Alternative Liste Leutershausen
unabhängige engagierte Bürger e.V.
Kontakt: Norbert Lechler, Sudetenstr. 6b, 91578 Leutershausen
nlechler@aol.com

Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 10.12.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01  Ehrungen

02  Protokollgenehmigungen; Protokollgenehmigung vom   26.11.2019

03  Sachstandsbericht Infostele und Beschluss zum weiteren   Umgang (Standort etc.)

04  Umgang mit Weitergabe von Informationen aus   nicht-öffentlicher Sitzung

05  Mitteilungen

06  Wünsche und Anfragen

Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 26.11.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Protokollgenehmigungen
01 A     Genehmigung des Protokolls vom 03.09.2019
01 B     Genehmigung des Protokolls vom 22.10.2019
01 C     Genehmigung des Protokolls vom 29.10.2019
02        Neubestellung von Mitgliedern und Stellvertreter der Fraktion Freien Wähler
            Leutershausen in die Ausschüsse/KUL
03        Anschluss des Ortsteils Eichholz an eine zentrale Kläranlage - Aufhebung des
            Stadtratsbeschlusses vom 16.09.2014
04        Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2020;
           Jahresantrag für die Altstadt
05        Vergabe Digitalisierung der Museumsarchive
06        Erlass einer Verordnung der Stadt Leutershausen über die Öffnung von Verkaufs-
            stellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen
            Veranstaltungen im Stadtteil Leutershausen für das   Jahr  2020 - §14 LadSchlG
07        Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Wohnparks in   Leutershausen
08        Feststellung Jahresabschluss Stadtwerke zum 19.05.2017
09        Rückwirkungsbeschluss für die Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
            Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
10        Mitteilungen
11        Wünsche und Anfragen
     

24        Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
           nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
           Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 29.10.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01    Vereidigung des nachrückenden Mitglieds des Stadtrates Christian Münich (FWL)
02    Sanierung der Kläranlage Leutershausen - Vorstellung der Planung
03    Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Kommunalwahl 2019
04    Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer für die Gemeinde und
        Landkreiswahlen am 15.03.2020
05    Beschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Altmühlland A 6
06    Erste Änderung der Entwässerungssatzung EWS
07    Antrag gemäß § 24 GeschO: Antrag der Stadträtin Götzenberger vom 03.09.2019
08    Mitteilungen
09    Wünsche und Anfragen
     

21    Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher
        Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt
        Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 22.10.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01    Protokollgenehmigung vom 17.09.2019

02    Verleihung der Medallie der Stadt Leutershausen für besondere Verdienste im Ehrenamt
        an Karlheinz Seyerlein

03    Antrag des Herrn Christian Münich auf Niederlegung seines Mandats als Stadtrat

04    Neubestellung von Mitgliedern und Stellvertretern der ALL-Fraktion in die Ausschüsse -
        KUL

05    Bestellung Feuerwehrkommandat und Stellvertreter für die FFW Neunkirchen

06    Strukturäänderung Feuerwehren - Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan

07    Feststellung Jahresabschluss Stadtwerke zum 19.05.2017

08    Baugebiet Kienberg II - Vermarktung der Grundstücke

09    Baugebiet Kienberg II - Vergabe von Pflanzarbeiten

10    Erste Änderung der Entwässerungssatzung EWS

11    Trassierung des Mittelspannungskabel Oberfelden - Colmberg (Unterfelden -
       Bauzenweiler)

       Bauherr: Main-Donau-Netzgesellschaft mit Sitz in Nürnberg

12    Klima schützen vor Ort

13    Mitteilungen

14    Wünsche und Anfragen

....

28    Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
         nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
         Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 17.09.2019 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01    Neuwahl des zweiten Bürgermeisters

Stadtrat Domscheit (ALL) und Stadtrat Heidenfelder (SPD) wurden als zweiter Bürgermeister vorgeschlagen. Das Wahlergebnis lautete:
Stadtrat Domscheit 11 Stimmen,
Stadtrat Heidenfelder 6 Stimmen.
Herr Harald Domscheit nahm die Wahl zum zweiten Bürgermeister an.

02    Vereidigung des zweiten Bürgermeisters gem. Art. 37 KWBG

Der dritte Bürgermeister Herr Härpfer nahm den Diensteid von Herrn Harald Domscheit ab.

03    Vorstellung der Entwurfsplanung des Museums inklusive Kostenberechnung und        
        Beauftragung der Leistungsphasen 5-7

a) Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Leistungsphase 3 zur Kenntnis und stimmt der Erarbeitung der Leistungsphase 4 zu.
b) Der Stadtrat gibt auf Grundlage des aktuellen Planungsstandes, der Kostenberechnung sowie der Ausführungen zur Finanzierung des Vorhabens, die Fortführung der weiteren
Planung mit den Leistungen der Leistungsphasen 5, 6 und 7 frei und ermächtigt die Verwaltung, den Antrag auf Baugenehmigung einzureichen. Der Stadtrat wird turnusmäßig über den Fortschritt der Planungen bzw. des Projektes informiert. Insbesondere
signifikante Änderungen der Planung oder Kostensteigerungen sind dem Stadtrat jeweils zeitnah mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:

a) 15 : 3
b) 15 : 3

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 03.09.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Antrag des Herrn Manfred Schmaus auf Entlassung aus dem Ehrenamt als zweiter
          Bürgermeister

Der Stadtrat nimmt den Antrag des zweiten Bürgermeisters Manfred Schmaus an und stimmt einer Entlassung aus dem Ehrenamt zum 25.08.2019 als zweiter Bürgermeister zu.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0

02      Protokollgenehmigungen
02 A  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0

02 B  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2019

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2019 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0

02 C  Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 30.07.2019

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.07.2019 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0

03     1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Kienberg II"

Der Stadtrat stimmt dem formulierten Beschlussvorschlag (lt. Abwägungstabelle in der Anlage) zu.
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Kienberg II“ mit Begründung (jeweils in der Fassung vom 3. September 2019) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Planteil, die zeichnerischen und textlichen
Festsetzungen in der Fassung vom 3. September 2019 mit Begründung.
Weiteres Vorgehen:
Das Ingenieurbüro Heller unterrichtet die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Hinweise und Einwände vorgebracht haben.
Die Verwaltung wird beauftragt, die 1. Änderung des Bebauungsplanes im Amtsblatt ortsüblich bekannt zu machen und dem Landratsamt Ansbach gemäß § 10 Abs. 2 BauGB anzuzeigen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0

04     Bahnhalt Wiedersbach;  Vergabe der weiteren Planungsleistungen Für den BA 2
         "Zubringerstraße u. Park and Ride" sowie der "Umsteigeanlage"

Der Stadtrat stimmt dem Angebot des Ing.-Büros Biedermann für die Leistungsphasen 5 - 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung für die Baumaßnahme der drei Bushaltestellen und der Zubringerstraße in Wiedersbach zum Angebotspreis ca. 60.000 € brutto zu. Die Honorarabrechnung erfolgt auf der Grundlage des Angebotes vom 27.02.2016 nach Kostenfeststellung.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0

05     Vergabe: Erneuerung der Beleuchtungsanlage in Pfetzendorf

Der Stadtrat beschließt, die Fa. MDN, mit einer Auftragssumme von 16.024,58 € brutto für die Straßenbeleuchtung Pfetzendorf zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0

06     Vergabe: Ausschreibung - Sanierung Grundschule

07     Vereinbarung über den Bau, Unterhalt und Betrieb des Geh- und Radweg/asphaltierter
         Wirtschaftsweg entlang Staatsstraße ST 2246 zwischen Leutershausen und
         Wiedersbach

Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung über den Bau, Unterhalt und Betrieb des Geh- und Radwegs/asphaltierter Wirtschaftsweg entlang Staatsstraße ST 2246 zwischen Leutershausen und Wiedersbach zu.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0

08     Baugebiet Jochsberg westlich Höhenweg und Lämmerbuck Nr. 37b

Der Stadtrat beschließt die Bekanntmachung des Bebauungsplanes „Jochsberg, westlich Höhenweg und Lämmerbuck Nr. 37b“, damit dieser rechtskräftig wird. Das Ingenieurbüro Härtfelder soll beauftragt werden ein Angebot für die Ausschreibung der Erschließung abzugeben.
Abstimmungsergebnis: 11 : 2

09     6-streifiger Ausbau BAB 6, Radwegverbreiterung an Ingenieurbauwerken

Der Stadtrat ist gegen eine Verbreiterung der Unterführung bei der BAB 6 für einen Radweg Richtung Weinberg.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0

10     Veranstaltung Tag des offenen Ateliers im Oktober

Der Stadtrat stimmt der Übernahme der Trägerschaft der Veranstaltung „Tag des offenen Ateliers“ durch die Stadt Leutershausen im Oktober 2019 zu.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0

11     Verkauf von städtischen Brunnen

12     Umgang mit den touristischen Unterrichtungstafeln an der Autobahn A6

Auf Veranlassung der Autobahndirektion Nordbayern wird bei den touristischen Unterrichtungstafeln an der Autobahn A 6 der Schriftzug „Deutsches Flugpionier-Museum“ ausgekreuzt. Die Kosten hierzu betragen 3.969,80 € netto.
Abstimmungsergebnis: 11 : 2

13     Neubau einer Entwässerungsrinne in der Schützenstraße - Nähe Fl.-Nr. 175/4
        Gemarkung Wiedersbach
14     Mitteilungen
15     Wünsche und Anfragen

nichtöffentliche Sitzung

TOP 16 - 22

23     Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
         nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
         Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 30.07.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Verabschiedung von Herrn Dieter Rührschneck aus dem Stadtrat
02     Genehmigung der Protokolle vom 14.05., 21.05. und 23.07.2019
03     Kläranlage Leutershausen - Vorstellung der Genehmigungsplanung
04     Antrag gem § 24 GeschO; Antrag auf Einstellung eines Betrages für Pflege und
         Unterhalt des städtischen Streuobstbestandes
05     Antrag gem § 24 GeschO; Antrag auf Erstellung einer Aufstellung zur mittelfristigen
         Entwicklung des Verwaltungshaushalts
06     Antrag gem. § 24 GeschO; Antrag zum künftigen Umgang mit Protokollen und
         Beschlussveröffentlichungen
07     Antrag gem § 24 GeschO; Antrag Beiträge im Mitteilungsblatt sind sachlich, neutral
         und ohne Wertung abzufassen

08     Antrag gem. § 24 GeschO; Antrag vom 10.05.2019 zum Umgang mit Protokollen
09     Antrag gem. § 24 GeschO; Vorstellung der Stellungnahme der Staatlichen
         Rechnungsprüfungsstelle zum Haushalt 2019

10     Antrag gem. § 24 GeschO; Vorstellung des Ergebnisses der
         Organisationsuntersuchung der Verwaltung
11      Beschluss zur Marktfestsetzung bei der Kirchweih Brunst
12      Verkauf von städtischen Brunnen
13      Bewässerung Stadion - Anteil bzw. Zuschuss der Stadt Leutershausen
14      Konzessionsvertrag "Wasser" zwischen der Stadt Leutershausen und dem KUL
15      Erlass einer Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung
         (EWS) des Kommunalunternehmens Leutershause
16      Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges für die FFW Jochsberg
17      Beschaffung eines gemeinsamen Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehren in
         Neunkirchen und Wiedersbach
18      Beschluss zu konkreten, realistischen Zielen für die Arbeitskreise inklusive Zeitfenster
         und zur konkreten Umsetzung
19      Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
          (Brandschutz)
20      Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
         (Gebäudetechnik)
21      6-streifiger Ausbau BAB 6, Radwegverbreiterung an Ingenieurbauwerken
22      Vergabe: Erneuerung der Beleuchtungsanlage in Pfetzendorf
23      Vergabe: Lieferung der LED-Leuchtmittel für die Hauptverkehrsstraßen
24      Liste der offenen Beschlüsse
25      Mitteilungen

26      Wünsche und Anfragen

nichtöffentliche Sitzung

TOP 27 - 32

33      Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
          nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
          Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 23.07.2019 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01    Vereidigung des nachrückenden Mitglieds des Stadtrates Rainer Heidingsfelder (CSU)
02    Neubestellung von Mitgliedern und Stellvertretern der CSU-Fraktion in die Ausschüsse
03    Vorstellung der Messergebnisse durch die gGKVS
04    Vorlage der Jahresrechnungen 2017 und 2018 - Stadt Leutershausen
05    Vorlage der Jahresrechnungen 2017 und 2018 - Vereinigte Stiftungen
06    Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeug für die FFW Brunst
07    Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (MLF) für die FFW Jochsberg und
       Wiedersbach/Neunkirchen

08   Grundsatzentscheidung - Standort Feuerwehr Jochsberg/Höchstetten-Frommetsfelden

09   Grundsatzentscheidung - Standort Feuerwehr Wiedersbach/Neunkirchen

10   Digitalisierung der Museumsarchive

11   Flugpioniermuseum: Vergabe der Ingenieurleistung: Prüfung des
       Brandschutznachweises

12   Beschluss zum weiteren Vorgehen Info-Stele

13   Bericht aus dem KUL

14   Mitteilungen

15   Wünsche und Anfragen

22   Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher
      Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt
      Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 21.05.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Wartungsvertrag Wasseraufbereitungsanlage Hallenbad
02        Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Zusammengelegten
            Stiftungen der Stadt Leutershausen
03        Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
            (BGS/WAS) des Kommunalunternehmens Leutershausen

04        Beschluss einer Übergangsregelung für die Beitrags- und Gebührensatzung zur  
            Wasserabgabesatzung
05        Vorstellung der Ergebnisse   zum Projekt "Spielplatzkontrollen"
06        Änderungs- und Auslegungsbeschluss: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44
            "Kienberg II" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauG

07        Aufzeichnung / Übertragung   von Ratssitzungen
08        Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
09        Bericht aus dem KUL

10        Mitteilungen
11        Wünsche und Anfragen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 14.05.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Vorstellung der Vorentwurfsplanung inklusive Kostenschätzung und
            Betriebskostenschätzung
02        Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 07.05.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Anträge aus den Fraktionen
02        Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
          Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
           (vertagt 15.01., 26.01.,12.02. und 26.02.2019) (vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)

03        Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018 - Kosten "Abend der Wahrheit"

04        Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019
           (BKPV)
05        Antrag der ALL vom 20.11.2018
           Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung
           zum Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen

06        Vergabe Bauarbeiten Friedhofsmauer
07        Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
08        Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
           Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für 
           Grundstücke und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger
09        Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
10        Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele
11        Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von
           Stadtratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern
12        Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
13        Beschluss Kenntnisnahme; Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl
            durchgeführten Bürgersprechtages
14        Liste nicht umgesetzter Beschlüsse
15        Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
16        Beschlussfassungen Projekt   "Gremium Gedenken"
17        Bericht aus dem KUL
18        Mitteilungen
19        Wünsche und Anfragen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 30.04.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01       Protokollgenehmigungen
01 A    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018
01 B    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019
01 C    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019
01 D    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2019

01 E    Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2019
02       Vergabe Bauarbeiten Friedhofsmauer
03       Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung

04       Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
          Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für
          Grundstücke und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger

05       Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
06       Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele
07       Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von Stadtratsmitgliedern
          und Verwaltungsmitarbeitern

08       Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
09       Beschluss Kenntnisnahme; Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl
          durchgeführten Bürgersprechtages
10       Liste nicht umgesetzter Beschlüsse
11       Anträge aus den Fraktionen
11 A    Antrag ALL/CSU/Wachmeier vom 23.02.2019
           Antrag zur Anwaltlichen Überprüfung des Mietvertrags für das Gebäude
           Färbereistraße 1 (Ausweichquartier Museum

11 B    Antrag der ALL vom 10.02.2019
           Rechtsanwalts- und Prozesskosten, die in Zusammenhang mit dem privaten Blog 
          "www.loesbar.tips/tagebuch-blog" stehen, sind von Frau Bonnemeier privat zu tragen 11 C    Antrag der ALL vom 10.02.2019 - Antrag auf Sachstandsbericht über Kosten für
           juristische Beratungen und Vertretungen
11 D    Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
          Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
          (vertagt 15.01., 26.01., 12.02. und 26.02.2019)
          (vertagt am 26.01.2019 /   26.02.2019)

11 E    Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018 - Kosten "Abend der Wahrheit"
11 F    Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019
          (BKPV)

11 G   Antrag der ALL vom 20.11.2018
          Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung zum
          Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen

12      Beschluss zum Umgang mit   Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
13      Beschlussfassungen Projekt   "Gremium Gedenken"
14      Bericht aus dem KUL
15      Mitteilungen
16      Wünsche und Anfragen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 09.04.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Kreisumlagebescheid 2019
            Hier: Bekanntgabe, Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen

02        Feldgeschworenengemeinschaft Erlach: Vereidigung des Herrn Matthias Kallert zum
            Feldgeschworenen
03        Vorstellung seiner Sammlung zur Luftfahrt durch Matthias Lucke
04        Kläranlage Brunst - Vorstellung der Planung
05        Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer bei der Europawahl am
            26.05.2019
06        Beschluss zur Sonderprüfung durch den BKPV
07        Einbau einer Küche in der Mittagsbetreuung
08        Vergabe Wartungsvertrag: Brandmeldeanlage in der Gustav-Weißkopf-Schule -
            Mittelschule u. Hallenbad
09        Feuerwehrbedarfsplan
09 A     Beauftragung eines Planungsbüros für die Umsetzung des FBP bzgl. der
            Feuerwehrgerätehäuser im Standort Nord
09 B     Grundsatzbeschluss: Beschaffung Feuerwehrfahrzeug für die FFW Jochsberg
09 C     Grundsatzbeschluss Planung Feuerwehrgerätehaus Neunkirchen/Wiedersbach
10        Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele
11        Liste nicht umgesetzter Beschlüsse
12        Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von Stadtratsmitgliedern
           und Verwaltungsmitarbeitern
13        Beschlussfassungen Projekt "Gremium Gedenken"
14        Protokollgenehmigungen
14 A     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018
14 B     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019
14 C     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019
14 D     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2019
14 E     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2019
15        Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
            Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für 
            Grundstücke und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger
16        Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
17        Anträge aus den Fraktionen
17 A     Antrag ALL/CSU/Wachmeier vom 23.02.2019
            Antrag zur Anwaltlichen Überprüfung des Mietvertrags für das Gebäude
            Färbereistraße 1 (Ausweichquartier Museum)
17 B     Antrag der ALL vom 10.02.2019
            Rechtsanwalts- und Prozesskosten, die in Zusammenhang mit dem privaten Blog
           "www.loesbar.tips/tagebuch-blog" stehen, sind von Frau Bonnemeier privat zu tragen
17 C     Antrag der ALL vom 10.02.2019
            Antrag auf Sachstandsbericht über Kosten für juristische Beratungen und
            Vertretungen
17 D     Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
            Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
            (vertagt 15.01., 26.01., 12.02. und 26.02.2019) (vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)
17 E     Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018 Kosten "Abend der Wahrheit"
            (vertagt 12.02.2019 / 26.02.2019)
17 F     Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019
            (BKPV)
18        Antrag der ALL vom 20.11.2018
            Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung
            zum Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen
19        Beschluss Kenntnisnahme; Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl             durchgeführten Bürgersprechtages
20        Bericht aus dem KUL
21        Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
22        Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 -   Wirtschaftsförderung
23        Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
24        Mitteilungen
25        Wünsche und Anfragen
32        Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in 
            nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der  
            Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Mittwoch, den 27.02.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 26.02.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01      Protokollgenehmigungen

02      Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher Sitzung
          gefassten Beschlüsse (§ 23 Abs. 3 GeschO)

03      Antrag des Herrn Dieter Rührschneck auf Niederlegung seines Mandats als Stadtrat

04      Bestätigung des neugewählten Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen

05      Antrag zum Thema Haushaltsberatung 2019

06      Beschluss des Wirtschaftsplans 2019 des Kommunalunternehmens

07      Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen

08      Bauvoranfrage: Errichtung von Einfamilienhäusern und Doppelhäusern auf den
          Grundstücken mit den Fl.-Nr. 288, 289, 290 u. 291 Gemarkung Leutershausen.

         Obere Vorstadt 6 + 8, 91578 Leutershausen

09      Beschluss zum Austausch der Gedenktafel

10      Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
          anlässlich von Märkten, Messen, oder ähnlichen Veranstaltungen im Stadtteil
          Leutershausen für das Jahr 2019 - § 14 LadSchlG

11      Vergabe: regelmäßig wiederkehrende Prüfung der Sportgeräte in der Doppelturnhalle

12      Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht der Spielplätze

13      Erneute Beratung und Beschlussfassung Friedhofsmauer

14      Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung

15      Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:

          Gewerbegebiet Leutershausen Ost;Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke
          und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger

16      Förderantrag zur Wiederaufforstung im Waidlachholz

17      Vergabe Wartungsarbeiten: Brandmeldeanlage in der Gustav-Weißkopf-Schule -
          Mittelschule und Hallenbad

18      Einbau einer Küche in der Mittagsbetreuung

19      Aufzeichnung/Übertragung von Ratssitzungen

20      Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen

21      Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit

22      Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.12.2018; Veranstaltung Abden der Wahrheit

23      Antrag der Unterzeichner Götzenberger, Domscheit, Schmaus und Wachmeier vom
          01.12.2018 - Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats

24      Antrag der ALL vom 20.11.2018 - Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung
          einschließlich der Kostenberechnung zum Projekt Sanierung der Kläranlage
          Leutershausen

25      Mitteilungen

25A    Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
          Bauhof

26      Wünsche und Anfragen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 12.02.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Protokollgenehmigungen
02        Vergabe Schadstoffuntersuchung für das Flugpioniermuseum
03        Vergabe Sammlungskonzept für das Flugpioniermuseum
04        Dorferneuerung Pfetzendorf-Zweiflingen
04 A     Dorferneuerung Pfetzendorf -Zweiflingen - Abschluss von Kostenvereinbarungen
04 B     Dorferneuerung Pfetzendorf-Zweiflingen;  Änderung der Vertretung im Vorstand der
            Teilnehmergemeinschaft
05        Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel - Entscheidung über das
            Leuchtmittel
06        Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Kienberg II
07        Zuschussanträge des FC Wiedersbach / Neunkirchen - Rasenmähertraktor (bereits
            erworben) und Spindelmäher
08        Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen
09        Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
           (Brandschutz)
10        Erneute Beratung und Beschluss Friedhofsmauer
11        Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
12        Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
13        Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
14        Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht für die   Spielplätze
15        Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
            Bauhof
16        Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und
           Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im
           Stadtteil Leutershausen für das Jahr 2019 - § 14 LadSchlG
17        Antrag der ALL vom 20.11.2018
           Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung
           zum Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen
18        Antrag der Unterzeichner Götzenberger, Domscheit, Schmaus und Wachmeier vom 
           01.12.2018 -   Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
19        Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.12.2018; Veranstaltung "Abend der
           Wahrheit"
20        Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
21        Mitteilungen
22        Wünsche und Anfragen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Mittwoch, den 13.02.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung im Feuerwehrhaus

01        Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Leutershausen

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 29.01.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Samstag, den 26.01.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01        Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018         

02        Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018

03        Vergabe Sondierungsöffnungen von Bauteilen  für das Flugpioniermuseum

04        Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und
            Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im
           Stadtteil Leutershausen für das Jahr 2019 - § 14   LadSchlG

05        Dorferneuerung Pfetzendorf -Zweiflingen - Abschluss von Kostenvereinbarungen

06        Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel - Entscheidung über das
            Leuchtmittel

07        Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Kienberg II

08        Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen

09        Ablehnungsbescheid denkmalschutzrechtliche Erlaubnis "Infostele": Beschluss zur
            anwaltlichen Beauftragung
11        Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
            Bauhof

12        Zuschussanträge des FC Wiedersbach / Neunkirchen - Rasenmähertraktor (bereits
            erworben) und Spindelmäher

13        Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht für die Spielplätze

14        Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen

15        Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit

16        Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen

17        Erneute Beratung und Beschluss Friedhofsmauer

18        Antrag der Unterzeichner Götzenberger, Domscheit, Schmaus und Wachmeier vom
            01.12.2018 - Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats

19        Antrag der ALL vom 20.11.2018 - Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung
            einschließlich der Kostenberechnung zum Projekt Sanierung der Kläranlage
            Leutershausen

20        Mitteilungen

21        Wünsche und Anfragen

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor

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Tagesordnung der Stadtratssitzung

vom Dienstag, den 15.01.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung

01     Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen   

02     Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
         (Brandschutz)     

03     Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht für die Spielplätze

04     Vergabe Sondierungsöffnungen von Bauteilen  für das Flugpioniermuseum

05     Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel - Entscheidung über das
         Leuchtmittel

06     Dorferneuerung Pfetzendorf -Zweiflingen - Abschluss von Kostenvereinbarungen
07     Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Kienberg II
08     Erneute Beratung und Beschluss Friedhofsmauer
09     Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
10     Besprechung / Beschlussfassung zur Fortführung der Kirchweih in Leutershausen
11     Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
        anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im Stadtteil
        Leutershausen für das Jahr 2019 - § 14 LadSchlG
12     Zuschussanträge des FC Wiedersbach / Neunkirchen Rasenmähertraktor (bereits
         erworben) und Spindelmäher
13     Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
14     Beschluss zur Sonderprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
15     Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
16     Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
17     Antrag der ALL vom 20.11.2018 Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung
         einschließlich der Kostenberechnung zum Projekt Sanierung der Kläranlage
         Leutershausen
18     Antrag der Unterzeichner Götzenberger, Domscheit, Schmaus und Wachmeier vom
         01.12.2018 Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats

19     Bericht aus dem Kommunalunternehmen Leutershausen
20     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
21     Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
22     Mitteilungen
22A   Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
         Bauhof
22B   Information Termin Datenschutz für Stadträte
23     Wünsche und Anfragen

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt

Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor