,21€

       Beschluss A:

        Der Stadtrat stimmt der Vergabe für den Bereich der Medientechnik an die Firma

        XXXX GmbH, zum Preis von 43.964,00 € brutto zu.

       Abstimmungsergebnis: 17:0

        Beschluss B:

        Der Stadtrat stimmt der Vergabe für den Bereich der PC-Infrastruktur an die
        Firma XXXX XXXX GmbH & Co KG, zum Preis von 52.200,00€ brutto zu.

      Abstimmungsergebnis: 17:0

06    Beschluss über die Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur
        Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Leutershausen(BGS/EWS)

        Sachverhalt: Die aktuelle Berechnung der Abwasserbeiträge und -gebühren für
        den Kalkulationszeitraum 2019-2022 wird durch die Sachverständige Frau
        Dagmar XXXX vorgestellt. Basierend darauf sollen die Abwasserbeiträge und-
        gebühren neu festgesetzt und der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens
        Leutershausen angewiesen werden, die Beitrags- und Gebührensatzung zur
        Entwässerungssatzung BGS/EWS entsprechend zu ändern.

        Beschluss:

        Der Tagesordnungspunkt wurde zwar nach dem Vortrag von Frau XXXX disku-
        tiert, allerdings wurde die Beschlussfassung des Tagesordnungspunktes 06
        vertagt!

       Abstimmungsergebnis: 17:0

      Bemerkungen:

       -  Antrag zur Geschäftsordnung -> SR-Mitglied Harald XXXX: Es soll kein
          Beschluss in dieser Sitzung gefasst werden.

       -  Bemerkung SR-Mitglied Raimund XXXX: Es soll, wie 2015 von der Fraktion
          ALL vorgeschlagen, ein runter Tisch bzw. ein kleineres Gremium für eine
          intensive Beratung zu diesem Thema wie z.B. Auslotung möglicher Kosten-
          einsparungen bei der Abwasserbeseitigung gebildet werden.

       -  Antrag zur Geschäftsordnung -> SR-Mitglied Michael XXXX: Der Tagesord-
          nungspunkt 06 soll auf die nächste Stadtratssitzung vertagt werden. Der Stadt-
          rat muss einen Weisungsbeschluss an den Verwaltungsrat für die Sitzung am
          Donnerstag den 17.12.2020 beschließen.

        Die Bürger-Frage von Herr XXXX wurde mit einer Abstimmung 17:0 genehmigt!

07       Beschluss über die Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur
           Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Leutershausen (BGS/WAS)

08       Mitteilungen

09       Wünsche und Anfragen

.....

14       Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffent-
           licher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der
           Stadt Leutershausen

Tagesordnung der Bau-, Vergabe- und Umweltausschuss-Sitzung vom Dienstag, den 08.12.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigung vom 10.11.2020

02       Vergabe: Baustelleneinrichtung Bürocontainer

03       Vergabe: Beschaffung von LED-Leuchten

04       Bauantrag: Wohnungseinbau in vorhandene Scheune für Hofnachfolger auf Fl.-Nr.
           561 Gemarkung Frommetsfelden, Höchstetten 14, 91578 Leutershausen

05       Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten auf Fl.-Nr. 277/1
           Gemarkung Wiedersbach, nähe Gartenstraße, 91578 Leutershausen

06       Bauantrag: Erweiterung einer Werkhalle auf der Fl.Nr. 501/1 + 667/1 Gemarkung
           Leutershausen, Färbereistraße 4, 91578 Leutershausen

07       Bauantrag: Anbau Lagerhalle auf der Fl.Nr. 501/1 + 667/1 Gemarkung
           Leutershausen, Färbereistraße 4, 91578 Leutershausen

08       Bauantrag: Anbau eines Balkon auf der Fl.Nr. 328 Gemarkung Leutershausen,
           Rothenburger Straße 3 u. 5, 91578 Leutershausen

09       Mitteilungen

10       Wünsche und Anfragen

....

14       Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
           nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
           Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 17.11.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigung
01 A    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.10.2020

02        Vergabe Smartgeräte für die Gustav-Weißkopf-Schule

03        Absetzung des Weihnachtsmarktes und des Christkindlesrunterläuten

04        Vorlage der Jahresrechnung 2019 - Stadt Leutershausen

05        Vorlage der Jahresrechnung 2019 - Vereinigte Stiftungen

06        Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2021;

            Jahresantrag für die Altstadt

07        Beschluss zur Tektur der Straßenplanung Eckartsweiler

08        Grundsatzentscheidung für ein Pflaster im Stadtgebiet Leutershausen

09        Umsetzung des BayEGovG (Informationssicherheitsbeauftragter)

10        Instandsetzung der Kirchhofsmauer in Weißenkirchberg

            Antrag auf Einleitung einer einfachen Dorferneuerung und Aufstellung des   

            Dorferneuerungsplanes

11        Änderung der Pflanzliste und Bepflanzung des Grundstückes Fl.Nr. 522/6 im
            Wohngebiet Kienberg II

12        Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise bzgl. der Brücke Sachsen-

            Görchsheim mit der Gemeinde Aurach

13        Mitteilungen

14        Wünsche und Anfragen

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23        Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
            nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
            Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 06.10.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Vereidigungen
01 A    Vereidigung des neu gewählten ersten Bürgermeisters Herrn Markus Liebich
01 B    Vereidigung des nachrückenden ehrenamtlichen Stadtratsmitglieds Michael
           Zimmermann

02       Bestellung des ersten und zweiten Bürgermeisters zu Eheschließungsbeamten

03       Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

04       Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   22.09.2020

05       Freigabe Leistungsphase 8-9

06       Mitteilungen

07       Wünsche und Anfragen

.....

14       Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
           nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
           Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 22.09.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigungen
01 A   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am
          18.08.2020

01 B  Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am
          08.09.2020
    

02     Vorstellung und Beschluss zur Straßenplanung Röttenbach

03     Vorstellung und Beschluss zur Straßenplanung Eckartsweiler
    

04     Vorstellung der Bauhofsplanung
    

05     Grundsatzentscheidung für ein Pflaster im Stadtgebiet Leutershausen
    

06     Bauvoranfrage: Errichtung eines Schuppens auf Fl.-Nr. 1313/23 Gemarkung
         Leutershausen, Am Stadtweiher 41, 91578 Leutershausen
    

07     Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan - Zusammenschluss der FFW Mittelramstadt
         und FFW Oberramstadt
    

08     Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan - Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Erlbach
    

09     Kriterien für Wohnbebauung auf Fl.-Nr. 522/7 und 522/8 - Mehrfamilienhäuser
    

10     Mitteilungen
    

11     Wünsche und Anfragen
     

21     Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
         nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der
         Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 08.09.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Wirtschaftsplan 2020 des Kommunalunternehmens Leutershausen;
           Weisung an den Verwaltungsrat des KUL

02       Vorstellung von Grundzügen der Kalkulation von Beiträgen und Gebühren in den
           Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 

03       Mitteilungen

04       Wünsche und Anfragen

Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 18.08.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigung
01 A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   14.07.2020

02       Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

03       Vergabe: Straßenbauarbeiten S-Bahnhalt Wiedersbach -   Zubringerstraße südlich
           der Bahnlinie BA2

04       Vergabe: Umsteigeanlage / Busbahnhof in Wiedersbach

05       Vergabe: Verfüllung des Brunnens am Kienberg II

06       Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Leutershausen und dem TV
           Leutershausen (Sanierung der Rundlaufbahn und des Allwetterplatzes am Stadion
           Lindenhain)

07      Bauvoranfrage: Grundstückskauf Kienberg II (Heckengrundstück) Fl.-Nr. 522/11
          Gemarkung Leutershausen - Bebauung mit 5   Wohneinheiten.

08      Verrechnung Stadt-KUL - Jahresabschluss 2019

09      Antrag auf Änderung der Unternehmungssatzung für das Kommunalunternehmen
          Leutershausen und Bestellung der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrats des
          Kommunalunternehmens Leutershausen

10      Grundsatzbeschluss zur regelmäßigen Durchführung eines Marktes im Innen-
          stadtbereich (Wochenmarkt) mit einem Angebot von Lebensmitteln aus der Region

11      Mitteilungen
  
12      Wünsche und Anfragen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 14.07.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigung
01 A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.06.2020

02       Vereidigung eines neuen Feldgeschworenen der Siebenergemeinschaft Rauenbuch

03      Festlegung Wahltermin - Neuwahl des 1.Bürgermeisters/der 1.Bürgermeisterin

04      Berufung eines Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl

05      Einteilung der Stimmbezirke für die Bürgermeisterwahl

06      Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die   Wahlhelfer bei der Bürgermeisterwahl

07      Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am
          Stadtweiher"

08      Berichtigung Verrechnung Kosten Stadt-KUL - Haushaltsjahr   2018 / 2019

09      Vergaben Museumsprojekt

09 A   Vergabe Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator
09 B   Vergabe Paket 0: Abbruch- und Rückbauarbeiten
09 C   Vergabe Paket 0: Demontage Elektro
09 D   Vergabe: Bauleistungsversicherung

10      Vergabe: Brückensanierung in Lengenfeld

11      Vergabe: Kauf Mehrzweckfahrzeug (MZF) für die FFW   Leutershausen

12      Bewässerung Rasenflächen am Stadion

13      Antrag FC Wiedersbach/Zuschuss für Bewässerung Rasenflächen

14      Mitteilungen

15      Wünsche und Anfragen

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25      Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
          nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der
          Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 23.06.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigungen

01 A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2020

02      Beschluss: Städtebaulicher Vertrag zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 27 "Am
          Stadtweiher"

03      Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Am
          Stadtweiher"

04      Digitalisierung Gustav-Weißkopf-Schule - Digital-Budget & DigitalPakt (mit
          "Sonderbudget Leihgeräte")

05      Wirtschaftsplan 2020 des Kommunalunternehmens Leutershausen;
          Weisung an den Verwaltungsrat des KUL

06      Benennung eines Vertreters der Stadt und eines Stellvertreters im Vorstand der 
          Teilnehmergemeinschaft Dorferneuerung Pfetzendorf-Zweiflingen

07      Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

08      Bestellung eines Vorsitzenden sowie eines stellvertretenden Vorsitzenden des
          Rechnungsprüfungsausschusses

09      Entschädigung des weiteren Stellvertreters des Ersten Bürgermeisters
          gem. Art.20 a GO

10      Antrag von SPD/Bürgerforum Leutershausen: Beauftragung und Begleitung eines
          Konzepts für die Vermarktung des Gewerbegebiets Leutershausen

11      Beschluss: Umsetzung Kindergarten "Provisorium"  für zwei Regelgruppen

12      Mitteilungen

13      Wünsche und Anfragen
   ....  

25      Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
          nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
          Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 26.05.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Protokollgenehmigungen
01 A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
01 B   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2020

02      Umgang mit den Verrechnungen zwischen Stadt & KUL

03      Wirtschaftsplan 2020 des Kommunalunternehmens Leutershausen;
          Weisung an den Verwaltungsrat des KUL

04      Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

05      Bestellung eines Vorsitzenden sowie eines stellvertretenden Vorsitzenden des 
          Rechnungsprüfungsausschusses

06     Genehmigung für Grundstücksverkäufe am Kienberg II

07     Exponatankauf für das Museum Pioniere der Lüfte

08     Vorratsbeschluss: Stromliefervertrag N-ERGIE

09     Umbenennung des Naturfriedhofes "RuheForst Frankenhöhe - Leutershausen" in
         "Ruhewald Frankenhöhe - Leutershausen"

10     Beschlussfassung über die Anzahl der Feldgeschworenen in   den Gemarkungen

11     Sanierung des Betonweges bei Eichholz

12     Mitteilungen

13     Wünsche und Anfragen

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21    Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
        nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
        Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzungvom Dienstag, den 05.05.2020 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01       Vereidigungen
01 A   Vereidigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder

02      Weitere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, weitere   Stellvertretung
02 A   Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister   und Bürgermeisterinnen
02 B   Wahl des zweiten Bürgermeisters / der zweiten   Bürgermeisterin
02 C   Vereidigung des zweiten Bürgermeisters / der zweiten   Bürgermeisterin
02 D   Wahl des dritten Bürgermeisters / der dritten   Bürgermeisterin
02 E   Vereidigung des dritten Bürgermeisters / der dritten   Bürgermeisterin
02 F   Festlegung der weiteren Stellvertretung

03   Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen 
       Gemeindeverfassungsrechts
04   Erlass einer Geschäftsordnung
05   Bildung von Ausschüssen
06   Änderung der "Unternehmenssatzung für das KUL"   vom 03.04.2018

07      Bestellung der in Organe von Körperschaften zu   entsendenden Mitglieder
07 A   Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Leutershausen

08   Bestellung der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen zu
       Eheschließungsstandesbeamten
09   Mitteilungen
10   Wünsche und Anfragen
..... 

14   Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher
       Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt
       Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 28.04.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung in der Alten Turnhalle

01      Protokollgenehmigungen
01 A  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2020
01 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2020
01 C  Weitere Protokolle (2017-2019) 27.02.18, 26.06.18, 03.07.18, 04.09.18, 13.11.18,
          27.11.18, 12.02.19,   09.04.19, 30.04.19, 07.05.19
02      Sachstand Corona-Krise - Auswirkungen aus kommunaler Sicht
03      Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020 der Stadt Leutershausen
04      Grundsatzbeschluss KiTa Kleiner Regenbogen, Sudetenstraße
05      Straßenbau Steinberg, Gutenhard und Schwand
06      Voranfrage: Aufstellen eines Bebauungsplanes und Änderung des
          Flächennutzungsplan mit anschließender Bebaubarkeit durch eine Privatperson auf
          Fl.-Nr. 560 Gemarkung Leutershausen
07      Erlass der Haushaltssatzung und Haushaltsplans für 2020 -   Zusammengelegte
          Stiftung Leutershausen
08      Vorstellung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2017 und
          2018
09      Flugpioniermuseum
09 A   Flugpioniermuseum: Zustimmung zu ersten Maßnahmen
09 B   Flugpioniermuseum: Vergabe: Sicherung der historischen Decken
10      Abschluss einer Vereinbarung "Strom Kommune Plus Öko" mit der N-ERGIE
11      Vergabe: Ersatzgeräte für Spielplätze
12      Bauantrag: Neubau von 11 Altenwohnungen auf Fl.-Nr. 41 Gemarkung
          Leutershausen, Untere Marktgasse 3
13      Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses als Bungalow auf Fl.-Nr 675
          Gemarkung Jochsberg, Pfetzendorf 2
14      Bauvoranfrage: Neubau einer Wohnanlage mit 7 Ferienwohnungen in Sachsen, Nähe
          Oberer Weiler 16, 91578 Leutershausen   Fl.-Nr. 736/1 Gemarkung Erlbach
15      Mitteilungen
16      Wünsche und Anfragen
      .....................

33      Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
          nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
          Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 10.03.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Protokollgenehmigungen

01 A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   11.02.2020

02      Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020   der Stadt Leutershausen

03      Grundsatzbeschluss KiTa Kleiner Regenbogen Sudetenstraße

04      Straßenbau Steinberg, Gutenhard und Schwand

05      Voranfrage: Aufstellen eines Bebauungsplanes und Änderung   des Flächen-
          nutzungsplan mit anschließender Bebaubarkeit durch eine   Privatperson auf Fl.-Nr.
          560 Gemarkung Leutershausen

06      Mitteilungen

07      Wünsche und Anfragen
....

17      Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung   der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der   Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 11.02.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom
          28.01.2020

02     Sachstand Brücke Aurach (Eyerlohe-Sachsen)

03     Kauf eines neuen Mehrzweckfahrzeuges (MZF) für die FFW   Leutershausen

04     Veranstaltung Radrennen am Altstadtfest durch die Stadt   Leutershausen

05     Weiterer Umgang mit den Osterfeuerplätzen

06     Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2020

06 A  Behandlung der Anträge aus Verwaltung und Fraktionen

06 B  Beantwortung der Fragen aus den Fraktionen

07     Mitteilungen

08     Wünsche und Anfragen

...

17     Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung   der in

         nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
         Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 28.01.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Protokollgenehmigungen

01 A     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   10.12.2019

01 B     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   14.01.2020

02        Bestätigung des neugewählten Feuerwehrkommandanten und   Stellvertreters bei
            der Freiwilligen Feuerwehr Frommetsfelden-Höchstetten

03        Bestätigung des neugewählten Feuerwehrkommandanten und   Stellvertreters bei
            der Freiwilligen Feuerwehr Brunst

04        Feuerwehreinsatz beim Altmühltriathlon 2020

05        Grundsatzentscheidung über die Straßenwiederherstellung in   Eckartsweiler nach
            der Baumaßnahme

06        Grundsatzentscheidung über die Straßenwiederherstellung in  
            Röttenbach/Atzenhofen nach der Baumaßnahme

07        Energieversorgung der städtischen Gebäude Altes   Landgerichts und Rathaus

08        Organisationsplan Stadt Leutershausen

09        Mitteilungen

10        Wünsche und Anfragen

...     

23        Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung   der in
            nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
            Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 14.01.2020 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01   Protokollgenehmigungen

02   Genehmigung der Leitungstrasse für die Nahwärme 1

03   Genehmigung der Leitungstrasse für die Nahwärme 2

04   Grundsatzbeschluss Energieversorgung Fernwärme

05   Klima schützen vor Ort

06   Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Leutershausen -   Haushaltsjahr 2020

07   Beanstandung von Beschlüssen des Stadtrates

08   Mitteilungen

09   Wünsche und Anfragen