Die Europäische Union  

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von 28 selbstständigen Staaten, die sich verpflichtet haben,   

• in einigen Politikfeldern ausschließlich gemeinschaftlich zu handeln
• in einigen Politikfeldern eng zusammenzuarbeiten und die Entscheidungen weitgehend aufeinander abzustimmen
• in allen anderen Politikfeldern die Interessen der anderen Partner weitgehend zu berücksichtigen

Die wichtigsten Prinzipien sind

• Achtung der nationalen Identitäten
• Achtung der Grundrechte
• Achtung des Subsidiaritätsprinzips, Offenheit für weitere Mitglieder

In der Europäischen Union leben über eine halbe Milliarde Menschen. Der von den EU-Mitgliedsstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist gemessen am Bruttoinlandsprodukt der größte gemeinsame Markt der Welt. Seit 2009 (Vertrag von Lissabon) besitzt die Europäische Union eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.

Innerhalb der EU bilden im Kern 18 Staaten die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion. Seit 01. Januar 2002 gilt in diesem Raum die gemeinsame Währung, der Euro. 2014 ist Lettland der Euro-Gruppe beigetreten.

Im Jahr 2007 feierte die Europäische Union  ihr 50jähriges Bestehen.
Am 25. März 1957 unterzeichneten die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl die Römischen Verträge. Diese bilden bis heute den Kern der Europäischen Union.

Die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder 'Montanunion', 1951), der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, 1957) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM, 1957) bilden den Ausgangspunkt für das Vertragswerk der Europäischen Union.

Die Verträge wurden im Laufe der Jahre modifiziert und neuen Herausforderungen angepasst. Die wichtigsten Änderungen wurden

Institutionen der Europäischen Union

Das Europäische Parlament 

Der aus dem griechischen stammende Begriff Demokratie (Demos = Volk, kratein = herrschen) bedeutet im Deutschen soviel wie Volksherrschaft. Das heißt, dass politische Entscheidungen nur von Institutionen getroffen werden können, die direkt oder indirekt demokratisch, also vom Volk, legitimiert werden. In allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird die demokratische Legitimation durch die Wahl von Parlamenten hergestellt. Im Fall der Bundesrepublik wären dies die Wahlen zum Deutschen Bundestag. Das Pendant zum Deutschen Bundestag bildet auf EU-Ebene das Europäische Parlament.

Weitere Arbeitsorte sind Brüssel und Luxemburg.
In Brüssel finden Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen statt und manchmal auch Plenarsitzungen, die oft nur ein, zwei Tage lang sind und im Sprachgebrauch der Parlamentarier "Mini-Sitzungen" genannt werden.
Luxemburg ist der dritte Arbeitsort des Europäischen Parlaments. Dort befindet sich ein Teil der Parlamentsverwaltung, des Generalsekretariats. Der andere Teil des Sekretariats ist in Brüssel untergebracht.

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission hat ihren Sitz in Brüssel, verfügt jedoch auch über Vertretungen in den Mitgliedsstaaten. 

Die Europäische Kommission nimmt in der Europäischen Union in etwa die Funktionen einer Regierung wahr. Sie vertritt nicht die Interessen eines bestimmten Mitgliedsstaates, sondern die Interessen der Europäischen Union.

Seit der EU Erweiterung von 2004 - und nun auch durch den Vertrag von Lissabon festgelegt - entsendet jedes Mitgliedsland je einen Kommissar.
Die Kommission hat somit 27 Mitglieder, von denen einer als Kommissionspräsident die Kommission leitet. Von den anderen 26 Kommissionsmitgliedern werden mehrere als Vizepräsidenten benannt, die den Präsidenten unterstützen. Eine Neuerung des Vertrags von Lissabon besteht darin, dass einer der Vizepräsidenten gleichzeitig Hoher Vertreter der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik ist.  

Das Amt des Kommissars ist in etwa mit dem eines Fachministers in der deutschen Bundesregierung vergleichbar. Ein Kommissar ist für einen bestimmten Politikbereich der Union verantwortlich.  

Der Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union - früher auch als Ministerrat bekannt - ist das wichtigste gesetzgebende Organ und Entscheidungsgremium der EU. Er vertritt die Mitgliedstaaten und an seinen Tagungen nimmt je ein Minister aus den nationalen Regierungen der EU-Staaten teil. Sitz ist das Consilium, das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel. In den Monaten April, Juni und Oktober tagt der Rat in Luxemburg.  

Nach der Thematik der Ratstagungen variiert die Zusammensetzung des Rates. So nehmen zum Beispiel bei Umweltfragen auf der Tagesordnung die Umweltminister aus allen EU-Staaten an der Tagung teil. Sie werden dann als Rat "Umwelt" bezeichnet. Die Beziehungen der EU zu allen anderen Ländern werden vom Rat „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ behandelt. Hier kommen die Außenminister der EU-Staaten zusammen.

Der Europäische Rat

Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der Europäischen Union fest. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist er ein Organ geworden.

Der Europäische Rat setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Kommission. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nimmt an seinen Arbeiten teil.

Der Europäische Rat tritt zweimal pro Halbjahr zusammen; er wird von seinem Präsidenten einberufen. Wenn es die Lage erfordert, beruft der Präsident eine außerordentliche Tagung des Europäischen Rates ein.

Der Europäische Rat entscheidet gewöhnlich im Konsens. In einigen Fällen nimmt er im Einklang mit den Bestimmungen des Vertrags Beschlüsse einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit an.

Der Europäische Rat wählt seinen Präsidenten mit qualifizierter Mehrheit. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt zweieinhalb Jahre; der Präsident kann einmal wiedergewählt werden. Sein derzeitiger Präsident ist Herman Van Rompuy. Die zentrale Aufgabe des Präsidenten des Europäischen Rates besteht darin die Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs vorzubereiten und zu leiten.

Der Präsident des Europäischen Rates

• führt den Vorsitz bei den Arbeiten des Europäischen Rates und gibt ihnen Impulse,
• sorgt in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der Kommission auf der Grundlage der Arbeiten des Rates "Allgemeine Angelegenheiten" für die Vorbereitung und Kontinuität der Arbeiten des Europäischen Rates,
• soll die Kohäsion und den Konsens innerhalb des Europäischen Rates ermöglichen,
• nimmt auf seiner Ebene und in seiner Eigenschaft, unbeschadet der Befugnisse des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, die Außenvertretung der EU in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wahr,
• darf kein nationales Amt bekleiden.
  

Der Europäische Rat tritt in der Regel im Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel zusammen. Er wird vom Generalsekretariat des Rates unterstützt.   

Weitere Institutionen:

Ausschuss der Regionen

Europäischer Wirtschaft- und Sozialausschuss

Europäischer Gerichtshof

Europäischer Bürgerbeauftragter

Europäische Zentralbank (EZB)

Europäische Rechnungshof

Europäische Investitionsbank

Europäische Investitionsfonds

Europäische Verwaltungsakademie  

Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften  

Europäisches Amt für Personalauswahl

Agenturen der EU

Gegenwärtig gibt es folgende Gemeinschaftsagenturen:

• Europäische Agentur für den Wiederaufbau (EAR)
• Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX)
• Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA)
• Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA)
• Europäische Agentur für Grundrechte (FRA) - früher: EUMC
• Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA)
• Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA)
• Europäische Arzneimittel-Agentur (EMEA)
• Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA)
• Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA)
• Europäische Eisenbahnagentur (ERA)
• Europäische Fischereiaufsichtsbehörde (CFCA)
• Europäische GNSS-Aufsichtsbehörde (GSA)
• Europäisches Amt für chemische Stoffe (ECHA)
• Europäisches Gemeinsames Unternehmen für den internationalen thermonuklearen Versuchsreaktor ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (Fusion for Energy)
• Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (in Vorbereitung)
• Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF)
• Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (EUROFOUND)
• Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
• Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
• Europäische Umweltagentur (EEA)
• Gemeinschaftliches Sortenamt (CPVO)
• Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (OHIM)
• Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union (CdT)

Agenturen für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Diese Agenturen wurden im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) zur Ausübung ganz bestimmter technischer, wissenschaftlicher oder verwaltungstechnischer Aufgaben errichtet.

Derzeit handelt es sich um die folgenden Agenturen:

• Europäische Verteidigungsagentur (EDA)
• Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (ISS)
• Satellitenzentrum der Europäischen Union (EUSC)

Agenturen für die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Um die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung der internationalen organisierten Kriminalität zu unterstützen wurde ein weiter Gruppe von Agenturen geschaffen. Dazu gehören zu Zeit folgende:

• Einheit für justizielle Zusammenarbeit der Europäischen Union (EUROJUST)
• Europäische Polizeiakademie (CEPOL)
• Europäisches Polizeiamt (EUROPOL)