Termine

(ohne Gewähr)

Die Treffen der ALL sind öffentlich - Interessierte herzlich eingeladen.

jeden 2. Donnerstag in den geraden Kalenderwochen - 20.00 Uhr im Nebenraum des Gasthauses Sonne

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Wenn Sie einen Termin ein- tragen möchten - bitte E-Mail an:nlechler@aol.com  

----------------------------------------- Stadt Leutershausen

Stadtverwaltung

Am Markt 1 - 3

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag

07:30 bis 12:30 Uhr

Mittwoch geschlossen!

Donnerstag

09:00 bis 12:30 Uhr +

14.00 bis 18.00 Uhr

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Wertstoffhof Leutershausen

Ortsausgang Richtung Colmberg

Mi: 14.00 bis 16.30 Uhr

(Winterzeit)

Mi: 16.30 bis 19.00 Uhr

(Sommerzeit)

Sa: 08.30 bis 12.00 Uhr

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Achtung!

nach Anordnung des Landratsamts ist das Hallenbad geschlossen!

Öffnungszeiten Hallenbad Leutershausen,  

Alter Postberg 7

Die:   16.00 bis 19.00 Uhr

Mi:     16.00 bis 21.00 Uhr
Do:    16.00 bis 20.00 Uhr
Fr:     16.00 bis 20.00 Uhr
Sa:    13.00 bis 16.00 Uhr

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Stadtbibliothek im Kulturhaus am Ochsenhof

Mo: 15.00 bis 18.00 Uhr

Di:  10.30 bis 13.30 Uhr

Mi: 15.00 bis 18.00 Uhr

Do: 15.00 bis 20.00 Uhr

Fr:  15.00 bis 18.00 Uhr

Sa: 09.00 bis 12.00 Uhr

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Altmühlbad Leutershausen
Änderung der Öffnungszeiten im Altmühlbad ab 01.07.2021:
Mo - Fr: 13.00 bis 20.00 Uhr
Sa - So: 12.00 bis 20.00 Uhr
- Bei schlechtem Wetter ist das Altmühlbad geschlossen.
- Maskenpflicht im Bereich des Kiosks und der Duschen/Toiletten
unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 m.
- Die Besucherzahl ist auf 200 Personen beschränkt.
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Eine-Welt-Laden Leutershausen

Kulturhaus Am Ochsenhof

Donnerstag 15.00 - 18.00 Uhr

Freitag        15.00 - 18.00 Uhr

Samstag     09.00 - 12.00 Uhr


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Mittwoch 11.08. bis 14.08.21

Lengenfeld



Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 21. September 2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
        der Geheimhaltung weggefallen ist


02    Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung
        vom 07.09.2021


03    Vorlage der Jahresrechnung 2020 - Stadt Leutershausen


04    Vorlage der Jahresrechnung 2020 - Vereinigte Stiftungen


05    Beschluss über den Erlass der Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung
        zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Leutershausen (BGS/WAS)
        vom 21.05.2019


06    Wirtschaftsplan 2021 des Kommunalunternehmens Leutershausen; Weisung an den
        Verwaltungsrat des KUL


07    Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe  - HH-Jahr 2021


08    Mitteilungen


09    Wünsche und Anfragen

 


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 07. September 2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund

       der Geheimhaltung weggefallen ist


02   Protokollgenehmigungen; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung
       vom 29.07.2021


03   Vorstellung von unserem externen Datenschutzbeauftragten Herr Engelhardt über die
       Pflichten nach der DSGVO und nach Art. 20 Abs. 2 GO


04    Mitteilungen


05    Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Donnerstag, den 29.07.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund

       der Geheimhaltung weggefallen ist


02   Protokollgenehmigungen; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen
       Stadtratssitzung vom 27.07.2021

 

03   BGS/EWS - Kostenverteilung der Bauwerkssanierungen im Abwasserbereich auf
       Verbesserungsbeiträge und Gebühren

 

04   Mitteilungen

 

05   Wünsche und Anfragen

 

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 27.07.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund

       der Geheimhaltung weggefallen ist

      Sachverhalt: In der Sitzung vom 15.06.2021

       TOP 13:      Vergaben Flugpioniermuseum

       TOP 13 A:   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die
                           der Grund der Geheimhaltung weggefallen istFenster und Fensterläden

                           Beschluss: Der Stadtrat beschließt, mit den Fenstern und Fensterläden für
                           das Flugpioniermuseum die Firma XXXX, Rothenburg o.d.T., zum Preis von
                           197.493 € brutto zu beauftragen.

       TOP 13 B:  Schreinerarbeiten

                           Beschluss: Der Stadtrat beschließt, mit den Schreinerarbeiten für das
                           Flugpioniermuseum die Firma XXXX, Zell a.H., zum Preis von 110.915,15€
                           brutto zu beauftragen.

        TOP 13 C: Lose Möblierung

                          Beschluss: Der Stadtrat beschließt, mit der losen Möblierung für das
                          Flugpioniermuseum die Firma XXXX, Nürnberg, zum Preis von 32.461,58 €
                          brutto zu beauftragen.


02   Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung
       vom 13.07.2021

 

      Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.07.2021 wird wie
       vorgelegt genehmigt.

       Abstimmungsergebnis: 18 : 0


03   Satzungsänderung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg (ERH)

      Sachverhalt: Die Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH (ERH) hat gemein-
       sam mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Region ihre Satzung überar-
       beitet. Die Satzung regelt die Rechte und Pflichten der 25 Kommunen der Region
       Hesselberg, welche gleichzeitig die Gesellschafter der GmbH sind.

       Durch die Umstrukturierung der ERH in den vergangenen Jahren und der damit einher-
       gehenden Fokussierung auf die Förderprogramme LEADER und Regionalmanagement
       wurden einige Abschnitte der bisherigen Satzung obsolet. Im Zuge der Satzungs-
       änderung wurden Strukturen vereinfacht, Rechte der Kommunen gestärkt und veraltete
       Formulierungen an die heutige Zeit angepasst.

       Neben der Satzungsänderung haben sich in den vergangenen Jahren Änderungen bei
       den Mitgliedskommunen der Region Hesselberg und der ERH ergeben. Die Stadt
       Oettingen i. Bay. ist aus der ERH ausgetreten, die Stadt Ornbau sowie die Gemeinde
       Burgoberbach sind wieder beigetreten.

       Die geschilderten Vorgänge - Satzungsänderung sowie Ein- und Austritte - sind durch
       die Notarin Dr. XXXX vom Notariat in Gunzenhausen/Wassertrüdingen beurkundet
       worden. Die Urkunde muss durch die Gesellschafter der ERH genehmigt und bestätigt
       werden. Der Bayerische Gemeindetag und das Notariat empfehlen für diesen Vorgang
       eine Beschlussfassung durch die Kommunalgremien.

 

      Beschluss: Der Stadtrat hat Kenntnis vom Inhalt der Urkunde der Notarin Dr. XXXX  in
       Gunzenhausen vom 24.03.2021, URNr. 516/2021 S, genommen und genehmigt die
       darin für ihn abgegebenen Erklärungen in allen Teilen ohne Vorbehalt. In der Urkunde
       erteilte Vollmachten werden ausdrücklich bestätigt, ebenso eine etwa zum Abschluss
       der Urkunde erteilte.

       Abstimmungsergebnis: 18 : 0


04   Bauhofneubau - Präsentation der überarbeiteten Planung und Beschluss zum
       weiteren Vorgehen

      Sachverhalt: Der Stadtrat hat in seiner nicht-öffentlichen Sitzung am 02.03.2021 be-
       schlossen das Architekturbüro XXXX mit der Erstellung einer Objektbeschreibung (funk-
       tionale Ausschreibung) zu beauftragen. Nach Erhalt der Ausschreibungsunterlagen
       seitens des Architekturbüros XXXX wurden durch die Verwaltung mehr als 10 verschie-
       dene Anbieter von Fertighallen in Fertigteil-/Modulbauweise angeschrieben. Jedoch hat
       keine der angeschriebenen Firmen ein Angebot abgegeben.

       Daraufhin wurden dann mit 3 der angeschriebenen Firmen aus diesem Bereich Ge-
       spräche geführt und in Zusammenarbeit mit einer dieser Firmen und dem beauftragten
       Architekturbüro XXXX ein überarbeitetes Konzept entwickelt. Es fanden mehrere Ter-
       mine bei der Firma und auch vor Ort in Leutershausen statt. Seitens der Stadt Leuters-
       hausen war der Bauhof intensiv in die Planung eingebunden, auch der Fachkraft für
       Arbeitssicherheit Herr XXXX wurde der Plan schon zur Überprüfung übermittelt.

       Die Verwaltung und der Bauhof sehen das so entstandene Konzept als stimmig und
       zukunftsorientiert.

       Im Vergleich zur 1. Planung aus dem Jahr 2020 wurden folgende Änderungen
       durchgeführt:

       ·         Das Verwaltungsgebäude wurde auf 1 Stockwerk reduziert à dafür wurde die
         Grundfläche etwas größer und ist in Modulbauweise geplant

       ·         Das Verwaltungsgebäude wurde nach vorne gerückt. à Besserer Überblick

       ·         Das Dach ist jetzt als Pultdach geplant. à Bessere Zufahrt und Dachüberstand für
         Lagerung. Das Dach ist insgesamt nicht so hoch und besser für Photovoltaik geeignet.

       ·         Hebebühne statt Grube

       ·         Keine Zwischenebenen in den Werkstätten geplant.

       ·         Lagerung für Gefahrgut wurde ergänzt

       ·         Löschwasserbehälter wurde ergänzt

       ·         Kalthalle wurde im hinteren Bereich Tore angebracht.

       ·         Die Lagerboxen wurden neu angeordnet.

       ·         Einbau einer Tankstelle

       Der Stadtrat sollte das vorliegende Konzept beschließen und das Architekturbüro XXXX
       zur Fertigstellung und Einreichung der Genehmigungsplanung auffordern.

       Gleichzeitig sollte die Verwaltung die Vergabe der Leistungsphasen 5-7 (LP5= Aus-
       führungsplanung, LP6= Vorbereitung der Vergabe, LP7= Mitwirkung bei der Vergabe)
       vorbereiten, ausschreiben und dem Stadtrat in einer kommenden Sitzung zur Vergabe-
       abstimmung vorlegen.

       Beschluss A: Der Stadtrat beschließt die vorliegende und vorgestellte Planung und das
       damit verbundene Raumkonzept und beauftragt die Verwaltung den Bauantrag bei  der  
       zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt Ansbach, einzureichen.

       Abstimmungsergebnis: 13 : 5 (1 pers. beteiligt)

 

       Beschluss B: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Vergabe der Leistungsphasen
       5-7 vorzubereiten, auszuschreiben und dem Stadtrat in einer der folgenden Sitzungen
       zur Abstimmung vorzulegen.

       Abstimmungsergebnis: 13 : 5 (1 pers. beteiligt)

 

 


05   Neue Entwicklungen des Projektes Waldkindergartengruppe

       Sachverhalt: Nachdem vom Landratsamt Ansbach die baurechtliche Genehmigung -in
       dem gewünschten Umfang- für das Grundstück am Osterfeuerplatz nicht erteilt wurde,
       wurde nochmals intensiv nach alternativen Grundstücken gesucht.

       In diesem Zusammenhang fand Anfang Juli ein Vor-Ort-Termin mit der zuständigen 
       Sachbearbeiterin des Landratsamtes Ansbach, Sachgebiet Bauamt, Frau XXXX, in
       Wiedersbach statt.

       Hier wurden die in Frage kommenden Grundstücke begutachtet. Daraufhin wurden drei
       in die engere Auswahl genommen:

       ·         Grundstück im Mischgebiet in der Waldstraße (Nähe Wendehammer)

       ·         Grundstück im Mischgebiet in der Waldstraße "Lemka Containerdorf"

       ·         Grundstück im Gewerbegebiet mit Biotop und angelegten Bahngleisen (gegenüber
         Firma XXX)

       Am Ende wurde das dritte Grundstück ausfolgenden Gründen favorisiert:

      ·         das Grundstück ist in der Nähe des Waldes und gut zu Fuß zu erreichen

      ·         das Grundstück bietet durch die Bewachsung und Struktur vielfältige Möglichkeiten für
        die   Kinder. Das Biotop muss jedoch durch einen Zaun abgesichert werden.

      ·         Erreichbarkeit des Waldes ohne dass fremder Grund genutzt werden muss

      Durch die angelegten Bahngleise entstand die Idee, einen Eisenbahnwaggon auf die
      Gleise als Schutzraum zu setzen. Hierzu folgte auch eine mündliche positive Rück-
      meldung von Seiten des Bauamtes des Landratsamtes Ansbach.

      Daraufhin folgte am 16.Juli 2021 ein Besichtigungstermin bei der DB Regio AG - Ge-
      brauchtfahrzeugmanagement in Leipzig, um verschiedene gebrauchte Züge in Augen-
      schein zu nehmen, welche als Ersatz des Waldkindergartenwagens und als Unterkunft
      für die Waldgruppe in Frage kommen.

      Zusätzlich spricht für den Eisenbahnwaggon auch die schnelle Lieferzeit von ca. 4
      Wochen und die dadurch schnelle Umsetzbarkeit und Realisierung der Waldkinder-
      gartengruppe. Ebenfalls wäre es ein Alleinstellungsmerkmal für Leutershausen.

      Die entsprechende Bauvoranfrage wurde von Seiten der Stadt Leutershausen
      vorgenommen

     

      Beschluss A: Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Angebot in Höhe von maximal 25.000
      € netto (Mindestgebot 15.000€ netto) bei der Versteigerungsaktion der Waggons von DB
      Regio Gebrauchtfahrzeugmanagement in Mukran abzugeben.

      Abstimmungsergebnis: 19 : 0

     

      Beschluss B: Sofern die Stadt Leutershausen bei der "Versteigerungs-Aktion" in Mukran
      nicht zum Zuge kommt, wird ein Gebrauchtwaggon bei der DB Regio AG - Gebraucht-
      fahrzeugmanagement in Leipzig zu einem Nettopreis von 30.000 € zuzüglich Transport-
      kosten angeschafft.

      Abstimmungsergebnis: 19 : 0

 


06   Änderung der Gestaltungsrichtlinien über die Anforderungen an die äußere
       Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen in der Altstadt Leutershausen

 

      Sachverhalt: Gemäß des kommunalen Fassadenprogramms der Stadt Leutershausen
       ist im Moment ein Fördersatz mit 25 % sowie eine maximale Höhe der Förderung von
       10.000 € festgesetzt. Eine Öffnungsklausel, wonach z.B. in besonderen Fällen auch
       ausnahmsweise eine höhere Förderung möglich ist, ist nicht enthalten. Insofern wäre die
       Änderung von Fördersatz und Förderhöhe mit der Bewilligungsstelle abzustimmen und
       mit Stadtratsbeschluss zu beschließen. Gemäß Städtebauförderungsrichtlinien kann bei
       einer Fassadeninstandsetzung ein maximaler Fördersatz von 30 % der Ausgaben als
       förderfähig anerkannt werden. Die Regelförderquote liegt bei 10 - 20 %.

       Bei begründeten Ausnahmefällen, insbesondere auch bei gemeinschaftlich genutzten
       Außenanlagen nach Nr. 20 StBauFR, können bis zu 50 % der Kosten als förderfähig
       anerkannt werden.

       Die Höhe der Förderung ab 10.000 € unterliegt der Einzelfallprüfung und Genehmigung
       durch den Stadtrat der Stadt Leutershausen in Absprache mit der Regierung.

       Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre aufgrund der Vorgaben des kommunalen Fassaden-
       programms lediglich eine Förderhöhe von max. 10.000 € denkbar. Der Fördersatz
       der Städtebauförderung betrüge hiervon 60 %.

       Um eine höhere Förderung von der Regierung für die Fassadensanierung des Rat-
       hauses zu erhalten, ist es nötig die Gestaltungsrichtlinie zu ändern und eine Öffnungs-
       klausel einzubauen.

       Das Architekturbüro XXXX hat die Änderung der Gestaltungsrichtlinie durchgeführt.

       Änderungen sind in grün dargestellt. Textpassagen die entfallen sollen sind grün durch-
       gestrichen dargestellt (siehe Gestaltungsrichtlinien Entwurf- Anlage).

       Beispielrechnungen:

       Förderhöhe bis insgesamt         =          10.000 €

       Anteil Stadt 40 %                      =          4.000 €

       Anteil Regierung 60 %              =          6.000 €

       Förderhöhe ab 10.000 € benötigt eine vorherige Abstimmung mit Regierung

       Förderhöhe                              =          50.000 €

       Anteil Stadt 40 %                      =          20.000 €

       Anteil Regierung 60 %              =          30.000 €

      

       Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Änderung (Öffnungsklausel) der Gestaltungs-
       richtlinien über die Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen und
       Werbeanlagen in der Altstadt Leutershausen, wie in der neuen Gestaltungsrichtlinie
       festgeschrieben.

       Abstimmungsergebnis: 19 : 0


07   Mitteilungen

      Sachverhalt: Die Sitzungsprotokolle der öffentlichen Stadtratssitzungen werden ab
       Beginn dieser Amtsperiode in das Bürgerinformationssystem hochgeladen. Es folgt eine
       Verlinkung von der Homepage der Stadt Leutershausen auf das Bürgerinformations-
       system.


       Beantwortung der Anfrage von Stadtrat Braun in der SR-Sitzung am 13.07.2021

       Gibt es einen neuen Sachstand bezüglich der Förderung für die Waldkindergarten-
       gruppe?

       Die Anfrage wurde bei der Beratung des Tagesordnungspunktes 5 "Neue Entwicklungen
       des Projektes Waldkindergartengruppe" beantwortet.


       Der Antrag für die Fokusberatung im Thema Klimaschutz wurde von der Verwaltung 
       eingereicht


       Für die Sanierung des Rathauses wurde über einen Energieberater bei der KFW ein
       Förderantrag gestellt. Dadurch ist es voraussichtlich möglich eine zusätzliche Förderung
       von bis zu 20 %, auf die bislang noch nicht geförderten förderfähigen Kosten zu er-
       halten. Die Kosten für den Energieberater werden von der KFW zu 50 % gefördert.

      

       Am Montag, den 02.08.2021, erfolgt die Scheckübergabe von Spenden/Zuschüssen der
       Bürgerstiftung Leutershausen an die ausgewählten Vereine/Organisationen.

       Bei den ausgewählten Vereinen/Organisationen handelt es sich um den Bereich
       Tagespflege des Wohnparks am Weiher, die Abteilungen Leichtathletik und Tennis des
       TVL sowie den Verein "Ihr sollt Leben e.V.".

 


08   Wünsche und Anfragen

      Sachverhalt: Mitteilung von Stadtrat Domscheit:

       Die Bürgerstiftung Leutershausen ist in der Planung eine Bildersaustellung in der
       Sparkasse zu veranstalten. Hier werden die Bilder öffentlich versteigert. Ein fester
       Termin steht derzeit noch nicht fest.

 


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 13.07.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund

       der Geheimhaltung weggefallen ist

       Sachverhalt: Keine Tagesordnungspunkte bei denen die Geheimhaltung weggefallen ist.

 


02    Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung
        vom 29.06.2021

 

       Sachverhalt: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.06.2021 liegt zur
        Genehmigung vor.

       

        Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.06.2021 wird wie
        vorgelegt genehmigt.

        Abstimmungsergebnis: 15 : 0


03   Festlegung des "Erfrischungsgeld" für die Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am
       26.09.2021

      Sachverhalt: Für die anstehende Bundestagswahl am 26.09.2021 wird ein sogenanntes
       "Erfrischungsgeld" in Höhe von 30 Euro als Aufwandsentschädigung vorgeschlagen.

       Wahlscheine überprüfen, Stimmzettel ausgeben, Wahlurnen freigeben und Stimmen
       auszählen: Das sind nur einige der vielen Aufgaben, die ein Wahlhelfer am Wahlsonntag
       übernimmt. Wahlhelfer sorgen für eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl.

       Das Amt des Wahlhelfers ist ein Dienst für die Demokratie und die Möglichkeit freier
       Wahlen - und ein Ehrenamt.

       Ehrenamtliche Wahlhelfer bekommen als Aufwandsentschädigung ein sogenanntes
       Erfrischungsgeld. Das Erfrischungsgeld ist eine pauschale Entschädigung für Essen und
       Getränke. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stellt klar, dass das
       Wahlhelferamt aber ein Ehrenamt bleibt und das Erfrischungsgeld "bewusst keine
       leistungsgerechte Entlohnung" darstellt.

       Deshalb schlägt die Verwaltung ein Erfrischungsgeld von 30 € für die Bundestagswahl
       2021 vor. Dieser Betrag wurde auch bei der letzten Bürgermeisterwahl 2020 je
       Wahlhelfer gewährt.

      

       Beschluss: Bei der anstehenden Bundestagswahl gewährt die Stadt Leutershausen pro
       Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld von 30 €. Es werden, wie bisher, mehr als 8 Wahlhelfer
       pro Wahlbezirk eingeteilt.

       Abstimmungsergebnis: 18 : 0

 


04    Aufhebung des Stadtratsbeschlusses über die Vorgehensweise bei städtischer
        Beauftragung eines Rechtsanwalts vom 07.05.2019 und vom 02.03.2021

 

       Sachverhalt: Mit Beschluss vom 07.05.2019 hat der Stadtrat beschlossen, dass jede
        städtische Beauftragung eines Rechtsanwalts bzw. einer Rechtsanwaltskanzlei der
        Genehmigung des Stadtrats bedarf.

        Diese Vorgehensweise hatte in der Vergangenheit seine Gründe , ein Festhalten an
        diesem Beschluss hielt die Verwaltung für uneffektiv und regte eine entsprechende
        Änderung des Beschlusses an.

        In der Sitzung vom 02.03.2021 wurde in Abänderung des Stadtratsbeschlusses vom
        07.05.2019 der 1.Bürgermeister bzw. im Vertretungsfall dessen Stellvertreter/in
        ermächtigt, Beratungsleistungen oder sonstige außergerichtliche Dienstleistungen eines
        Rechtsanwalts zu beauftragen, wenn diese im Einzelfall voraussichtlich einen Betrag
        i.H.v. 2.000 € brutto nicht übersteigen.

        Diese beiden Beschlüsse sind aufgrund der neuen Geschäftsordnung vom 15.06.2021
        aufzuheben, da in § 13 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a) der Geschäftsordnung dies nun
        berücksichtigt wurde.

       

        Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Aufhebung der Beschlüsse, über die Vorgehens-
        weise bei städtischer Beauftragung eines Rechtsanwalts, vom 07.05.2019 (TOP 1A)
        und vom 02.03.2021 (TOP 7 b) zu.

        Abstimmungsergebnis: 15 : 4


05    Erlass der Haushaltssatzung und Haushaltsplans für 2021 - Zusammengelegte Stiftung
        Leutershausen

       Sachverhalt: Der Entwurf des Haushaltsplans 2021 für die Zusammengelegten
        Stiftungen in der Stadt Leutershausen sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
        23.450 Euro vor. Entsprechende Unterlagen wurden im RIS hochgeladen.


        Beschluss A: Die Haushaltssatzung der Zusammengelegten Stiftungen der Stadt
        Leutershausen für das Haushaltsjahr 2021 wird erlassen. Die Haushaltssatzung ist
        diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

        Abstimmungsergebnis:19 : 0


        Beschluss B: Der Haushaltsplan 2021 und die Anlagen für die Zusammengelegten
        Stiftungen der Stadt Leutershausen werden aufgestellt.

        Abstimmungsergebnis:19 : 0


Anmerkung von Stadtrat Domscheit: Die Haushaltsberatungen der Zusammengelegten Stiftung Leutershausen sollten künftig gemeinsam mit den allgemeinen Haushaltsberatungen stattfinden.


06    Förderantrag der Schützengesellschaft Frohsinn Wiedersbach e.V.;

        Verbesserung des Schallschutzes an den Außenschießständen sowie Einrichtung
        elektronischer Schießstände

        Sachverhalt: Die Schützengesellschaft Wiedersbach e.V. stellte mit Zuschussantrag
        vom 21.01.2021 bei der Stadt Leutershausen einen Antrag auf finanzielle Unterstützung
        von 8.395,67 € (= 4,8 % der Gesamtkosten) für die Verbesserung des Schallschutzes
        an den Außenschießständen der Großkaliber- und Kurzwaffen sowie der Einrichtung
        elektronischer Schießstände für die Luftdruckgewehre und Luftdruckpistolen.

        Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 175.000 €.

        Durch die Verbesserung des Schallschutzes würde sich vor allem die Lärmbelästigung
        der Anwohner während des Schießbetriebes vermindern. Die Einrichtung von
        elektronischen Schießständen hat vor allem den großen Vorteil, dass die Verwendung
        von Papierschießscheiben wegfällt.


        Beschluss: Der Stadtrat genehmigt der Schützengesellschaft Frohsinn Wiedersbach
        1956 e.V. einen Zuschuss für die Verbesserung des Schallschutzes an den Außen-
        schießständen und der Einrichtung elektronischer Schießstände i.H.v.  8.395,67 € (= 4,8
        % der Gesamtkosten).

        Abstimmungsergebnis: 14 : 6


07    Antrag Wohnpark am Weiher; Zuschuss für die Diakoniestation

       Sachverhalt: Mit Schreiben vom 04.01.2021 hat die Wohnpark am Weiher gGmbH um
        einen freiwilligen Zuschuss für die Arbeit der Diakoniestation Wohnpark am Weiher
        gebeten. Das entsprechende Schreiben ist im RIS bereitgestellt.

        Die Stadt Leutershausen hat die Diakoniestation bis 2016 und auch im Jahr 2020 mit
        jährlich 1,02 €/ EW, also ca. 5.700 € unterstützt.

        Die Entscheidung über einen Zuschuss in dieser Höhe ist im Umkehrschluss gemäß §
        13 Abs. 2 Nr. 2f GeschO dem Stadtrat vorbehalten.


        Beschluss: Der Antrag der Wohnpark am Weiher GmbH wird bewilligt. Die Stadt
        Leutershausen gewährt der Diakoniestation Wohnpark am Weiher einen freiwilligen
        Zuschuss in Höhe von 1,02 €/ Einwohner, also ca. 5.700 €.

        Abstimmungsergebnis: 20 : 0


08    Mitteilungen

        Sachverhalt:

        - Dringliche Anordnung Erdgasliefervertrag N-ERGIE (siehe Anlage)

        - Information über den Sachstand im Projekt Waldkindergarten

        - Anschaffung der IPads für die Gremiumsmitglieder (wurden bestellt)


09    Wünsche und Anfragen

       Sachverhalt:

        1. Anfrage von Stadträtin Nejedlo: Die Anmeldungen für die Waldkindergartengruppe
            funktionieren nicht richtig.

            Wird von der Verwaltung geprüft.

        2. Anfrage von Stadtrat Braun: Gibt es einen neuen Sachstand bezüglich der Förderung
            für die Waldkindergartengruppe?

            Die Anfrage wurde direkt von Bürgermeister Liebich wie folgt beantwortet: è Derzeit
            gibt es keinen neuen Stand bezüglich der Förderung, da die neuen Entwicklungen
            des Standortes abgewartet werden müssen; es laufen Gespräche.

        3. Anfrage von Stadtrat Schmaus: Warum sind keine Mitteilungsblätter und Protokolle
            für die Bürger im Bürgerinformationssystem veröffentlicht?

            Die Anfrage wurde direkt von Bürgermeister Liebich wie folgt beantwortet: Die
            Mitteilungsblätter und die Protokolle sind auf der Homepage der Stadt Leutershausen
            veröffentlicht.

            Stadtrat Schmaus regt an, dass zukünftig mit der öffentlichen Sitzung begonnen wird,
            da in der letzten Sitzung der nichtöffentliche Teil vorgezogen wurde und somit die
            Bürger eine Wartezeit hatten.

        4. Anfrage von Stadträtin Horndasch-Shaw: Die Verwirklichung der 30er-Zone in der
            Innenstadt zwischen den zwei Stadttoren sollte weiterhin im Auge behalten werden.             

            Die Anfrage wurde direkt von Bürgermeister Liebich wie folgt beantwortet: Es erfolgte
            eine Verkehrsschau mit beteiligten Behörden, in welcher diese Thema aufgenommen
            wurde.

            Stadträtin Horndasch-Shaw wünscht eine "Leerstandserfassung" für Stadt und Orts-
            teile vorzunehmen, um die Eigentümer zu unterstützen.

        5. Anfrage von Stadtrat Wojek: Inwieweit ist der Beschluss des Bauauschusses vom
            13.04.2021 bezüglich den Schildern für die Gemeindestraßen umgesetzt.

            Die Anfrage wurde direkt von der Verwaltung und SR-Mitglied Heidingsfelder wie
            folgt beantwortet: Die Schilder sind bestellt und werden so bald wie möglich
            angebracht (Herr Weber). Die Schützenstraße in Wiedersbach ist erledigt (Herr
            Heidingsfelder)

        6. Anfrage von Stadtrat Härpfer: Wie ist der Sachstand mit dem Staatlichen Bauamt
            bezüglich der Umsetzung des Kreisverkehrs im Gewerbegebiet Ost?

            Die Anfrage wurde direkt von Bürgermeister Liebich wie folgt beantwortet: Das
            Thema ist in Bearbeitung, aber dadurch, dass hier verschiedene Gasleitungen in den
            Bereichen liegen, ist es nicht möglich dies so schnell zu realisieren.


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 29.06.2021 - 21.00 Uhr - Öffentliche Sitzung


08  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
      der Geheimhaltung weggefallen ist

 

09  Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung
      vom 15.06.2021

     Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.06.2021 wird wie
      vorgelegt genehmigt.

      Abstimmungsergebnis: 18:0

 

10  Einteilung der Wahlbezirke für die Bundestagswahl am 26.09.2021

      Beschluss: Bei der anstehenden Bundestagswahl werden 8 Allgemeine Wahlbezirke

      und 2 Briefwahlbezirke gebildet:

      Wahlbezirk 1-3: Mittelschule Leutershausen

      Wahlbezirk 4: Gemeindehaus Jochsberg

      Wahlbezirk 5: Schule Weißenkirchberg

      Wahlbezirk 6: Kindergarten Wiedersbach

      Wahlbezirk 7: Gemeindehaus Neunkirchen

      Wahlbezirk 8: Gemeindezentrum Frommetsfelden

      Briefwahlbezirk 11: Rathaus, Sitzungssaal

      Briefwahlbezirk 12: Gemeindehaus, Kirchengasse

      Abstimmungsergebnis: 18:0

 

11  BGS/EWS - Kostenverteilung der Bauwerkssanierungen im Abwasserbereich auf
      Verbesserungsbeiträge und Gebühren

     Beschluss:

      a) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
          sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst über 100 %
          Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der Vorstand des Kommunalunternehmens
Leuters-
          hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
          Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 5:13

     b) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 95 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 5:13

    c) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 90 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 7:11

     d) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 85 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 7:11

     e) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 80 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 8:10

      f) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 75 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 4:14

     g) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 70 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 0:18

     h) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 65 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 0:18

      i) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 60 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 9:9

      j) Der Rat der Stadt Leutershausen beschließt, dass die Refinanzierung der General-
         sanierungen der Kläranlagen in Leutershausen und in der Brunst zu 55 % über
         Verbesserungsbeiträge erfolgt. Der verbleibende Restbetrag fließt in die Basis der
         Gebührenkalkulation mit ein. Der Vorstand des Kommunalunternehmens Leuters-
         hausen wird damit beauftragt, eine entsprechende Satzung auszuarbeiten und dem
         Rat der Stadt Leutershausen zur Beschlussfassung vorzulegen.

         Abstimmungsergebnis: 0:18


12  Festlegung des "Erfrischungsgeld" für die Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am
      26.09.2021

      Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.

 

13  Vorratsbeschluss: Erdgasliefervertrag "Erdgas Kommune" 2022-2024

      Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.

 

14  Aufhebung des Stadtratsbeschlusses über die Vorgehensweise bei städtischer
      Beauftragung eines Rechtsanwalts vom 07.05.2019 und vom 02.03.2021

      Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.

 

15  Mitteilungen

 

16  Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 15.06.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01   Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
       der Geheimhaltung weggefallen ist


02  Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom
      25.05.2021

      Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.05.2021 wird wie
      vorgelegt genehmigt.

      Abstimmungsergebnis: 17:0


03  Änderung und Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Leutershausen

     Beschluss:

      a) Der Stadtrat stimmt einer Änderung des § 26 der Geschäftsordnung in der Fassung
          vom 05.05.2020 dahingehend zu, dass künftig Einladungen in elektronischer oder
          schriftlicher Form möglich sind.

         Abstimmungsergebnis: 15:3

      b) Der Stadtrat stimmt zu, dass für diejenigen Gremiumsmitglieder, welche ihr    
          schriftliches Einverständnis für die elektronische Einladung abgegeben haben,
          sowie die Nutzungsbedingungen für die digitale Bereitstellung der Sitzungs-
          unterlagen für Ratsmitglieder unterschrieben haben, einheitliche Tablets
angeschafft
          und diese den entsprechenden Gremiumsmitgliedern zu Verfügung gestellt werden.
          Abstimmungsergebnis: 13:5

      c) Der Stadtrat stimmt der Erhöhung des Verfügungsrahmens für den ersten Bürger-
          meister bis zu einem Betrag von 20.000 € zu; somit der Änderung des § 14 Abs. 2
          Nr. 2 a der Geschäftsordnung in der Fassung vom 05.05.2020.

          Beschluss: 9:9

   c2) Der Stadtrat stimmt der Erhöhung des Verfügungsrahmens für den ersten Bürger-  
          meister bis zu einem Betrag von 20.000 € zu; somit der Änderung des § 14 Abs. 2
          Nr. 2 a der Geschäftsordnung in der Fassung vom 05.05.2020. Bei einer Maßnahme

          ab 5.000,- € wird der Stadtrat nach Anordnung der Maßnahme innerhalb einer
          Woche in Textform informiert.

         Abstimmungsergebnis: 14:4

      d) Der Stadtrat stimmt einer Sitzungsdauer von maximal drei Stunden zu; somit der
          Änderung des § 24 Abs. 4 der Geschäftsordnung in der Fassung vom 05.05.2020.
          Abstimmungsergebnis: 4:14

      e) Dem darüber hinaus gehenden Gesamtentwurf der vorgelegten Geschäftsordnung
          wird zugestimmt. Der vorliegende Entwurf der Geschäftsordnung wird Bestandteil

          dieses Beschlusses.

          Die Geschäftsordnung tritt mit Wirkung zum 16.06.2021 in Kraft.

          Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung vom 05.05.2020 außer Kraft.

         Abstimmungsergebnis: 18:0


04  Änderung der Satzung zu Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

      Beschluss: Der Stadtrat erlässt die vorgelegte Satzung zur Regelung von Fragen des
      örtlichen Gemeindeverfassungsrechts im vorgelegten Entwurf.

      Der vorliegende Entwurf dieser Satzung wird Bestandteil dieses Beschlusses.

      Die Satzung tritt zum 16.06.2021 in Kraft.

      Gleichzeitig tritt die Satzung vom 05.05.2020, zuletzt geändert durch die Satzung vom
      02.03.2021, außer Kraft.

      Abstimmungsergebnis: 18:0


05  Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021 der Stadt Leutershausen

     Beschluss A: Die Haushaltssatzung der Stadt Leutershausen für das Haushaltsjahr

                            2021 wird erlassen. Die Haushaltssatzung ist diesem Protokoll als
                            Anlage beigefügt.

                           Abstimmungsergebnis: 13:5

      Beschluss B: Der Finanzplan der Stadt Leutershausen für die Haushaltsjahre 2020 bis
                            2024 wird erlassen.

                            Abstimmungsergebnis: 13:5

      Beschluss C: Das Investitionsprogramm der Stadt Leutershausen für die
                            Haushaltsjahre 2020 bis 2024 wird erlassen.

                            Abstimmungsergebnis: 13:5

      Beschluss D: Der Stellenplan der Stadt Leutershausen für das Haushaltsjahr 2021
                            wird erlassen.

                            Abstimmungsergebnis: 18:0

      Beschluss E: Der Haushaltsplan 2021 und die Anlagen für die Stadt Leutershausen

                            werden aufgestellt.

                            Abstimmungsergebnis: 13:5


06  Bau einer Zaunanlage am städtischen Fußball-A-Platz

     Der Stadtrat stimmt dem Zuschuss von 10 % von 16.900 € (entspricht 1.690 €) für die
      Umzäunung des städtischen A-Platzes an den TVL zu.

      Abstimmungsergebnis: 18:0


07  Kauf eines Mini-Baggers für den städtischen Bauhof

      Der Stadtrat stimmt dem Kauf des gebrauchten Minibaggers der Fa. XXXX aus
      Schopfloch zum Preis von 36.900 netto € zu.

      Sollte dieser verkauft sein, stimmt der Stadtrat dem Kauf des gebrauchten Minibaggers
      der Fa. Gebr. XXXX aus Fürth zum Preis von 39.200 € netto zu.

      Falls keiner der beiden Minibagger mehr zur Verfügung steht, wird die Verwaltung
      ermächtigt, einen Minibagger bis zu einer maximalen Nettosumme von 40.000 € zu
      erwerben, sobald ein passendes Gerät am Markt angeboten wird.

      Abstimmungsergebnis: 18:0


08  Jahresrechnung 2019 - Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsausschuss

     Beschluss: Kein Beschluss gefasst, der Stadtrat nimmt den öffentlichen Teil des
      Abschlussberichts zur Kenntnis.


09  Mitteilungen


10  Wünsche und Anfragen

 

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 25.05.2021 - 21.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

 

01  Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund der
      Geheimhaltung weggefallen ist

    

02  Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom
      11.05.2021

      Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.05.2021 wird wie
      vorgelegt genehmigt.

      Abstimmungsergebnis: 18:0


03  Feuerwehrfahrzeug; Verlegung des TSF von Jochsberg nach Höchstetten

      Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Verlegung des Tragkraftspritzenfahrzeugs

      (TSF/Jahrgang 1992) von Jochsberg nach Höchstetten zu.

      Abstimmungsergebnis: 19:0


04  Änderung und Erlass der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Leutershausen

      Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.

 

05  Änderung der Satzung zu Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

      Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.


06  Berufung eines Vertreters in den Schulverband Dombühl-Weißenkirchberg

     Beschluss: Der Stadtrat stimmt der Entsendung des 3. Bürgermeisters Herrn Thomas
      Härpfer in den Schulverband Dombühl-Weißenkirchberg zu.

      Abstimmungsergebnis: 17:0


07  Beratung Änderung Unternehmenssatzung KUL

      Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.


08  Mitteilungen


09  Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 11.05.2021 - 21.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

 

01      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
          der Geheimhaltung weggefallen ist


02      Protokollgenehmigungen

02 A  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2021

          Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.04.2021 wird wie
          vorgelegt genehmigt.

          Abstimmungsergebnis: 19 : 0

02 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021

          Beschluss: Das Protokoll der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2021

          wird wie vorgelegt genehmigt.

          Abstimmungsergebnis: 16 : 0


03      B-PLan "Am Stadtweiher" mit städtebaulichen Vertrag

         Beschluss: Der Stadtrat nimmt den Entwurf mit den eingearbeiteten Änderungen

          zur Kenntnis und beauftragt die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Firma Beil
          Baugesellschaft mbH die weiteren Verfahrensschritte nach § 13a BauGB einzuleiten:

          1. Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger der öffentlichen Belange gem. § 4
              Abs. 1 BauGB

          2. Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit durch öffentliche Auslegung gem. § 3
              Abs. 1 BauGB

              Abstimmungsergebnis: 19 : 0


04      KiTa - zusätzlicher Bedarf - Vorstellung des Provisoriums

         Beschluss:

         Der Stadtrat beschließt, dem von der Verwaltung und dem Schul-, Sport- und
         Kulturausschuss vorgeschlagenen Lösungsweg zu folgen:

          a) Unterbringung einer Krippengruppe im Gemeindehaus Neunkirchen sowie
              Schaffung einer Waldgruppe für Regelkinder und Aufstockung der
              Betreuungskapazität im Kindergarten Wiedersbach um zehn Regelkinder. Im
              Hinblick auf die Waldgruppe ist die favorisierte Lösung Variante 1 (Anschaffung
              eines Waldkindergartenwagens und eines Containers).

              Abstimmungsergebnis: 18 : 1

         b) Sofern keine Fördermittel gewährt werden, soll Variante 2 (Anschaffung von drei
              Containern) verfolgt werden.

              Abstimmungsergebnis: 17 : 2


05      Haushaltsberatungen 2021

05 A  DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 8: Erweiterung Bauhof-Gebäude

         Beschluss:

         a) Reduzierung des Ansatzes für 2021 um 525.000 € und Einstellung des Betrags 
             ins HH-Jahr 2022.

             Abstimmungsergebnis: 4 : 15

         b) Der Stadtrat stimmt dem Ansatz der Verwaltung in Höhe von 1.000.000 € für das
             Haushaltsjahr 2021 zu. Die Investitionen in den alten Bauhofstandort in Höhe von
             25.000 € werden gestrichen.

             Abstimmungsergebnis: 15 : 4


05 B  DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 10: Planungskosten Brunst

        Beschluss:

        a) Streichen der Planungskosten Brunst (50.000).

             Abstimmungsergebnis: 4 : 15

        b) Der Stadtrat stimmt dem Ansatz der Verwaltung in Höhe von 50.000 € für
              Planungskosten für das Baugebiet Brunst für das Haushaltsjahr 2021 zu.

              Abstimmungsergebnis: 15 : 4


06     Beschluss über die Änderungslisten der Verwaltung

        Beschluss:

         a) Der Stadtrat beschließt die verschickte und präsentierte Änderungsliste im
             Verwaltungshaushalt.

             Abstimmungsergebnis: 16 : 3

         b) Der Stadtrat beschließt die verschickte und präsentierte Änderungsliste im
             Vermögenshaushalt.

             Abstimmungsergebnis: 15 : 4


07     Flugpioniermuseum Nachträge Ausführungsänderung Ostgiebel

         Beschluss:

         a) Das Nachtragsangebot für das Flugpioniermuseum der Zimmerei XXXXXXX,
             Leutershausen, vom 5. Mai 2021 in Höhe von 168.453,72 € brutto wird beauftragt.

             Abstimmungsergebnis: 17 : 2

         b) Das Nachtragsangebot für das Flugpioniermuseum der Fa. XXXXX, Heilsbronn,
             vom 27. April 2021 in Höhe von 29.418,99 € brutto wird beauftragt.

             Abstimmungsergebnis: 17 : 2


08     Veranstaltungen in der Stadt Leutershausen 2021

        Beschluss:

         a) Der Stadtrat stimmt der Empfehlung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses zu,
             das Altstadtfest 2021 soweit möglich in das Veranstaltungsformat „Sommer in der
             Stadt“ zu integrieren.

             Abstimmungsergebnis: 19 : 0

         b) Der Stadtrat stimmt der Empfehlung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses zu,
             aktiv einen Festwirt für die Kirchweih 2021 zu suchen. Sollte dies bis 30.06.2021
             nicht gelingen, wird die Kirchweih analog 2020 nur in einem reduzierten Format

             stattfinden.

             Abstimmungsergebnis: 19 : 0


09     Mitteilungen


10     Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 29.04.2021 - 21.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

 


06       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
           der Geheimhaltung weggefallen ist


07       Nachtrag Flugpioniermuseum: Zimmererarbeiten


08       Haushaltsberatungen zum Haushalt 2021

08 A   DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 5: Ringweg - Stadtmauer

08 B   DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 6: Straßenbau Gewerbegebiet

08 C   DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 7: Dorferneuerung Pfetzendorf

08 D   DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 8: Erweiterung Bauhof-Gebäude

08 E   DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 10: Planungskosten Brunst


09      Mitteilungen


10      Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 20.04.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

 


01      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
          der Geheimhaltung weggefallen ist


02      Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom
          16.03.2021


03         Beschlussfassung des Stadtrates der Stadt Leutershausen bezüglich der Anweisung
             des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Leutershausen für den Erlass
             der Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur
             Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Leutershausen (BGS/EWS)
             vom 06.03.2018

04         Anschaffung von geförderten Luftreinigungsgeräten für die Gustav-Weißkopf-Schule
             Leutershausen


05         Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/ALL auf Einsparungen beim Planungskonzept
             Bauhof


06         Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2021

06 A      Änderungsanträge der Verwaltung für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

06 B      CSU/FW: Antrag 1: Sparte Straßenbau

06 C      DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 9: Breitbandversorgung

06 D      CSU/FW: Antrag 2: Sparte Breitband

06 E      CSU/FW: Antrag 3: Sparte KUL

06 F      DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 1: Hallenbad

06 G     DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 2: Bücherei

06 H     DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 3: Schulstandort Leutershausen

06 I       DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 4: Generalsanierung Schule

06 J      DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 5: Ringweg - Stadtmauer

06 K     DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 6: Straßenbau Gewerbegebiet

06 L     DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 7: Dorferneuerung Pfetzendorf

06 M    DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 8: Erweiterung Bauhof-Gebäude

06 N     DIE GRÜNEN/ALL: Antrag 10: Planungskosten Brunst


07         Mitteilungen


08         Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 16.03.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
        der Geheimhaltung weggefallen ist


02    Protokollgenehmigung; Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung
        vom 02.03.2021


03     Rathaussanierung

03 A  Vorstellung Rathauskonzept durch das Architekturbüro HEF

03 B  Genehmigung des überarbeiteten Rathauskonzeptes


04     Vergabe: Ergänzende Detailuntersuchungen der Deponie Neunkirchen und Deponie
         Leutershausen

05     Gremium Gedenken: Beauftragung der Aufarbeitung der NS-Zeit und
         Kostenübernahme


06     Umsetzung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Ost (Lückenschluss
         Südachse und Wendehammer)


07     Beschluss zum Umbau des Wertstoffhofes


08     Mitteilungen


09     Wünsche und Anfragen

....

14    Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in  nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 02.03.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der 
         Grund der Geheimhaltung weggefallen ist

 

02     Protokollgenehmigungen
02 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2021
02 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2021

 

03     Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
         Gemeindeverfassungsrechts

 

04     Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

 

05     Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und
         Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im
         Stadtteil Leutershausen für das Jahr 2021 - § 14 LadSchlG

 

06    Grundsatzbeschluss KiTa - zusätzlicher Bedarf

 

07    Beauftragung Rechtsanwalt Peter Lindt zur Erläuterung der geplanten
        Satzungsänderung des KU Leutershausen und Beschluss über die zukünftige
        Vorgehensweise bei städtischer Beauftragung eines Rechtsanwalts

 

08    Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Leutershausen - Haushaltsjahr 2021

 

09    Mitteilungen

 

10    Wünsche und Anfragen
....


17    Beschluss über den Wegfall der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher Sitzung
        gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt
        Leutershausen


 

 

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 09.02.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung


01     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, für die der Grund
         der Geheimhaltung weggefallen ist


02     Protokollgenehmigungen

02A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   17.12.2020

02B   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom   26.01.2021


03     Fortführung der Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes


04      Sachstandsbericht Museumsprojekt


05      Mitteilungen

06      Wünsche und Anfragen


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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 26.01.2021 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

 

01    Protokollgenehmigungen

01 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2020

01 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2020


02     Finanzierung des Bauhofs


03     Beschluss über die Vorläufigkeit der Gebührensätze der Beitrags- und
         Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 21.05.2019 ab dem
         01.01.2021; Ankündigung der Möglichkeit einer späteren, rückwirkenden Erhöhung der
         Gebührensätze


04      Förderungen

04 A  Förderrichtlinien für Vereine

04 B  Förderantrag LED-Flutlichtanlage - FC Wiedersbach/Neunkirchen

04 C  Pachtvertrag FC Wiedersbach/Neunkirchen


05     Antrag auf Durchführung einer Fokusberatung Klimaschutz und Erstellung eines
         Klimaschutzkonzeptes im Rahmen der Kommunalrichtlinie

06     Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise bzgl. der Brücke Sachsen-
         Görchsheim mit der Gemeinde Aurach

07     Mitteilungen

08     Wünsche und Anfragen

...

 


 

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Zuletzt aktualisiert

18.09.2021

 nächste Stadtratssitzung am 21.09. 2021 19.30 Uhr

diesmal in der alten Turnhalle

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S-und Regional-Bahn-Verbindungen ab Wiedersbach nach Nürnberg

gültig ab 09.12.2018


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gültig ab 09.12.2018


Weitere Informationen und Fahrpläne finden Sie hier:

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A Place To Bee

Für eine Zukunft mit Bienen

Aktion des Bund Naturschutz

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9. Altstadtrennen Leutershausen 2016

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Leben auf dem Land

Von Hürden und Helden
Wie sich das Leben auf dem Land neu erfinden lässt


Studie des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung

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Veränderung beginnt bei Dir!  

 

RESPECT vermittelt relevante Themen,bietet ein Forum für Diskussionen und regt an zur Hinterfragung, bzw. Änderung der eigenen Lebensgewohnheiten  

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Aktivitäten

  

Bericht von der Veranstaltung "Jüdisches Leben in Leutershausen und seinen Dörfern"  

 

Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Pflanzenschutzmittelbelastung der Wiedersbacher Brunnen 

 

Vortrag von Gerhard Bauer am 18. September 2014 im Gasthaus Krone Leutershausen zur Situation der Kläranlage Leutershausen 

 

Das Wasserteam Wiedersbach informiert:  

Durch Grundwassermesstellen soll die Herkunft der Pestizide im Wiedersbacher Brunnenwasser festgestellt werden.

Pressemitteilung der Alternativen Liste Leutershausen zur finanziellen Situation der Stadt  

  

Sonstiges:

 

ALL(e) Themen

Fracking

Freihandelsabkommen TISA

Freihandeslabkommen TTIP

Freihandelsabkommen CETA

Wasserversorgung  

Zentrale Wasserversorgung

Grundwasserschutz 

 

Stadtratswahl 2014   

Was wäre wenn?

(jeder Stimmbezirk seinen eigenen Stadtrat gewählt hätte?) 

Ergebnis der Stadtratswahl 

(nach Grupperungen und Stimmbezirken) 

Ergebnis der Kreistagswahl 

(Kandidaten, die auch auf der ALL-Liste Kandidiert haben) 

   

ALL(e) Themen

Campagne von campact: Bienensterben stoppen! 

Netzwerk "Blühende Land- schaft - Region Hesselberg 

 

Alternative Liste Leuterhausen unabhängige engagierte Bürger e V. 

Sudetenstr. 6b

Bankverbindung

RaiffeisenVolksbank eG Gewerbebank BLZ:         765 600 60

Kto-Nr.:     783170

IBAN: DE50 765600600000783170

BIC:   GENO DEF1AN 

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     Angeblich kann man in
     deutschen Wohnungen
     vom Fußboden essen - 

     mir wäre es lieber, man
     könnte aus deutschen
     Flüssen trinken. (Ilse Sträter) 

 

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