Alternative Liste Leutershausen
unabhängige engagierte Bürger e.V.
Kontakt: Norbert Lechler, Sudetenstr. 6b, 91578 Leutershausen
nlechler@aol.com

Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 13.12.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Protokollgenehmigung

02  Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Vergabe der Ausführungsarbeiten

03  Entwässerungsanlage Leutershausen; Vergabe einer dynamischen
     Schmutzfrachtberechnung

04  Beschluss über die Prioritätenliste 2017 - 2020 und Vorschlag zur Erhaltung der
     dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Leutershausen

05  Mitteilungen

• BGM Xxxxxxxxxx teilt mit, dass eine E-Mail mit Anregungen zum geplanten Bahnhalt eines Bürgers an alle Stadträte weitergeleitet wurde.
• Zum Thema Abwasserbeseitigung in den Ortsteilen Eckartsweiler, Röttenbach, Atzenhofen und Gutenhard, Steinberg, Schwand wird am 28.01.2016 eine Klausurtagung des Stadtrats stattfinden.

06  Wünsche und Anfragen

• STR Xxxxxxxxxx bittet, einen Ortstermin am Nettomarkt mit allen beteiligten Behörden einzuberufen.
• BGM Xxxxxxxxxx erläutert, dass ein gemeinsamer Termin sehr schwierig ist und das Landratsamt Ansbach die zuständige Baubehörde ist.
• STR Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach dem Pressetermin über das Gewerbegebiet Leutershausen Ost am 16.12.2016.
• BGM Xxxxxxxxxx erläutert, dass hier alle interessierten Bürger-Innen eingeladen sind und im März 2017 ein großes Event zum Spatenstich geplant ist.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 29.11.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Parkplätze S-Bahnhalt in Wiedersbach; Genehmigung der Entwurfsplanung

02  Neuregelung § 2b UStG; Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung

03  1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche
     Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leutershausen (BGS WAS); Neukalkulation
     des Herstellungsbeitrags und der Verbrauchsgebühr

04  Änderung des § 14 "Einzelne Aufgaben" der Geschäftsordnung

05  Erschließung der Buckäckerstraße im Ortsteil Brunst; Fertigstellung der
     Erschließungsstraße

06  Beschaffung eines HLF 20 für die FFW Leutershausen; Vergabe des Auftrages

07  Ortsdurchfahrt Tiefenthal; Beschluss zur Durchführung der Maßnahme und Genehmigung
     der Entwurfsplanung

08  Kläranlagesanierung Leutershausen; Vergabe der Leistungsphase 3

09  Mitteilungen

• BGM Xxxxxxxxxx teilt mit, dass am 15.02.2017 eine Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn zum geplanten Bahnhaltepunkt Wiedersbach stattfindet.

10  Wünsche und Anfragen

• STR Xxxxxxxxxx bittet die Tagesordnung künftig nicht so umfangreich zu gestalten und die Sitzung kürzer zu halten.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 22.11.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Protokollgenehmigung vom 08.11.2016

02  Vergabe der Trafostation an der Kläranlage Leutershausen

03  Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2017;
     Jahresantrag für die Altstadt

04  Wasserlieferungsvertrag FWF; Anschluss Ortsteile Tiefenthal, Hinterholz, Neunkirchen

05  Wasserversorgung des Ortsteils Tiefenthal, Breitband, Wasserversorgung Anschluss
     Neunkirchen und 2. Einspeisung Leutershausen; Vergabe der Leistungsphasen 8-9 und
     der Sicherheits- u. Gesundheitschutzkoordination

06  Mitteilungen

• a)  Am 16.12.2016 wird eine interne Sitzung der beteiligten Behörden/Ministerien wegen
       der Finanzierung des Projekts „Deutsches Flugpioniermuseum“ stattfinden. Für
       Januar ist dann ein gemeinsames Finanzierungsgespräch vorgesehen.
• b)  Im Rahmen der Vorstellung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung am
       08.11.2016 würde die Verwaltung beauftragt die nicht mehr aktuelle
       Begrüßungsmappe für Neubürger zu überarbeiten. Die Neubürgerbroschüre ist
       bereits in Arbeit. Im Mitteilungsblatt am 18.11.2016 wurden die Bürger aufgefordert
       Anregungen zur Erstellung einer Neubürgerbroschüre zu geben.
• c)  Am 8./9.10.17 ist ein Tag des offenen Ateliers geplant i.V.m. Kunst- und
       Büchermarkt, evtl. Gewerbemarkt. Die Sparkasse hat bereits ihre Unterstützung
       zugesagt.
• d)  Der Stadt liegt ein Kooperationsvertrag mit der FH-Ansbach für eine Bachelorarbeit
       mit dem Thema: Entwicklung eines nachhaltigen Energiekonzeptes in der
       Kläranlage Leutershausen vor.
• e)  2 Terminvorschläge für den Spatenstich in Wiedersbach (Bahnhalt) stehen fest:
      17.03.17, 13.00 Uhr oder 23.03.17, 10.00 Uhr
• f)  Die Stadt Leutershausen wird mit dem Gewerbering Leutershausen eine
      Kooperationsvereinbarung eingehen, indem festgelegt wird welche Aufgaben der
      jeweilige Partner hat.

07  Wünsche und Anfragen

• a)  SRín Xxxxxxxxxx fragt nach, ob man nicht bei der nächsten Wahl auf die Mittelschule ausweichen könnte, da diese barrierefrei ist.
  Antwort: Die Wahlen werden ab 2017 in der Mittelschule durchgeführt.
• b)  SRín Xxxxxxxxxx fragt, ob man nicht den Weg hinter dem Nettomarkt sichern könnte, um Kosten für die Stadt Leutershausen zu vermeiden.
  Antwort: Frau 1. Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx wird sich den Weg am Donnerstag, 24.11.16 ansehen, da sie bereits einen Termin am Nettogelände um 08.30 Uhr hat.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 08.11.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Genehmigung des Protokolls vom 18.10.2016

02  Vorstellung der Ergebnisse der örtliche Rechnungsprüfung 2014; Stadt Leutershausen
     und Stiftungen

03  Feststellung des Jahresrechnung 2014 - Stadt Leutershausen

04  Feststellung der Jahresrechnung 2014 - Vereinigte Stiftungen

05  Entlastung der Verwaltung für Jahresrechnung 2014 - Stadt Leutershausen

06  Entlastung der Verwaltung für Jahresrechnung 2014 - Vereinigte Stiftungen

07  Vorlage der Jahresrechnungen 2015 - Stadt Leutershausen

08  Vorlage der Jahresrechnungen 2015 - Vereinigten Stiftungen

09  Vertagt: Neuregelung § 2b UStG; Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung

10  Mitteilungen

11  Wünsche und Anfragen

• a)  SRìn Xxxxxxxxxx bittet um Veröffentlichung der Auswertung der Geschwindigkeitsmessung am Kindergarten Wiedersbach im Mitteilungsblatt.
• Antwort: Die Auswertung wird in einem der nächsten Ausgabetermine im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
• b)  SRìn Xxxxxxxxxx bittet um rechtzeitige Bekanntgabe des Sitzungsplanes für 2017.
• Antwort: Die Planung der Stadtratssitzungen für das Jahr 2017 sind in Planung und werden rechtzeitig bekanntgegeben.
• c)  SR Xxxxxxxxxx fragt nach, ob der Termin am 14.11.2016 im Landratsamt mit dem Thema: S-Bahn-Verlängerung Ansbach - Dombühl - Treffen der Projektpartner noch aktuell ist.
• Antwort: Dies wurde von Herrn 2.Bürgermeister Xxxxxxxxxx bejaht.
• d)  SR Xxxxxxxxxx fragt nach dem roten abgemeldeten Auto am Fischbuck (Parkplatz).
• Antwort: Der Eigentümer wurde bereits angeschrieben und ihm Zeit bis zum 15.11.2016 gegeben sein Fahrzeug zu entfernen, da es ansonsten auf seine Kosten entfernt und entsorgt wird.

12  Vereidigung Neuer Erster Bürgermeister

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 18.10.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Protokollgenehmigungen der öffentlichen Sitzungen

01 A  Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2016

01 B  Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2016

01 C  Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2016

02     Flugpioniermuseum Leutershausen;
         Vorstellung der überarbeiteten Pläne zur Weiterentwicklung des Flugpioniermuseums,
         Museums der Stadtgeschichte einschließlich eines Depots

03     Vorstellung Kooperationsmodell "Kläranlage" und weitere Vorgehensweise

04     Nachmeldung: Neubau eines Frischemarktes am Steinweg

05     Mitteilungen

06     Wünsche und Anfragen

• SRìn Xxxxxxxxxx fragt nach, ob auf dem Spielplatz in Sachsen schon ein Schattenbaum gepflanzt wurde.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 04.10.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leutershausen
      (Wasserabgabesatzung - WAS); Neuerlass wegen Änderungen

02  Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der
     Stadt Leutershausen (BGS WAS); Neuerlass wegen Änderungen

03  Vergabe der Leistungen für die Begleitung der Förder- und Umsetzungsmaßnahmen des
     Leitprojekts aus dem IRE "Dt. Flugpioniermuseum in Leutershausen" an die
     Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH – Honorarangebot

04  Zuschussvertrag für die Detailuntersuchung der Deponie Leutershausen

05  Mitteilungen

• S-Bahn-Verlängerung Ansbach – Dombühl - Treffen der Projektpartner am 14. November 2016

06  Wünsche und Anfragen

• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Altmühlbrücke Frommetsfelden
• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Bescheide Wasserversorgung Schützenstraße
• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Museum

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 27.09.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Protokollgenehmigung 13.09.2016 und 15.09.2016

02  Altmühlbrücke Frommetsfelden; Sachstandsbericht und Ausblick

03  Flugpioniermuseum Leutershausen; Beschluss des Stadtrates zur Weiterentwicklung
     sowie zur Übernahme der Betriebskosten

04  Vergabe der Leistungen für die Begleitung der Förder- und Umsetzungsmaßnahmen des
      Leitprojekts aus dem IRE "Dt. Flugpioniermuseum in Leutershausen" an die
      Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH – Honorarangebot

05  Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der
     Stadt Leutershausen (BGS WAS); Neuerlass wegen Änderungen

06  Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leutershausen
      (Wasserabgabesatzung - WAS); Neuerlass wegen Änderungen

07  Sanierung Kläranlage Leutershausen; Festlegung der Abwasserbehandlungstechnik

08  Zuschussvertrag für die Detailuntersuchung der Deponie Leutershausen

09  Mitteilungen

10  Wünsche und Anfragen 

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 20.09.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Tiefenthal; Vergabe der
      Ausführungsarbeiten

02  Mitteilungen

• Vom 23.09. - 26.09.2016 findet die Kirchweih in Brunst statt.
• Am Mittwoch, 21.09.2016 findet eine Kläranlagenbesichtigung in Burgkunstadt zum Thema SBR -Technik statt.
• Die Probleme bei der Schülerbeförderung wurde durch die Beauftragung mehrerer Sonderbusse gelöst. Mit der Beförderung wurde die Firma Xxxxxxxxxx, Binzwangen beauftragt.
  

03  Wünsche und Anfragen

• STR Xxxxxxxxxx berichtet über die Probleme zu Beginn des Schuljahres mit der Schülerbeförderung.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 13.09.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Protokollgenehmigung

01 A  Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 12.07.2016  

01 B  Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 26.07.2016

02      Gewerbegebiet Leutershausen OST

          Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur öffentlichen Beteiligung zum
          Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen-Ost und zur 5. Änderung des
          Flächennutzungsplans der Stadt Leutershausen

03      Gewerbegebiet Leutershausen OST
          Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
          Leutershausen

04      Gewerbegebiet Leutershausen OST  
          Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen-Ost

05      Wasserlieferungsvertrag FWF; Anschluss Ortsteile Tiefenthal, Hinterholz, 
          Neunkirchen

06      Antrag der Alternativen Liste – Vergabeverfahren  

07      Bahnhalt Wiedersbach; Vergabe der weiteren Planungsleistungen

08      Mitteilungen

• Der Obst- und Gartenbauverein lädt die Stadtratsmitglieder am 17. und 18.9.2016 zu der Veranstaltung „Besucht euren Saftladen“ ein.
• Am 14.9.2016 findet ein großer Besprechungstermin zum Thema „Museum“ mit Vertretern der Regierung im Büro Xxxxxxxxxx statt. Frau Xxxxxxxxxx aus Berlin nimmt teil. Es geht um die Ausarbeitung des Grobkonzepts und Vorstellung von Konzeptskizzen.

09      Wünsche und Anfragen

• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Tempo 30 Zone zwischen den Stadttoren
• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Strahler am Oberen Tor
• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Ladestation für E-Autos
• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Zuschüsse für die Sanierung von Abwasserkanälen - Härtefallregelung
• Anfrage SRin Xxxxxxxxxx: Vereinsmitgliedschaft 1. Bürgermeister Xxxxxxxxxx
• Anfrage SRin Xxxxxxxxxx Radweg Ansbach - Mitteilung des Sachstands
• Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Anliegerversammlung Tiefenthal
  

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 26.07.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Protokollgenehmigung; Sitzung vom 12.07.2016  

02     Festlegung Wahltermin - Neuwahl des 1.Bürgermeisters   

03     Berufung eines Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl  

04     Einteilung der Stimmbezirke für die Bürgermeisterwahl  

05     Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer bei der Bürgermeisterwahl  

06     Einsatzfahrzeug HLF 20, FFW Leutershausen; Beschluss über die Anschaffung  

07     Bahnhalt Wiedersbach; Vorstellung des Grundkonzepts und Vergabe der weiteren
         Planungsleistungen Vorstellung durch Herrn Zenker  

08     Baugebiet Buckäckerstraße, Brunst; Vergabe der Planungsleistungen für den
        Straßenbau

09     Deponie Neunkirchen; Zuschussvertrag über Detailuntersuchung mit der GAB  

10     Zuschussantrag TV Leutershausen; Sanierung des Vereinsheims  

11     Gemeinschaftsschule Leutershausen; Beauftragung eines Grafikers zur Gestaltung
        einer Homepage und eines Flyers

12     Dienstfahrzeug Stadtwerke Leutershausen; Beschluss über die Anschaffung

13     2. Hauptwasserzuleitung; Vergabe der Planungsleistungen  

14     Mitteilungen

• Herr Xxxxxxxxxx teilt mit, dass Herr Mdl Xxxxxxxxxx am 25.07.2016 die Stadt Leutershausen besichtigt hat.
• Ebenso erinnert er an den Stand der Bürgerstiftung Leutershausen am Altstadtfest 2016 und bittet um die Beteiligung der Stadträte.  
  

15    Wünsche und Anfragen

• Ortsteil Hinterholz - Informationen über die Baumaßnahmen: Der Ortsteil Hinterholz soll ein Infoblatt über den Verlauf der Baumaßnahme erhalten, welches mit dem Mitteilungsblatt verteilt wird.
• Bürgerversammlung Tiefenthal: STR Xxxxxxxxxx bittet im OT Tiefenthal vor der Planung/ Durchführung der Straßensanierung eine Bürgerversammlung abzuhalten und die Anlieger zu informieren.
• Sachstand Baugebiet Neunkirchen: STRín Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach dem Planungsstand / Absichten bezüglich eines Baugebiets im OT Neunkirchen und berichtet von zwei Bauinteressenten.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 12.07.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Protokollgenehmigungen

01 A  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2016  

01 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2016

02      Ehrung von Herrn Xxxxxxxxxx  für seine 40-jährige Tätigkeit als Gemeindediener

03      Erweiterung "RuheForst Frankenhöhe - Leutershausen" bei Oberramstadt

04      Zweite Hauptwasserzuleitung nach Leutershausen; Beschluss zur Umsetzung der

         Maßnahme

05      Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Hinterholz; Vergabe der
         Ausführungsarbeiten

06      Wasserversorgung Erlach, Röttenbach und Atzenhofen über Eckartsweiler; Vergabe
          geologisches Bodengutachten

07      Wasserversorgung Erlach; Vergabe der Leistungsphasen 4-7 und Leistungsphase8-9 08      Sanierung RÜ Neunkirchen; Vergabe der Planungsleistung  

09      Straßeninstandsetzungsarbeiten Strecke Kressenhof -Vergabe der Bauleistung
          Oberflächenbehandlung

10      Flugpioniermuseum Leutershausen:  
          Beschluss des Stadtrates für die Modernisierung und Neugestaltung der bestehenden
          Ausstellung und Generalsanierung des städtebaulich und denkmalpflegerisch
          bedeutenden Museumsbaues und des angrenzenden Stiftungsgebäudes

11      Energetische Sanierung des Rathauses im Rahmen des KIP-Programms -Vergabe der
          Planungsleistung

12      Mitteilungen

          Die Stadt Leutershausen hat einen Zuwendungsbescheid für die Breitbandförderung in
          Höhe von 50.000,- € erhalten.

13      Wünsche und Anträge

• Anfrage Stadträtin : Ferienbetreuung 2016 und 2017
• Anfrage Stadtrat Xxxxxxxxxx: Förderung im Bereich der Trink- und Abwasseranlagen nach Härtefallregelung
• Anfrage Stadträtin Xxxxxxxxxx: Abrechnung mit Nachbargemeinden - Kläranlage
• Anfrage Stadträtin: Xxxxxxxxxx Bahnhalt Wiedersbach

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 28.06.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Protokollgenehmigungen
      Protokollgenehmigung des öffentlichen Protokolls vom 31.05.2016 

02  Sachstandsbericht für den Umbau des Museums 

03  Grundsatzbeschluss BayernWlan; ggf. Festlegung der Standorte in der Stadt Leutershausen

04  Nachmeldung: Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
     der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw.
     § 2 Abs. 2 BauGB Punkt 12: Stellungnahme der Xxxxxxxxxx Seite
     40  Versorgung des Gebiets mit Erdgas

05  Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke
      und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger

06  Gewerbegebiet Leutershausen Ost - Verlegung von Erdgas

07  Mitteilungen
Die Instandsetzung für das Anwesen Hans-Schreyer-Str. 26 würde sich auf ca. 20.000 –25.000 € belaufen. Der Stadtrat wird eingeladen, eine Ortsbesichtigung durchzuführen.  

08  Wünsche und Anfragen

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 21.06.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Protokollgenehmigung - Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom
      31.05.2016

02  Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen Ost sowie 5. Änderung des
      Flächennutzungsplans der Stadt Leutershausen; Abwägung der Stellungnahmen die im
      Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen
      Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind.

03  5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leutershausen; Änderung des
      Änderungsbeschlusses sowie Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses

04  Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Änderung des
      Aufstellungsbeschlusses sowie Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses

05  2. Hauptwasserzuleitung nach Leutershausen; Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der
      Maßnahme

06  Anschaffung eines Klassensatzes Möbel für die Gustav-Weißkopf Mittelschule

07  Grundsatzbeschluss für den Umbau des Museums

08  Grundsatzbeschluss BayernWlan; ggf. Festlegung der Standorte in der Stadt
      Leutershausen

09  Mitteilungen

a)    Die Wiedersbacher Dorfgemeinschaft hat das Beachvolleyballfeld wieder hergerichtet
       –sh. Schreiben. Die Stadt hat den Sand bezahlt und den Aushub entsorgt.

b)    Ausbau der Ringstraße in Oberramstadt: Aufgrund ungenügender Tragfähigkeit des
       vorhandenen Untergrundes muss an einigen Stellen ein ca. 10 cm starker Bodentausch
       ausgeführt werden. Die voraussichtlichen Mehrkosten liegen bei ca. 10.000 €

c)    Die Bürgerstiftung beteiligt sich mit einem Stand am Altstadtfest - Sonntag von
       10.30–18.00 Uhr. Die Stadträte werden gebeten, zusammen mit den Stiftungsbeiräten
       Standdienst (ca. 2 Stunden) zu übernehmen und für die Bürgerstiftung zu werben. Eine
       Liste zum Eintragen ist im Umlauf. Es wird gebeten, sich einzutragen.

d)    Herr Xxxxxxxxxx teilt mit, dass der Investor Herr Xxxxxxxxxx (Lebensmittelmarkt/
       Vollsortimenter neben xxxxxxx-Markt) morgen zu einem Gespräch ins Rathaus kommt.

10  Einstellung eines Bautechnikers

11  Wünsche und Anfragen

• Städtisches Wohnhaus "Hans-Schreyer-Straße 26"
  Herr Xxxxxxxxxx erkundigt sich, ob eine weitere Vermietung des städtischen Wohnhauses in der Hans-Schreyer-Str. 26 z. B. an Flüchtlinge möglich ist und somit das Gebäude besser genutzt würde. Bisher wohnt nur 1 Person in dem Haus. Herr Xxxxxxxxxx berichtet, dass Herr Xxxxxxxxxx erläutert hat, dass das Landratsamt bei der Vermietung an Flüchtlinge sehr hohe Auflagen macht. Die Treppe wurde installiert. Theoretisch wäre eine Vermietung unten möglich, es sind jedoch noch Instandsetzungsarbeiten bezüglich des Bades und der Küche zu leisten. Herr Xxxxxxxxxx wird gebeten zu ermitteln, mit wieviel Kosten für eine einfache Instandsetzung zu rechnen ist.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung 

vom Dienstag, den 31.05.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Errichtung eines Frischemarktes - Steinweg, Leutershausen; Vorstellung des
          Projektstandes - Aus zeitlichen Gründen kann der Tagesordnungspunkt in der Sitzung
          am 31.05.2016 nicht behandelt werden. Die Vorstellung wird nachgeholt -
02      Protokollgenehmigung
03      Bestellung von Herrn Xxxxxxxxxx zum Standesbeamten
04      Ernennung des Standesbeamten Xxxxxxxxxx zum Leiter des Standesamtes
          Leutershausen
05      2. Hauptwasserzuleitung nach Leutershausen; Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
          der Maßnahme
06      Wasserversorgung der Ortsteile Eckartsweiler, Erlach, Röttenbach, Atzenhofen,
          Gutenhard, Steinberg, Schwand, Waizendorf, Erlbach,   Büchelberg, Clonsbach,
          Neunkirchen
06 A   Antrag STR Xxxxxxxxxx zur Begutachtung und zur Prüfung einer
          Sanierungsmöglichkeit der Hausbrunnen in den Ortsteilen Eckartsweiler, Erlach,
          Röttenbach, Atzenhofen, Gutenhard, Steinberg, Schwand, Waizendorf,   Erlbach,
          Büchelberg, Clonsbach     
06 B   Entscheidung über die Wasserversorgung in den Ortsteilen Eckartsweiler, Erlach,
          Röttenbach, Atzenhofen, Gutenhard, Steinberg, Schwand,   Waizendorf, Erlbach,
          Büchelberg, Clonsbach, Neunkirchen
07       Reinigung und Nachlinierung der Rundlaufbahn im Stadion  "Am Lindenhain"; Vergabe
           der Leistungen
08       BayernWlan; Festlegung der Standorte in der Stadt Leutershausen
09       Mitteilungen
10       Wünsche und Anfragen

kein Protokoll veröffentlicht...

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung 

vom Dienstag, den 10.05.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Protokollgenehmigungen

01 A  Protokollgenehmigung vom 05.04.2016

01 B  Protokollgenehmigung vom 19.04.2016

02     Trafostation "Stadion" - Vergabe der Umschaltung (20kV Schaltanlage)

03     Teilnutzungsänderung für FlNr. 428 Gem. Leutershausen "Steinweg 2"
         Beantragte Änderung: Supermarkt in eine Allgemeinarztpraxis
         Antragsteller: Xxxxxxxxxx, 91578 Leutershausen

04     Neubau einer Tagespflegeeinrichtung auf FlNr. 1309 Gem. Leutershausen "Am
         Stadtweiher 11"  und Verkauf einer Teilfläche aus den städtischen Grundstücken FlNr.
         1309 und 1312 Gem. Leutershausen Bauherr: Xxxxxxxxxx, 90619 Trautskirchen

05     Entscheidung über Abwasserentsorgung und Wasserversorgung in den Ortsteilen
         Eckartsweiler, Erlach, Röttenbach, Atzenhofen, Gutenhard, Steinberg, Schwand,
         Waizendorf, Erlbach, Büchelberg, Clonsbach, Neunkirchen

06     Stadtratsanträge

06 A  Antrag der Stadträte Xxxxxxxxxx, Xxxxxxxxxx und Xxxxxxxxxx zur Neubehandlung der
         Abwasserentsorgung des Stadtteils Hinterholz

06 B  Antrag des Stadtrates Xxxxxxxxxx die vorliegende Planung über die zeitliche Abfolge
         der geplanten Fernwasseranschlüsse, der bisher nicht mit Fernwasser versorgten
         Ortsteile, zu überarbeiten und zu aktualisieren

07     Mitteilungen

a)  Von der Rechtsaufsicht wird eine Prioritätenliste mit den geplanten Investitionen erwartet.
     Diese Priorisierung ist für die Beurteilung der Haushaltslage und der Genehmigung der
     künftigen Haushalte zwingend erforderlich. Die Fraktionen sollten sich über die
     gewünschten Investitionsmaßnahmen in den kommenden Jahren Gedanken machen und
     eine Zusammenstellung bis 06.06.2016 bei der Verwaltung einreichen.

b)  Der geschäftsleitende Beamter Herr Xxxxxxxxxx hat den Lehrgang zum Standesbeamten
     mit Erfolg abgelegt und kann somit in der nächsten Sitzung am 31.05.2016 zum
     Standesbeamten bestellt werden.

c)  Das Altstadtfest und die Kirchweih finden auch 2016 wieder statt. Bei der Kirchweih wird
     es einen Festwirt geben.

d)  Auch der Fischereiverein Neunstetten hat einen finanziellen Ausgleich für das
     Fischsterben im Oktober 2015 von der Versicherung erstattet bekommen.

e)  Im April fand eine Veranstaltung mit dem Staatlichen Bauamt Ansbach zwecks des
     Radweges nach Ansbach statt.

f)  Die Grundstücksverhandlungen für das neue Gewerbegebiet sind abgeschlossen.

08     Wünsche und Anfragen

a)  SRìn Xxxxxxxxxx:

1.  In der Stadtratssitzung am 26.07.2016 werden Frau Xxxxxxxxxx und Herr Xxxxxxxxxx
     einen Sachstandsbericht zur Gemeinschaftsschule abgeben.

2.  Die Verwaltung soll prüfen, ob das Hallenbad auch sonntags früh geöffnet werden kann.

3.  In Wiedersbach sind keine Bauplätze vorhanden. Da 2017/2018 der S-Bahn Anschluss
     ansteht sollte hier ein Baugebiet ausgewiesen werden.

b)  SR Xxxxxxxxxx:

     Herr Xxxxxxxxxx sollte die Überrechnung der Schmutzfracht nochmals prüfen.

c)  SRìn Xxxxxxxxxx:

1.  Wie sieht das Altstadtkonzept aus?

2.  Es sollten Bürgerversammlungen/Ortsteilversammlungen in kürze abgehalten werden.

3.  Wann öffnet das Altmühlbad

d) SR Xxxxxxxxxx:

    Die Verwaltung soll prüfen, ob die Ortsstraße in Hannenbach für LKW gesperrt werden
    kann.

e)  SR Xxxxxxxxxx:

     Herr Xxxxxxxxxx soll nochmal die Gräben überprüfen, die aufgrund der Eisenbahnarbeiten
     beschädigt wurden. Laut Herrn Xxxxxxxxxx wurden diese Arbeiten schlecht erledigt.

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung 

vom Dienstag, den 19.04.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016 der Stadt Leutershausen

02     Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016 der Zusammengelegten
         Stiftungen der Stadt Leutershausen

03     Kalkulation der Benutzungsgebühr (2017- 2020) für die öffentliche
         Wasserversorgungsanlage (mit Erstellung der Betriebsabrechnungen 2013- 2016)
         sowie Kalkulation des Herstellungsbeitrags für die Wasserversorgungseinrichtung und
         die Entwässerungseinrichtung

04     Anschaffung eines Klassensatzes Möbel für die Gustav-Weißkopf Mittelschule

05     Mitteilungen

•  2. Bürgermeister Xxxxxxxxxx teilt mit, dass am 30.05.2016 um 19.00 Uhr in der  
   Mensa der Gustav-Weißkopf-Schule eine Sitzung des Schul-, Sport-, und
   Kulturausschusses stattfindet.

06     Wünsche und Anfragen

         Anfragen:

·         Sachstand Bahnhalt Wiedersbach

·         Fuß und Radbrücke nach Jochsberg

·         Sachstand Neues Gewerbegebiet

·         Asyl-Arbeitskreis

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung 

vom Dienstag, den 05.04.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Protokollgenehmigung vom 08.03.2016

02     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Färbereistraße“; Abwägung der
         eingegangen Stellungnahmen

03     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Färbereistraße“; Satzungsbeschluss

04     Rekultivierung Inertabfalldeponie Frommetsfelden; Auftragsvergabe

05     Haushalt 2016 der Stadt Leutershausen -Beratung der Änderungsanträge  

06     Mitteilungen

·         Für Anträge von Stadträten steht nun im Vorzimmer des Bürgermeisters ein extra
         Ablagefach zur Verfügung.

·         Bezüglich der Suche eines Festwirts zur Kirchweih 2016 findet am 06.04.2016 eine
         Sitzung mit allen Vereinen statt.

·         Herr BGM Xxxxxxxxx ist ab 29.03.2016 über eine Wiedereingliederungsphase wieder
         im Amt

·         Der Antrag einiger Stadträte zur Abwasserentsorgung des Ortsteils Hinterholz wird
        momentan geprüft und in der nächsten Sitzung behandelt.

·         Zum Dorferneuerungsverfahren Pfetzendorf/ Zweiflingen wurde am 04.04.2016 in einer
         Konstituierende Sitzung die Vorstandschaft gewählt.

07     Wünsche und Anfragen

·         Anbringung eines Verkehrspollers am Bosseckherweg

·         Überrechnung der Kanalbauwerke -Weiteres Vorgehen

·         Vertretung der Stadt Leutershausen durch den 1. Bürgermeister

·         Bereitstellen von Informationen im BIS

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung 

vom Dienstag, den 08.03.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Protokollgenehmigung vom 16.02.2015

02     Vereidigung Siebener xxxxxxxx

03     Bestätigung des neugewählten Feuerwehrkommandanten bei der FFW Büchelberg

04     Generalsanierung Gustav-Weißkopf Mittelschule Leutershausen
         Sachstandsbericht über den Stand der Baumaßnahme

05     Generalsanierung Gustav-Weißkopf-Mittelschule Leutershausen
         Vergabe Schlosserarbeiten-Treppengeländer

06     Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft für die Maßnahmen der
         Dorferneuerung in Pfetzendorf und Zweiflingen

07     Vergabe der Umgestaltung des Pausenhofes in Weißenkirchberg
         Pflasterarbeiten u. Gartengestaltung

08      Kalkulation der Benutzungsgebühr (2017-2020) für die öffentliche
         Wasserversorgungsanlage (mit Erstellung der Betriebsabrechnungen 2013-2016)
         sowie Kalkulation des Herstellungsbeitrags für die Wasserversorgungseinrichtung und
         die Entwässerungseinrichtung

09     Entscheidung über die Entwässerung und Wasserversorgung des Ortsteils Hinterholz

10     Entwässerung und Wasserversorgung des Ortsteils Hinterholz; Vergabe der
         Leistungsphasen 4-7 und der Leistungsphasen 8-9

11     Entwässerung und Wasserversorgung des Ortsteils Hinterholz; Vergabe Kanalfilmung

12     Mitteilungen

•       Übersicht Kostenveränderung „Mitteilungsblatt“  

•       Sachstand, Ferienbetreuung   

•       Sitzung HH-Beratung  

•       Schreiben an Bundesbahn wegen eines Ortstermins zum Bahnhalt Wiedersbach   

13     Wünsche und Anfragen

•       Von Seiten des Stadtrates wird eine Darstellung des Grobkonzeptes zum Museum von
        Frau Xxxxxxxxxx zur nächsten Sitzung vorgeschlagen  

•       Herr Xxxxxxxxxx (Planer für den Bahnhalt Wiedersbach) soll wegen der weiteren
        Beauftragung des Bahnhaltes angerufen werden. Zum Ortstermin ist er ebenfalls mit
        einzuladen.  

•       SR Xxxxxxxxxx fragt nach der Planung der Fortsetzungsklausur mit dem Thema
         (Kläranlage).   

•       SR Xxxxxxxxxx fragt, ob es in Tiefenthal auch eine Bürgerversammlung gibt wie in
        Hinterholz. Dies wird von Seiten der Verwaltung bejaht.   

•       SR ́in Xxxxxxxxxx fragt nach ob von Seiten der Stadt Leutershausen eine
        Veranstaltung zum Thema 700 Jahre Stadt Leutershausen geplant ist. 

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung 

vom Dienstag, den 16.02.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung 

01      Protokollgenehmigung  

02      Kreisverkehr im Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Annahme des Honorarangebots  

02 A  Kreisverkehr im Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Vorstellung der Entwurfsplanung
         und Vorstellung der Vorgaben des Staatlichen Bauamts

03     Haushalt 2016 der Stadt Leutershausen; Vorstellung und Präsentation des Entwurfes

04     Vergabe einer spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) für zukünftige
         Planungsvorhaben möglicher Wohnbaugebiete in Leutershausen

05     Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Wiedersbach" - Abwägung zur 1. Änderung des
         Bebauungsplans

06     Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung - 1. Änderung des Bebauungsplanes
         Nr. 17 „Gewerbepark Wiedersbach“

07     Bebauungsplan Nr. 4a "Östlich der Hans - Wild-Straße", Leutershausen - Abwägung
         zur 3. Änderung des Bebauungsplans

08     Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung - 3. Änderung des Bebauungsplanes
         Nr. 4 a „Östlich der Hans-Wild-Straße“

09     Mitteilungen

• Die Kostenübersicht zur Generalsanierung der Mittelschule Leutershausen wird in der Sitzung am 08.03.2016 von Herrn Xxxxxxxxx vorgestellt.
• Der Geschäftsverteilungsplan für die Stadtverwaltung ist aufgestellt und wird noch feinabgestimmt.
• Zur ILE -Gründung hat am 16.02.2016 in Aurach eine Sitzung stattgefunden
• Die Erstattung der Hausanschlusskosten für die Wasserversorgung in den Ortsteilen Mittelramstadt und Sachsen wird von der Verwaltung zusammen mit dem Büro Xxxxxxxxx geklärt und die Bescheide entsprechend angepasst.

10     Wünsche und Anfragen  

·         Überrechnung der Kanalbauwerke an Stadträte verteilen

·         Klausurtagung zum Thema Alternativen zum Fernwasseranschluss

·         Anschluss - und Benutzungszwang zur Wasserversorgung im Ortsteil Wiedersbach

·         Bahnhalt Wiedersbach

·         Ferienbetreuung in den Sommerferien

·         Bepflanzung Kreisverkehr an der Spange

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Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 19.01.2016 -  20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01    Ehrung von Herrn Xxxxx xx für seine 50-jährige Tätigkeit als Gemeindediener

02    1. Änderung Bebauungsplan Nr. 28 "Färbereistraße" (Fassung  des
        Änderungsbeschlusses)

03     Protokollgenehmigungen

03A   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2015

03B   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2015

03C   Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2015

04     Änderung der Wasserabgabesatzung – WAS

05     Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung –
         BGS/WAS

06     Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
         Gemeindeverfassungsrechts betreffend der weiteren Bürgermeister

07      Anbau an das bestehende Wohnhaus Büchelberg 16

08      Ausbau der Ringstraße in Oberramstadt - Vergabe der Tief- und
         Straßenbauarbeiten

09     1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 "Gewerbepark Wiedersbach", in
        Wiedersbach, Stadt Leutershausen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10     Grundsatzbeschluss eines Beitritts zum ländlichen Kernwegenetz im Rahmen 
        der Integrierten Ländlichen Entwicklung (IRE) für die Region der Gemeinden
        Arberg, Aurach, Burgoberbach und Wieseth, Märkte Bechhofen und Dombühl
        sowie die Städte Leutershausen und Herrieden.

11    Mitteilungen

12    Wünsche und Anfragen

Anfragen

·         Baukosten der Mittelschule

·         Bahnhalt Wiedersbach

·         Ferienbetreuung in den Sommerferien

·         Gemeinschaftsschule

·         Kläranlage

·         Rundweg Stadtmauer

·         Bahnunterführung Neunkirchen

·         Wasserhausanschluss Sachsen und Mittelramstadt