Alternative Liste Leutershausen
unabhängige engagierte Bürger e.V.

Kontakt:
Norbert Lechler, Sudetenstr. 6b, 91578 Leutershausen
nlechler@aol.com

Willkommen auf den Internetseiten der Alternativen Liste Leutershausen   

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    Wir möchten Sie auf diesen Seiten über aktuelle Themen und Aktivitäten rund um Leutershausen informieren.

Bahnhof Wiedersbach Foto: Renate Götzenberger

Unser Internetauftritt wird laufend aktualisiert - deshalb sind wir für jede Anregung und Kritik dankar.  

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Über einen Gästebucheintrag würden wir uns ebenfalls freuen.

Kreuzeiche

Für die Region nach wie vor die Nummer eins - die Kreuzeiche in der Nähe von Hinterholz

Die Homepage der ALL - Zugriffe seit 01. Februar 2014

 Leben auf dem Land

Weitere Informationen zur Studie finden Sie hier

Sinkende Einwohnerzahlen und eine ausdünnende Versorgung stellen viele ländliche Regionen vor große Herausforderungen. Die vorliegende Studie zeigt, wie erfinderische Menschen aus der Not heraus neue, am Bedarf vor Ort orientierte Versorgungsangebote entwickeln – und auf eine Vielzahl von Hürden stoßen. In neun Bereichen von Mobilität über Nahversorgung bis hin zur Energieversorgung wird anhand von konkreten Beispielen aufgezeigt, an welchen Stellen größere rechtliche Freiräume und eine stärkere Unterstützung notwendig wären.  

Von Manuel Slupina, Sabine Sütterlin und Reiner Klingholz

Mit freundlicher Genehmigung des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zur Veröffentlichung auf unserer Homepage.

http://www.berlin-institut.org/publikationen/studien/von-huerden-und-helden.html

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   Jahreshauptversammlung der Alternativen Liste Leutershausen (ALL)
Vorstand einstimmig im Amt bestätigt

Eine positive Bilanz zog der Vorsitzende Norbert Lechler in der Jahreshauptversammlung der Alternativen Liste Leutershausen. Neben dem Jahresbericht stand auch die turnusmäßige Vorstandswahl auf der Tagesordnung.

Lechler berichtete zunächst über das vergangene Geschäftsjahr und gab einen Überblick über die Aktivitäten der ALL innerhalb und außerhalb des Stadtrats, sowie kommunale "Ereignisse" im vergangenen Jahr. 2015 fanden insges. 23 ALL-Treffen statt, bei denen vor allem über kommunalpolitische Aktivitäten diskutiert wurde. Hierzu gehörten z. B. Themen wie Windkraft oder die kommunaler Wasserver- und Ab­wasser­entsorgung in Leutershausen und seinen Stadtteilen.

Auf der Agenda standen außerdem u.a. Fragen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie zur Energiepolitik, die sich zumindest mittelbar auch auf die Kommunen auswirken werden.

Nach wie vor gut angenommen wird die Internetseite der ALL, die seit dem Start im Dezember 2014 bereits über 70.000 Aufrufe zu verzeichnen hat.

Stadtratsmitglied und Fraktionsvorsitzende der ALL, Monika Lechler fasste den Verlauf und die Ergebnisse der 18 Stadtrats- und zahlreichen Ausschusssitzungen des vergangenen Jahres in einem Bericht kurz zusammen. Besonders hervorzuheben sei die Arbeit des zweiten Bürgermeisters und ALL-Stadtrats Manfred Schmaus, der 2015 insges. 13 Stadtratssitzungen geleitet hat. Das sehr persönliche zeitintensive Engagement von Schmaus würde auch von vielen Mitbürgern anerkannt.

Durch den Ausstritt von Wolfgang Schönecker hätten sich aufgrund einer Ausschussgemeinschaft keine Veränderungen bei der Besetzung der Ausschusssitze ergeben.

Nach wie vor würden die finanzielle Situation der Stadt, die fragwürdige Zentralisierung der Abwasser­entsorgung, sowie die Fernwasserversorgung die Diskussionen im Stadtrat dominieren. Diese Themen seien letztendlich auch der Grund für die ALL-Fraktion gewesen, den Haushalt 2016 geschlossen abzu­lehnen.

Positiv fiel der Kassenbericht des Kassier Jürgen van der Most aus. Die finanzielle Lage der ALL sei stabil, das Jahr 2015 weise einen kleinen Überschuss aus. Deshalb könnten die Ausgaben für 2016 wie geplant vorgenommen werden. Die Kassenprüfung bestätigte dem Kassier eine ordentliche Kassenführung.

Die Entlastung des Vorstands erfolgte einstimmig.

Bei der anschließenden Wahl wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder ohne Gegenstimmen in ihrem Amt bestätigt: Norbert Lechler (Vorsitzender); Thomas Ernst und Renate Götzenberger (stellvertretende Vorsitzende); Jürgen van der Most (Kassier); Monika Lechler (Schriftführerin); Norbert Böhmländer, Jürgen Keller, Angela Konrath, Gerhard Bauer, Thomas Oechslen (Beisitzer)

Auch künftig sollen die ALL-Treffen im 14-tägigen Turnus stattfinden erklärte der wiedergewählte ALL-Vorsitzende Lechler, wobei die Fraktionsmitglieder regelmäßig über die Stadtratsarbeit berichten werden.

Die Treffen sollen künftig mehrmals im Jahr in verschiedenen Ortsteilen stattfinden. Außerdem werden zu interessanten Themen Referenten eingeladen.

Zudem wird die ALL in diesem Jahr wieder beim Altstadtrennen im Juli antreten und sich auch an der Ferienspaß-Aktion der Stadt beteiligen.

Stellungnahme der ALL- Fraktion zur Neukalkulation der Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2015 in Leutershausen

Frau Dagmar Suchowski (Sachverständigenbüro) beziffert in ihrem Entwurf vom 28.11.2014 die bis 2018 vorgesehenen Herstellungskosten für die Kläranlage (KA) mit 9,4 Mio. Euro. Davon werden 90% dem Schmutzwasser und nur 10% dem Niederschlagswasser (Regenwasser) zugeordnet.

Diese Aufteilung ist aus folgenden Gründen in keiner Weise verursachergerecht:

1. Unsere Kläranlage hat ein hydraulisches Problem, welches alleine von dem eingeleiteten Regenwasser herrührt. Bei Trockenwetter funktioniert unsere Kläranlage laut den Aussagen von Herrn Härtfelder und den Abwassermeistern gut, hält alle Grenzwerte ein und verkraftet auch die beachtliche Menge Fremdwasser. (ca. 330.000m³/a).
   
2. Bei stärkeren Regenfällen steigt die Wassermenge in der Kläranlage immer weiter, bis es zum Schlammabtrieb vom Nachklärbecken in den Schönungsteich kommt. Der Durchfluss erhöht sich dabei von 35-40 l/sec. (Trockenwetterdurchfluss) auf über 100 l/sec., d.h. er verdreifacht sich. Der Schönungsteich muss deswegen ca. 2x jährlich gereinigt werden. Auch die in der Kläranlage dadurch verloren gegangenen Bakterien müssen über mehrere Tage wieder aufgebaut werden.
   
3. Zu viel Regenwasser in der Kläranlage stört den biologischen Prozess. Die Mikroorganismen benötigendas "Futter" aus dem Schmutzwasser (BSB + CSB) und nicht das Regenwasser, vermengt mit Sand/Splitt von den Straßen usw.
4. Regenwasser fällt besonders bei Starkregen in extremen Mengen an und überfordert dabei die Kläranlage
5. Aufgrund der großen Regenwassermengen müssen Hebewerk, alle Leitungen, Pumpen, Becken, Durchflussmesser usw. um ein Mehrfaches des Trockenwetterzuflusses dimensioniert werden - dies hat einen enormen Investitionskostenanstieg zur Folge!
6. Jeder m³ Wasser, egal ob Abwasser, Regenwasser, Fremdwasser muss in der Kläranlage durch alle Komponenten wie Hebewerk, Vorklärung, Biologie mit Belüftung, Zwischenklärung und Nachklärung gefördert/gepumpt werden. Mit jedem weiteren m³ steigen die Betriebskosten und  der Energieverbrauch.I
   

Im Jahr 2014 sind folgende Wassermengen durch die Kläanlage befördert worden  

(inkl. Dez.- Hochrechnung):   

• Stadt                   ca. 180.000m³/a  (Bürger mit Außenorten sowie Gewerbe ohne TVU)
• TVU                     ca. 265.000m³
• Fremdwasser        ca. 330.000m³
• Regenwasser        ca. 500.000m³ 

Grafik: Gerhard Bauer 2014

(bei Starkregen passt das viele Wasser nicht mehr durch den großen Durchflussmesser und läuft dann über den Überlauf von der Kläranlage Richtung Schönungsteich).
Unschwer ist zu erkennen, dass Regenwasser die größte Komponente darstellt.  

Im Gegensatz zu den relativ gleichmäßig zulaufenden Wässern: Stadtabwasser, Fremdwasser (undichte Kanäle), TVU- Färbereiabwasser (zukünftig mit neuem Pufferbecken und gleichmäßiger Ableitung über 7 Wochentage) kommt Regenwasser plötzlich, unberechenbar und bei Starkregen in für die Kläranlage nicht mehr beherrschbaren Mengen.

Als vor 10 Jahren die gesplittete Abwassergebühr in Leutershausen eingeführt wurde, rechneten die Bürger mit einer Niederschlagsgebühr von mind. 30 Cent/m² versiegelter Dach- bzw. Hoffläche. Sie machten sich Gedanken, wie sie Regenwasser durch Zisterneneinbau, Versickerung bzw. Ableitung in Gräben usw. aus dem Kanal rausnehmen könnten.  

Als die Gebühr dann bei nur 10 Cent/m² lag, rechnete sich eine Investition nicht, und das gesamte Regenwasser wurde weiterhin in die Kläranlage geleitet. Es gab keinen Anreiz für die Bürger, mehr Regenwasser aus dem Kanalsystem herauszunehmen.  

Hätte man damals bereits eine verursachergerechte Niederschlagsgebühr beschlossen, wäre unser Regenwasserproblem heute deutlich geringer. Wir hätten in den vergangenen 10 Jahren bis heute laufend Betriebskosten gespart, und die Kläranlagenkosten wären heute bereits entsprechend niedriger.  

Die extrem niedrige Niederschlagsgebühr von 10 bis aktuell 13 Cent/m² hat sich sowohl für unsere Umwelt als auch finanziell als nachteilig erwiesen.

Wir brauchen verursachergerechte Preise!  

Sicherlich werden bei einer deutlichen Erhöhung der Niederschlagsgebühr z.B. flächenintensive Betriebe und Supermärkte mit wenig Schmutzwasser und nur geringem Wasserverbrauch  finanziell stärker belastet. Diese können - da es dann wirtschaftlich ist - ihr Regenwasser versickern lassen bzw. in Gräben usw. ableiten. Keinesfalls ist es aber gerecht, wenn private Familien und Bürger - wie in den vergangenen 10 Jahren bereits geschehen - deren, in der Kläranlage Kosten verursachendes Regenwasser weiterhin über die Abwassergebühr mitbezahlen.

Gott sei Dank haben wir die gesplittete Abwassergebührenberechnung bereits vor 10 Jahren eingeführt - jetzt müssen wir sie nur noch gerecht nutzen. 

Wir schlagen vor, dass wir dem Regen-/Niederschlagswasser seinen verursachergerechten Preis geben. Im Gegenzug dazu wird die Schmutzwassergebühr eine Entlastung erfahren.  

Grafik: Gerhard Bauer 2014

Die Stadträte der ALL- Fraktion,   Leutershausen, 08.12.2014

Gabriele Meyer

Monika Lechler

Manfred Schmaus

Harald Domscheit

Gerhard Bauer

Ausschussgemeinschaft mit

Wolfgang Schönecker

 Am 03.06.2014 stellte der Landtagsabgeordnete Martin Stümpfig (Bündnis 90/Die GRÜNEN) eine schriftliche Anfrage zur Belastung der Wiedersbacher Brunnen mit Pflanzenschutzmitteln.

Die Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 28.07.2014 finden Sie hier.   

Einen Bericht    

zur Veranstaltung in Jochsberg finden Sie hier. 

Pressemitteilung der Alternativen Liste Leutershausen zur finanziellen Situation der Stadt  

27. Juli 2014 

Haushaltslage machtkonsequente Sparpolitik zwingend erforderlich

Die Alternative Liste Leutershausen (ALL) stellt Antrag auf umfassende Information über die finanziellen Auswirkungen des geplanten Fernwasseranschlusses des Stadtteils Wiedersbach.

Nachdem in der Sitzung des Leutershäuser Stadtrats am 8. Juli vom Planer neue bzw. zusätzliche Kosten genannt wurden, die weit über das hinaus gehen, was ursprünglich für das Projekt kalkuliert wurde, vertritt die ALL die Ansicht, dass vor der Verabschiedung weiterer kostenträchtiger Schritte die Wirtschaftlichkeit des Fernwasseranschlusses überprüft werden muss. Es fehlt derzeit eine Übersicht über die Kosten aller durchzuführenden und zu finanzierenden Maßnahmen. Auch gibt es keine Angaben über die zu erwartenden Belastungen der Bürger durch Anschlussbeiträge und Wassergebühren.

Damit der Stadtrat prüfen kann, ob der geplante Anschluss von Wiedersbach ans Fernwasser nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommune und deren Bürger übersteigt, stellte die ALL am 12. Juli einen Antrag zur Aufklärung der Kostensituation. Die ALL verlangt darin Angaben über die zu erwartenden Anschlussbeiträge und über die Auswirkungen des Fernwasseranschlusses von Wiedersbach auf den Wasserpreis im Stadtgebiet.

Leider wurde dieser Antrag durch den Bürgermeister bisher nicht auf die Tagesordnungdes Stadtrates gesetzt.

Die ALL-Fraktion ist überzeugt davon, dass die Wasserversorgung von Wiedersbach wesentlich kostengünstiger durch die Sanierung der Hausbrunnen zugewährleisten ist.

 „Dezentrale Lösungen bieten gerade im ländlichen Raum große Vorteile. Die Technik der Trinkwasseraufbereitung hat in den letzten Jahren massive Fortschritte erlebt. Z. B. liefern kleine Wasseraufbereitungsanlagen bei bakteriellen Problemen einwandfreies Trinkwasser bei geringen Anschaffungs- und Unterhaltskosten.“ bringt Stadtrat Gerhard Bauer die Meinung der Alternativen Liste Leutershausen auf den Punkt.

Trotz fehlender Informationen über die wirtschaftlichen Auswirkungen und möglicher kostengünstigerer Alternativen zum Fernwasseranschluss hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 22.07. gegen die fünf Stimmen der ALL-Fraktion die Entwurfsplanung für den Fernwasseranschluss von Wiedersbach gebilligt.

Die äußerst angespannte Haushaltslage der Stadt Leutershausen macht eine konsequente Sparpolitik dringend erforderlich. Bevor weitere Planungsleistungen zum Wiedersbacher Fernwasseranschluss vergeben werden, muss die Kostensituation geklärt werden. Außerdem sollten günstigere Lösungsmöglichkeiten ernsthaft verfolgt werden.

Schon die Genehmigung des Haushalts für das laufende Jahr konnte nur durch eilig beschlossene Steuererhöhungen erreicht werden. Trotzdem ist bis zum Jahresende mit einem Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung auf 2.048 € zu rechnen, was mehr als das Doppelte des  Landesdurchschnitts ist.

Für das Jahr 2015 sind noch größere Probleme zu erwarten.

Die Gesamtverschuldung wird nach der Finanzplanung der Stadt Ende 2015 beim Dreifachen des Landesdurchschnitts liegen. Bis 2017 wird Leutershausen dann fast viermal mehr Schulden haben (378%) als der bayerische Durchschnitt.

Dieser besorgniserregenden Entwicklung gilt es entgegenzusteuern: Durch den Dialog über alle Gruppierungen hinweg, durch die Zusammenarbeit von Vertretern der Stadt, der Behörden, von Fachleuten und betroffenen Bürgern hat die Stadt die Möglichkeit, für alle Beteiligten zufriedenstellende, aber auch bezahlbare Lösungen zu entwickeln. Alternativen müssen jetzt auf den Weg gebracht werden, um den drohenden extremen Schuldenanstieg zu verhindern.                         
   

Für die Stadtratsfraktion der Alternativen Liste Leutershausen:

Manfred Schmaus

Stadtrat der ALL